ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG

Den Medien entnehmen wir die Nachricht von der Kandidatur Mailands und Cortinas für die Olympischen Winterspiele 2026. Diese Kandidatur hätte Auswirkungen auch auf Südtirol, etwa wenn für die Austragung der Wettkämpfe im Biathlon die Anlagen in Antholz genutzt werden könnten. Auf salto.bz sagt der OK-Präsident von Antholz, Lorenz Leitgeb, man sei „natürlich für ein Event dieser Größenordnung bereit“ und „die Voraussetzungen in Antholz seien ausgezeichnet“. Auch laut Sportnews.bz „darf Antholz hoffen“. Auf Tageszeitung online erklärt Noch-Sport-Landesrätin Martha Stocker: „Sollte Cortina als Austragungsort ausgewählt werden, wird auch Südtirol seine Strukturen zur Verfügung stellen“. Konkret sind die Eiswelle in Bozen für Eishockey-Spiele und die Biathlon-Arena in Antholz als mögliche Austragungsorte im Gespräch.

Mit der beginnenden Diskussion starten auch Befürchtungen und Vorbehalte in der Bevölkerung. Man sorgt sich um den großen Trubel, um Verkehr und Belastung, um einen Massenbetrieb, der möglicherweise neue Infrastrukturen mit sich bringt.

Daher richten wir folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:

  1. Welche Überlegungen zu einer möglichen Rolle Südtirols bei Olympia 2026 wurden in der Landesregierung bisher getroffen?
  2. Wie wird man zu Olympia 2026 im Koalitions- bzw. Regierungsprogramm Stellung beziehen? Welche ist die Haltung des Landeshauptmanns hierzu?
  3. Wird man sich offensiv darum bemühen, dass Antholz als Austragungsort für die Biathlon-Wettkämpfe in Betracht gezogen wird?
  4. Was würde das für Antholz bedeuten? (Verkehr, Luft- und Lärmbelastung…)
  5. Mit wie vielen Personen für welchen Zeitraum müsste gerechnet werden?
  6. Wie würden diese Personen anreisen?
  7. Wo würden sie untergebracht? Reichen die Unterbringungsstrukturen?
  8. Müsste man mit neuen Infrastrukturen jeglicher Art rechnen? Mit welchen?
  9. Entstünden aus diesem Vorhaben Kosten für die Allgemeinheit? Wenn ja, in welcher Größenordnung?
  10. Welchen Gewinn erwartet man sich durch eine Austragung? Wohin bzw. an wen würde dieser Gewinn hauptsächlich fließen?
  11. Ist der zu erwartende Dauer-Werbeeffekt dieser Größenordnung für Bevölkerung und Wirtschaftstreibende erstrebenswert (oder erzeugen wir dadurch das „Hallstattphänomen“, vgl. Pragser Wildsee, Villnöss)?
  12. Welchen permanenten Eingriffen stehen die kurzfristigen Einnahmen gegenüber?
  13. Würden bei einer eventuellen Bewerbung auch Erfahrungswerte voriger Olympia-Austragungsorte zu Rate gezogen? Welche Studien welcher Quellen wurden/werden konsultiert?
  14. Ist die Austragung von Olympiawettbewerben in Antholz mit dem Naturpark Rieserferner-Ahrn überhaupt vereinbar?
  15. Wie ist die Situation in Bezug auf hydrogeologische Gefahrenzonen einzuschätzen?
  16. Wie käme man zur endgültigen Entscheidung bezüglich Olympia? Denkt man an einen Beteiligungsprozess mit der betroffenen Bevölkerung?

Bozen, 05.12.2018

L.-Abg.

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

Der Welttag des Bodens 2018 hat in Südtirol besondere Brisanz: In wenigen anderen Alpenregionen ist er so hoch geschätzt, aber auch so gefährdet wie in unserem Land. Seine Qualität leidet unter fortschreitender Verbauung, er wird zunehmend versiegelt durch Straßen und I Infrastrukturen und belastet durch Rückstände, Schwermetalle und Pestizide. Seine Funktionen und Lebenskraft werden zunehmend eingeengt.

Die Klimaveränderung rückt seine Schutzfunktion mehr denn je in den Mittelpunkt: Nur gesunder, aufnahmefähiger Boden kann große Niederschlagsmengen bewältigen und entsprechend absorbieren, sodass sich die Gefahr von Erosion und Erdrutschen deutlich vermindert. Hinzu kommt seine Bedeutung für die Vegetation, seine Rolle als Lebensraum für Mikroorganismen und Bodenkulturen.

