Seit Jahren wird von Fachkräfte- und Personalmangel gesprochen, beinahe kein Sektor bleibt davon verschont. Seit der COVID-19 Pandemie wurden diese Mängel vor allem im Sanitätssektor sichtbar und haben sich in den letzten 3 Jahren auf uns alle ausgewirkt: Lange Wartezeiten vor Visiten und verschärfte Arbeitsbedingungen für das Personal sind nur zwei der vielen Nebenwirkungen. Dieser Personalmangel ist zwar allen bewusst, doch eindeutige Daten dazu sind uns nicht bekannt. Diese Daten sind die Basis, wenn es darum geht den aktuellen Zustand des Sanitätsbetriebs zu erfassen und schließlich Lösungsansätze für das Problem zu finden.
Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:
Wir ersuchen um konkrete Zahlen, wie viel Personal genau in den einzigen Sektoren fehlt, aufgeschlüsselt nach folgenden Berufsfeldern: Wie viele Ärzt:innen, Altenpfleger:innen, Krankenpfleger:innen, Hilfspflegepersonal, Personal in der Reha (Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie…), Psycholog:innen fehlen zurzeit im öffentlichen Gesundheitsdienst bzw. im Sozialwesen?
Wir ersuchen den zuständigen Landesrat darum, die aktuelle Situation des Personalnotstandes in der Sanität zu schildern: Welche Maßnahmen der Gegensteuerung wurden in den letzten beiden Jahren ergriffen?
Falls diese Daten nicht zur Verfügung stehen, aus welchem Grund nicht?
Der Landtag hat heute das Gesetz über „Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen“ verabschiedet. Wir Grüne sind der Meinung, dass das Thema ernst ist und dass die Rückkehr des Wolfes mit all seinen Problemen, richtig verwaltet werden muss. Die selbe EU-Richtlinie, die Beutegreifer schützt, erlaubt bereits die Entnahme von problematischen Tieren unter bestimmten Bedingungen. Aber dieses Gesetz geht viel weiter und ist nutzlos und irreführend.
„Das heute verabschiedete Gesetz zur Entnahme des Wolfes, das von Josef Noggler vorgelegt wurde, widerspricht allen europäischen Richtlinien und wird in dem Moment angefochten werden, in dem die Landesregierung ein Dekret zu dessen Anwendung erlässt“, so Riccardo Dello Sbarba, der für die Grünen die Arbeiten in der Gesetzgebungsausschuss verfolgt hat.
Bereits heute ist die Entnahme von problematischen Beutegreifern möglich, allerdings erst nach Ausschöpfung aller möglichen Präventivmaßnahmen. Für eine solche Entnahme ist nur durch Gutachtens der Ispra und nur für das spezifische Exemplar erlaubt, das sich als unvereinbar mit der menschlichen Besiedlung erwiesen hat. Das NOGGLER-Gesetz hingegen erklärt Präventivmaßnahmen in Südtirol von vornherein für nicht anwendbar und erlaubt es dem Landeshauptmann, den Abschuss eines beliebigen Exemplars willkürlich und auch ohne Ispra-Gutachten anzuordnen. „Dieses Gesetz dient einzig und allein dem Wahlkampf“, so Dello Sbarba abschließend.
Die Anwesenheit von Wölfen und Wildtieren im Allgemeinen in unserem Land ist keineswegs problemfrei, und das Thema bringt Ängste, Konflikte und viele emotionale Reaktionen mit sich. Das Problem muss daher ernsthaft angegangen werden, indem Maßnahmen und Strategien gesucht werden, die ein angemessenes Zusammenleben ermöglichen. Die Bevölkerung muss einbezogen werden und Bäuer:innen, Tourismusunternehmen, Wanderer:innen, Talbewohner:innen und Tourist:innen mit qualitativen Informationen und Ausrüstungen versorgt werden.
Bereits 2014 schlug die Grüne Fraktion die Einführung eines „Managementplans für Großraubwild“ vor, doch die SVP lehnte unsere wiederholten Anträge stets mit dem Argument ab, dass große Beutegreifer nicht nach Südtirol hätten zurückkehren dürfen. Stattdessen sind sie zurückgekehrt, genauso wie im gesamten Alpenraum, und Südtirol ist unvorbereitet.
Das heute verabschiedete Gesetz ist nicht anwendbar, also bleibt es ein leeres Versprechen, oder es wird bei der ersten Umsetzung annulliert, was nur Enttäuschung und Wut schüren wird. „Es scheint eher ein Wahlkampfmanöver zu sein als ein ernsthafter Versuch, das Problem in den Griff zu bekommen“, so das Fazit von Dello Sbarba, Foppa und Staffler.
