HomeLandtagsarbeit

ANFRAGE ZUR SCHRIFTILICHEN BEANTWORTUNG. Wie heute bekannt wurde, entsprechen die vom Land angekauften Atemschutzmasken nicht den Anforderungen, weil sie den Ansteckungsschutz gegenüber Covid-19 nicht garantieren. Der Generaldirektor des Sanitätsbetriebes hat in diesem Zusammenhang in den Medien Stellung bezogen. Er gab die Problematik rund um die Atemschutzmasken

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG. Aus der Online-Zeitschrift Salto.bz vom 6. April 2020 entnehmen wir, dass hunderttausende Atemschutzmasken, welche vor drei Wochen rasch aus China über Wien und Innsbruck nach Südtirol vermittelt wurden, nicht den europäischen Standards entsprechen sollen und daher nicht an die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG Seit über einem Monat findet der Unterricht im Lande nicht mehr in den Schulen statt. Der Lernstoff wird über diverse Formen von zu Hause aus erarbeitet. Lehrpersonen und SchülerInnen stehen über unterschiedliche Kommunikationsmittel in Kontakt. Zum Zeil wird der Unterricht über Videokonferenztools abgewickelt,

KOMMENTAR VON HANSPETER STAFFLER. Die alte Dame Europa beginnt sich zu bewegen: Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen hat sich in einem offenen Brief bei Italien entschuldigt. Sie erkennt in dem Schreiben, welches vollinhaltlich in der Zeitung „La Repubblica“ abgedruckt wurde, die dramatische Situation der

PRESSEMITTEILUNG. Heute Nachmittag hat die erste Videokonferenz des Landeshauptmanns mit den Fraktionsvorsitzenden stattgefunden. Die grüne Fraktion hatte diesen „Minimalaustausch“ angeregt und ist entsprechend erfreut darüber, dass die Besprechung eingerichtet wurde. „Die parlamentarische Auseinandersetzung und der Informationsfluss zwischen den politischen Kräften darf auch in Krisenzeiten nicht unterbrochen

PRESSEMITTEILUNG. In Südtirol wurden von der Landesregierung gratis Halstücher verteilt. Wegen der Vergabe des Auftrags geriet diese Maßnahme in die Negativschlagzeilen und der Sache wird nun nachgegangen. Es stellt sich jedoch eine weitere Frage, nämlich: Sind die Tücher überhaupt eine medizinisch sinnvolle Präventionsmaßnahme? Es gab Stimmen

Sehr geehrter Landtagspräsident, Sehr geehrter Landeshauptmann, Sehr geehrte Kollegen Fraktionsvorsitzende! In diesen Tagen bzw. Wochen erleben wir eine weitgehende Aussetzung des öffentlichen Lebens im Sinne der Präventions- und Eindämmungsmaßnahmen zur Covid-19-Epidemie. Wir tragen die getroffenen Maßnahmen weitgehend mit. Allerdings erleben wir auch die Einschränkung der parlamentarischen Debatte und demokratischen

Was tut man als Opposition ohne Parlament? Was ist in dieser Zeit unsere Aufgabe als Fraktion der politischen Minderheit? In diesen Tagen des Lockdown, der Quarantäne, des Rückzugs sehen wir verschiedene Reaktionsmuster in der politischen Welt – welches ist das, was uns entspricht? In unserer Videokonferenz

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. Wir wurden von aufmerksamen Bürgerinnen und Bürgern informiert, dass es an der Bar des Krankenhauses Meran unmöglich sei, Wasser in Glasflaschen zu erhalten. Trinkwasser wird laut Auskunft ausschließlich in Plastikflaschen ausgegeben. Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung: Warum wird an der