In Südtirol ist sparsamer Umgang mit Boden längst dringend geboten und wird seit 40 Jahren gebetsmühlenartig verkündet: Obwohl das neue Landesgesetz „Raum und Landschaft“ eine Senkung des Bodenverbrauchs zu einem Hauptziel der Raumordnung erhebt, läuft die Gefährdung trotzdem auf Hochtouren weiter.

Zum aktuellen Zeitpunkt, in dem das neue Koalitions- und Regierungsprogramm behandelt wird, verdienen Bodenschutz und sparsamer Umgang mit den Bodenreserven erste Priorität unter den Zielen der künftigen Regierung. Für die Mehrheit besteht die Herausforderung darin, solche Ziele nicht nur rhetorisch zu formulieren, sondern sie auch den eigenen Richtungen mit Nachdruck zu vermitteln. Die Besetzung der für die Agenden Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft eingesetzte Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Koalitionsprogramms mit starker Lobbyvertretung (s. Bauernbund) lässt jetzt schon Sorge aufkommen – wenn Fragen der Bodennutzung überwiegend unter Gesichtspunkten der kurzfristigen Verwertung betrachtet werden, dann ist es mit dem Bodenschutz bald zu Ende.
Eine Politik des Bodens muss aus der Ebene der Sonntags-Rhetorik und der Verwertungsinteressen heraus und zum Querschnittsthema von Politik und Gesellschaft aufrücken.

Bodenschutz und Strategien der Einsparung und Aufwertung sind grundlegende Zukunftsoptionen: Wir Grüne werden darauf achten, diesen Grundzielen Interesse und Gehör zu verschaffen.

Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Zum Tag des Bodens, am 5. 12. 2018

Vor knapp einem Jahr wurden die Südtiroler Grünen in die Europäische Grüne Partei aufgenommen – entsprechend war die Delegation der Verdi Grüne Vërc beim halbjährig stattfindenden Kongress, diesmal vom 23-25.11.2018, in Berlin dabei. Brigitte Foppa, Tobias Planer, Riccardo Dello Sbarba, Hanspeter Staffler, Hannah Lazzaretti und Anna Hupel verfolgten die Arbeiten des Kongresses, die sich im Wesentlichen um die Europawahlen im kommenden Frühling drehten. Unter anderem wurden die beiden SpitzenkandidatInnen gewählt, die die Grünen europaweit in die Wahlen führen werden. Es sind dies: Ska Keller und Bas Eickhout.

Unter den RednerInnen des Parteitags war auch die Co-Vorsitzende der Südtiroler Grünen Brigitte Foppa. Sie war aufs Podium mit den Parteivorsitzenden anderer europäischer Grünen Parteien geladen worden und hielt eine viel beachtete Rede über die feministischen Aussagen im Wahlprogramm der europäischen Grünen. Sie machte dabei insbesondere auf die Gewalt an Frauen aufmerksam, welche im Ansteigen ist und wie kürzlich in Irland gesehen, oftmals verharmlost und den Frauen angelastet wird. Beim Podiumsgespräch ging es um grüne europäische Sozialpolitik, die auf Gerechtigkeit und soziale Inklusion abzielt.

Am Rande des Kongresses gab es auch diverse formelle und informelle Treffen und Gespräche, etwa mit den Spitzen der Europäischen Grünen Reinhard Bütikofer und Monica Frassoni, mit dem Co-Vorsitzenden der Grünen Deutschlands Robert Habeck und zahlreichen anderen ParteivertreterInnen aus ganz Europa. 

Im Mittelpunkt dabei: Natürlich die Europawahlen im Mai 2019!

 

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Der Tweet der EGP zur Rede von Brigitte Foppa

Gruppenfoto der Europäischen Parteivorsitzenden um Annalena Baerbock in der Mitte

Die Südtiroler Delegation mit Robert Habeck

Südtiroler Delegation (Anna Hupel, Riccardo Dello Sbarba, Brigitte Foppa, Hanspeter Staffler, Hannah Lazzaretti, Tobias Planer)

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG

Tausende Kälber werden jedes Jahr vom Ausland nach Bozen (Bozen Export) transportiert. Die Kälber werden dann von der „Sammelstelle“ aus zu Mastställen und an andere Orte weitertransportiert. Namhafte Experten sagen, dass Bozen nicht Bestimmungsort der Transporte im Sinne der EU-Tiertransportverordnung sein kann. Hierzu müssten die Tiere laut Legaldefinition entweder an Ort und Stelle geschlachtet werden oder zumindest für 48 Stunden ausgeladen werden, bevor sie weitertransportiert werden. Treffen beide Kriterien nicht zu, dann läuft der erste Transport weiter. Bei noch nicht entwöhnten Kälbern, die eigentlich bei der Mutterkuh sein sollten, sind dann strengere Regeln anzuwenden.