Der Landtag befasste sich heute mit dem grünen Beschlussantrag „Genug ist genug“, gegen den ausufernden Verkehrslärm in den Städten, Tälern, auf den Pässen. Die Debatte war hitzig, und viele Abgeordnete meldeten sich zu Wort. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage der Freiheit und deren Grenzen. Denjenigen im Saal, die für „die Freiheit der Motorradfahrer:innen und der Autofahrer:innen sich zu vergnügen,“ plädierten, entgegnete Brigitte Foppa, Erstunterzeichnerin des Beschlussantrags: „Aber warum kommt die Freiheit derjenigen, die Lärm machen, vor der Freiheit derjenigen, die vom Lärm gestört werden, und dem Recht auf Gesundheit derjenigen, die neben lauten Straßen wohnen?“
Das Thema liegt den Grünen seit jeher am Herzen, und in der Tat bekräftigen die Landtagsabgeordneten: „Wenn wir nicht ernsthaft Grenzwerte einführen, wenn wir nicht klare Signale gegen Geschwindigkeitsübertretungen und Lärmbelästigungen setzen, wenn wir nicht aufhören, Südtirol als Ziel für den Motorradtourismus zu vermarkten, werden die Akzeptanz und die Kultur der Gastfreundschaft, die unser Land seit jeher auszeichnet, Schaden nehmen. Die Menschen haben die Grenze ihrer Toleranz erreicht“.
Der Landtag wird in den nächsten Tagen den Gesetzentwurf über die Schottergruben behandeln („Bestimmungen über den Abbau von mineralischen Rohstoffen“). Hanspeter Staffler, der im zuständigen Gesetzgebungsausschuss mitgearbeitet hat, hat einen Minderheitsbericht vorgelegt.
Die kritischen Punkte des Gesetzes sind folgende:
Kein übergeordneter Landesplan: Das Gesetz sieht keinen Schotterabbauplan auf Landesebene vor, in dem geeignete und unzulässige Gebiete definiert sind.
Keine Prognosen über den zukünftigen Bedarf unter Berücksichtigung des Klimaplans, der für die kommenden Jahre die zunehmende Verwendung von Recycling-Baustoffen und immer weniger Rohmaterial vorsieht.
Keine Studien über die tatsächliche Kapazität von Schottergruben zur Aufnahme von Aushubmaterial, sowohl in räumlicher als auch in zeitlicher Hinsicht. Die Folgen aus ökologischer Sicht können sehr problematisch sein.
„Ein Gesetz zu den Schottergruben ist notwendig, aber die Landesregierung hat eine wichtige Chance verpasst, eine zukunftsorientierte Planung zu starten, sowohl aus ökologischer als auch aus klimatechnischer Sicht“, so Hanspeter Staffler in seinem Bericht.
Bolzano, Bozen, 08/06/2023
Cons. prov.
Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Die Sommersaison ist in vollem Gange, und somit auch die Ankunft der Sommertourist:innen. Prognosen zufolge könnten wir 2023 die unglaubliche Zahl von 9 Millionen Gästeankünften erreichen. Mit so vielen Urlauber:innen gehen leider auch Probleme einher: Umwelt- und Lärmbelästigung an vorderster Stelle. Die Leidtragenden sind vor allem die Ansässigen in unseren Tälern, Städten, an den Passstraßen und in den Dolomiten. Es muss uns gelingen, diese Belastungen, welche der Tourismus mit sich bringt, zu reduzieren. Ansonsten ist die Gastfreundschaft gefährdet, die unser Land seit jeher auszeichnet. Ein gesunder Tourismus braucht in der Tat die Unterstützung und Zusammenarbeit der gesamten Bevölkerung, nicht nur der Unternehmen, die ausschließlich mit ihm zu tun haben. Aus diesem Grund bringen wir diese Woche einen Beschlussantrag in den Landtag, in dem wir vorschlagen
unverzüglich die Taskforce „Pässe“ mit den betroffenen lokalen Verwaltungen einzurichten, um die im Projekt „Dolomiti Low Emission Zone“ vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen
von Mai bis Oktober die Dolomiten- und Passstraßen für besonders laute Motorräder zu verbieten
auf Werbekampagnen zu verzichten, die den Motorradtourismus anlocken sollen
Geschwindigkeits- und Lärmkontrollen auszubauen;
ein Programm zur Kontingentierung für Hotspot-Destinationen auszuarbeiten und den Tagestourismus mit privaten Verkehrsmitteln einzudämmen.
Bozen, 06.06.2023
Landtagsabg.
Brigitte Foppa
Hanspeter Staffler
Riccardo Dello Sbarba
Natürliche oder naturnahe Ökosysteme sind wichtige Rückzugsgebiete für wildlebende Tiere und Pflanzen und zudem unverzichtbare CO2-Senken. In einem Beschlussantrag fordern die Grünen die Schaffung von ökologischen Ausgleichsflächen im Bereich des Obstbaus.