Die umstrittenen Kälbertransporte nach Bozen sind an vielen Orten Diskussionsthema. So wurde auch im landwirtschaftlichen Ausschuss des Landtages Vorarlberg diskutiert. Bei der Anhörung im Ausschuss kam vom Vorstand der Deutschen Juristischen Gesellschaft für Tierschutz, Dr. Christoph Maisack, scharfe Kritik an den Transporten. Laut Dr. Maisack sind die umstrittenen Kälbertransporte aus Vorarlberg nach Bozen entgegen der EU-Gesetzgebung. Denn ein Tiertransport dürfe vom Amtstierarzt nur abgefertigt werden, wenn der Bestimmungsort im Papier richtig angegeben sei. Nachdem die Tiere nicht 48 Stunden in Bozen verbleiben oder geschlachtet werden, kann Bozen nicht als Bestimmungsort ausgewiesen werden. Der Amtstierarzt sei in diesem Fall Behörde, und für diese gelte der Untersuchungsgrundsatz. Gebe es also Hinweise, dass an einem Sachverhalt etwas nicht stimme, muss die Behörde dem nachgehen. In diesem Fall müsste der Amtstierarzt zumindest ermitteln, so Dr. Maisack, was wirklich mit den Tieren in Bozen passiere. Würden diese Ermittlungen nun ergeben, dass die Tiere nur wenige Stunden in Bozen sind bevor sie weiter transportiert werden, müsste er die Abfertigung des Transportes verweigern. Die Behörden in Österreich sagen dem widersprechend, dass für die Einhaltung der EU-Tiertransportverordnung auf italienischem Staatsgebiet ausschließlich die italienischen Behörden Verantwortung tragen. Daher seien im gegenständlichen Fall die Südtiroler Behörde für die Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen verantwortlich.

Daher richten wir folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:

  1. Wie viele Kälber aus dem Ausland haben die genannte Sammelstelle in Bozen heuer passiert? Aus welchen Ländern und Bundesländern stammen die Tiere?
  2. Wo befindet sich diese Sammelstelle und wohin werden die Tiere evtl weiter transportiert? Wir bitten um Auflistung aller Bestimmungsorte der Tiere im Jahr 2017 und 2018.
  3. Oder aber: Werden die aus Österreich (u.a. Vorarlberg) stammenden Kälber, die nach Bozen transportiert werden, an Ort und Stelle geschlachtet oder wenigstens für 48 Stunden ausgeladen und tiergerecht untergebracht?
  4. Falls ja, wo findet diese Unterbringung statt?
  5. Sind die österreichischen Behörden in Kenntnis der Vorgangsweise in Bozen?
  6. Gab es diesbezüglich Anfragen von österreichischen Behörden?
  7. Wie werden die gegebenenfalls stattfindenden Weitertransporte der Kälber von den Südtiroler Behörden abgefertigt? Wird bei diesen Transporten Bozen als Versandort angenommen, auch wenn die Tiere keine 48 Stunden in Bozen untergebracht wurden?

 

Bozen, 14.11.2018

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden. 

Es ist bemerkenswert, dass die alte Landesregierung einen Tag vor der Angelobung des neuen Landtages einen so weitreichenden Beschluss über die Ausschreibung und über den Ausbau des Flughafens trifft. Daraus geht hervor, dass dieser Coup bereits von langer Hand vor den Wahlen vorbereitete wurde und jetzt in dieser Übergangsphase zum Entsetzten aller Gegner eines Ausbaus des Flughafens lanciert wird.

 

Die Grüne Fraktion spricht sich entschieden gegen diese respektlose Vorgehensweise aus und fordert die Landesregierung auf, die Entscheidung zurückzunehmen. Die Verlängerung der Start- und Landebahn kommt für die Grüne Fraktion nicht in Frage.

 

L.Abg.

Hanspeter Staffler

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Tobias Planer und Brigitte Foppa vertraten die Grünen bei den Sondierungsgesprächen mit Arno Kompatscher und Philipp Achammer. Das Gesprächsklima war offen, entspannt und freundschaftlich. Wir haben auf den besonderen historischen Augenblick hingewiesen, der die SVP erstmals vor eine politische Richtungsentscheidung stellt und unsere Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, bekräftigt. Wir haben mit Riccardo Dello Sbarba den meistwählten Italiener des Landtags in unserer Fraktion und bei der italienischen Wählerschaft zugelegt. Die SVP-Vertretung hat dies anerkannt, ebenso wie unser Alleinstellungsmerkmal als interethnische Kraft. Basis für eine eventuelle Zusammenarbeit sind die Werte der Autonomie, der Zugehörigkeit zu Europa und des Zusammenlebens der Sprachgruppen. Wie schon bei den Sondierungsgesprächen vor 5 Jahren wurde klar, dass eine programmatische Übereinkunft durchaus möglich wäre. Bei Themen wie Raumordnung oder Schule besteht allerdings Klärungsbedarf. Wichtig ist uns aber zu betonen, dass wir von vielen BürgerInnen, weit über unsere Wählerschaft hinaus, als konkrete Alternative zu einer Regierung mit der Lega gesehen werden und in diesem Sinne für einen weitergehenden Programmabgleich zur Verfügung stehen.

Ein letzter Punkt des Gesprächs war die erste Landtagssitzung am 14. November und der Vorschlag der SVP, die Präsidentschaft des Landtags und das Präsidium provisorisch zu besetzen, um ausreichend Zeit für die Mehrheitsbildung zu haben. Unser Vorschlag war daraufhin die Besetzung des Landtagspräsidiums mit den wichtigsten fünf politischen Vertretungen, nach Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden. Ein kleines Beispiel dafür, wie sich der politische Umgang nun ganz neu gestalten wird.

Bozen/Bolzano, 03.11.2018

Brigitte Foppa und Tobias Planer, Co-Landesvorsitzende/co-portavoce Verdi Grüne Vërc

Am Tag nach der knapp vermiedenen Hochwasserkatastrophe zeigen sich weite Teile Südtirols hart geprüft. Dankbarkeit gilt vor allem den Feuerwehren, dem Zivilschutz, den Einsatzleitern und dem Wetterdienst wie zahlreichen HelferInnen, die allesamt schier Unglaubliches geleistet haben, um Schlimmeres zu verhindern. Die Feuerwehren des Landes haben überragende Leistungsbereitschaft bewiesen, bis hin zu persönlichen Opfern. Der tragische Tod von Giovanni Costa liegt als Schatten über dem so wirkungsvollen Eingreifen der Wehrmänner und –frauen. Dem Verstorbenen gebührt dankbare Erinnerung, seiner Familie jegliche Unterstützung.

Der insgesamt glimpfliche Ausgang verweist mit Nachdruck auf die auch in den Alpen spürbare Klimaveränderung. Das Auftreten solch starker Niederschlagsmassen ist nicht allein „höhere Gewalt“, sondern auch der Kollateraleffekt eines sich dramatisch zuspitzenden Umbruchs gewohnter klimatischer Voraussetzungen. Auch unser Land, wir selbst müssen diesem Umbruch Rechnung tragen und neben dem wirksamen Bevölkerungs- und Zivilschutz auf Prävention setzen. Energiepolitik, Mobilität, Raumordnung und Konsum müssen sich einschneidend ändern und die Klimaziele Südtirols redefiniert werden. Es wird eine der ersten Aufgaben des neuen Landtags sein, die Klimasituation umfassend zu bewerten, um Südtirol in dieser Hinsicht zukunftsfest zu machen.

Bozen, 31. 10. 2018

Hans Heiss

Riccardo dello Sbarba

Brigitte Foppa

Hanspeter Staffler

Die Jungen Grünen ziehen eine Bilanz des Wahlkampfs und blicken in die Zukunft. Ein starker junger Beitrag zu Wahlkampf und Ergebnis. Ein Dank an die WählerInnen und die Parteispitze für die Unterstützung.

Noch nie in der Geschichte der Verdi Grüne Vërc wurden so viele junge KandidatInnen direkt in die Top 15 der grünen Partei gewählt. Von den zehn JungkandidatInnen erlangten gleich vier die Plätze zehn bis vierzehn.

Tobias Planer – Kandidat des Spitzenteams – und wichtigster Ansprechpartner der young greens southtyrol hebt hervor, was für eine große Herausforderung der heurige Wahlkampf gewesen sei. Er finde es großartig, mit welchem Enthusiasmus und welchem Einsatz die young greens dabei gewesen sind. Ein besonderer Dank der young greens geht vor allem an ihn, für seine unermüdliche Unterstützung und an Brigitte Foppa, der es ein Herzensanliegen war, den young greens Sichtbarkeit und Raum im Wahlkampf zu garantieren.

Die young greens machten mit mehreren Aktionen auf sich aufmerksam. Nach der Plakataktion der Südtiroler Freiheit gegen Mehrsprachigkeit im Kindergarten erregten die young greens mit einer ironischen Umdeutung dieser Aktion die öffentliche Aufmerksamkeit. Auch nach den Aktionen gegen Kurz und Salvini oder der Müllsammlung auf dem Virgl war das mediale Echo groß.

Bemerkenswert war auch die Solidarität über Südtirols Grenzen hinaus, die sie von verschiedensten Jung-PolitikerInnen und Jugendorganisationen (z.B. der „Federation of Young European Greens”, kurz FYEG) erhalten haben. Stephanie Jicha – 28-jährige Landtagsvizepräsidentin Tirols – sprach beim Abschlussfest des Wahlkampfes der Verdi Grüne Vërc auf dem Bozner Rathausplatz explizit noch einmal an, wie wichtig es sei, jungen Menschen eine Stimme zu geben.

Und auch jetzt nach der Wahl werden die young greens durch zahlreiche Projekte und Aktionen, wie der Kryptoparty an diesem Samstag, oder der Leerstandsaktion in den kommenden Wochen, weiterhin ein Sprachrohr für das junge, weltoffene Südtirol sein.

„Für mich ist es das Wichtigste, dass jetzt nach den Wahlen das Engagement weitergeht. Vor allem junge Menschen, die sich einbringen und nicht alles unhinterfragt hinnehmen wollen, brauchen in Südtirol einen Raum für Vernetzung“, erklärt Olivia Kieser – bei den Landtagswahlen 2018 meistgewählteste young greens-KandidatIn.

Die Ergebnisse sprächen für sich, ist sich Hannah Lazzaretti, Kontaktperson zur FYEG, sicher. „Unser Resultat bei der Briefwahl zeugt davon, dass Menschen, die mehr von der Welt gesehen haben, offener und toleranter sind und dementsprechend wählen“.

Die young greens waren eine starke Unterstützung. Michael Keitsch – Kontaktperson zur Grünen Jugend in Österreich – erklärt, dass in allen Bezirken mindestens ein/e KandidatIn der young greens in die Spitze gewählt wurde. „Das ist ein sehr klares Zeichen für die Erneuerung in der Grünen Partei. Wir freuen uns, dass wir so viel Gutes zum Wahlergebnis der Partei beitragen konnten“, resümiert Keitsch.

„Egal ob in der Regierung oder nicht, wir werden als Sprachrohr einer vielfältigen, interethnischen und weltoffenen Jugend die Karten in der Politik neu mischen. Nun heißt es weitermachen und mehr Interessierte finden, um sich zusammen für ein zukunftsgerichtetes Südtirol stark zu machen“, fasst Zeno Oberkofler – Co- Sprecher der young greens – das Wahlergebnis zusammen. Evelyn Fink – ebenfalls Co- Sprecherin der young greens – ist sich sicher, die Ergebnisse der Wahl würden zeigen, dass die young greens eine starke Gruppe seien: „Wir haben viel Unterstützung von der Bevölkerung erhalten. Unsere Bewegung braucht es in Südtirol und auch ich hoffe, dass sich uns in Zukunft noch mehr AktivistInnen anschließen werden“.

 

Die young greens southtyrol danken allen Wählerinnen und Wählern, die sie und somit „Grün“ gewählt haben!

Die Wahlnacht war lang, nervenaufreibend und spannend. Zum Glück hatten wir Unterstützung von den Nordtiroler Grünen, denn geteilte Nervenaufreibung ist bekanntlich halbe Nervenaufreibung.

Das Grüne Büro in Bozen platzte fast aus allen Nähten, von KandidatInnen über Vorstandsmitglieder und Unterstützenden gab sich zwischen Sonntag um 22 Uhr und Montagfrüh um fünf alles die Klinke in die Hand. Es wurde prognostiziert, gehofft, gebangt, gewartet, gewartet und gewartet. Gegen zwei Uhr früh rechneten wir damit, ein Landtagsmandat verloren zu haben. Dementsprechend resigniert war die Stimmung in den frühen Morgenstunden. Gegen 3:30 Uhr wurde klar, dass ein Restmandat im Bereich des Möglichen liegt und sofort war wieder ein Knistern in der Luft. Als sich das dritte Mandat dann bestätigte, war die Stimmung in der Bindergasse ausgelassen und fröhlich, aber müde zugleich.

Trotz prozentueller Verluste können wir Verdi Grüne Vërc also weiterhin auf drei Sitze im Landtag zählen.
Danke an alle WählerInnen, die uns am Sonntag ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt haben! Wir freuen uns auf die nächsten fünf Jahre produktiver Arbeit – für alle SüdtirolerInnen!