Kleine ökologische Lebensräume sind oft auch Landschaftselemente wie Trockenmauern, Hecken, Baumgruppen, Gräben. Sie sind für das Überleben vieler Tiere und Pflanzen unerlässlich und sollten miteinander vernetzt sein, damit sie diese Funktion bestmöglich erfüllen können. Leider hat die intensive Landwirtschaft diese Flächen weitgehend vernichtet und zersplittert, was zu einem starken Verlust der Biodiversität beiträgt, von dem auch Südtirol betroffen ist. Die Notwendigkeit von ökologischen Ausgleichsmaßnahmen in der intensiven Obstwirtschaft wird von der Arbeitsgruppe für Integrierten Obstbau (Agrios) seit langem anerkannt.
In einem Beschlussantrag, der diese Woche im Landtag behandelt wird, fordern die Grünen die Umsetzung der Agrios-Richtlinien: Die Schaffung ökologischer Ausgleichsflächen im Ausmaß von 5 Prozent der für den Obstbau genutzten Fläche. Zudem schlagen sie vor, für die intensive Grünlandwirtschaft eine analoge 5 %-Richtlinie für ökologische Ausgleichsflächen zu erlassen.
Bozen, 05.06.2023
Landtagsabgeordnete Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Seit Jahren organisiert Südtirol tolle Projekte zum Zusammenleben der Sprachgruppen und zur Zweisprachigkeit in den Schulen. Die „settimana azzurra“ ist ein solches Beispiel für ein gelungenes Projekt, bei dem Kinder italienischer und deutscher Muttersprache sich über ein Schuljahr zusammen austauschen und als Höhepunkt gemeinsam ans Meer fahren. Das kann in der Praxis nur funktionieren, weil passionierte Lehrpersonen voll und ganz dahinter stehen und an die Wichtigkeit des Sprachenlernens auch außerhalb der Schule glauben. Leider stehen solche Projekte oft vor dem Aus bzw. können gar nicht beginnen, weil die Finanzierung schwierig ist.
Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:
Wie viele Beiträge hat das Land in den vergangenen 5 Jahren für die „Settimana Azzurra“ zur Verfügung gestellt? (Wir bitten um eine genaue Auflistung nach Jahren).
Wie viele Schulen haben in den letzten 5 Jahren das Projekt „settimana azzurra“ gestartet? (Wir bitten um eine genaue Auflistung nach Jahren).
Wie ist die Außendienstvergütung der Lehrpersonen geregelt? Werden solche Projekte in der Praxis abgesagt, weil die Schulen nicht genügend Ressourcen für den Außendienst zur Verfügung haben?
Besteht die Möglichkeit eines Beitrags-Systems für den Außendienst der Lehrpersonen?
Diese Anfrage ist nur in italienischer Sprache verfügbar.
INTERROGAZIONE
Il 5 giugno 2019 il Consiglio provinciale ha approvato la mozione n. 16/18-XVI “Facciamo qualcosa per le specie animali e vegetali a rischio estinzione”. Ancora non abbiamo ricevuto la relazione sullo stato di attuazione e nemmeno riusciamo a trovarla sul sito del Consiglio.
Pertanto, chiediamo alla Giunta provinciale:
A che punto è l’attuazione della mozione n. 16/18-XVI?
Si chiede la relazione sullo stato dell’arte della suddetta mozione.
Jährlich verlassen tausend junge Leute Südtirol: Dies zeigt eine von Stefan Luther, Direktor des Arbeitsmarktservice, und Philipp Achammer kürzlich vorstellte Studie. Eine gesellschaftspolitische Herausforderung die Antworten und Taten braucht.
Die Abwanderung von jungen Menschen hat dramatische Ausmaße angenommen: Von zehn im Ausland beruflich ausgebildeten Südtiroler:innen bleiben gleich acht dort, nur zwei finden den Weg zurück. Das sind die neuesten Zahlen aus dem Amt für Arbeitsmarktbeobachtung.
Seit Jahren ist die Abwanderung junger Südtiroler:innen ins Ausland besorgniserregend. Dieses Phänomen hat sich in den letzten zehn Jahren laufend verstärkt. Nach abgeschlossener Ausbildung heißt es oft: „Bis ich in Südtirol einen guten Job bekomme, bin ich woanders dreimal angestellt.“
Dies trifft vor allem und leider immer häufiger auf Mangelberufe wie Medizin, Pflege und Bildung zu. Aber nicht nur, Informatiker:innen, Ingenieur:innen, Agronom:innen oder Wirtschafsabsolvent:innen werden ebenfalls von den Unis weg engagiert. Die Liste ist lang und wird jedes Jahr länger.
Die öffentliche Verwaltung spürte diesen Trend bereits vor rund zehn Jahren, sie war gewissermaßen das Fieberthermometer des Braindrain. Das hat mit den Hürden zu tun, bis die Voraussetzungen für einen Job in der öffentlichen Verwaltung erfüllt sind: Anerkennung des Studientitels, Zweisprachigkeitsprüfung und Wettbewerb. Alles in allem ziehen da schon zwei Jahre ins Land. Zwei Jahre sind aber für junge Menschen eine halbe Ewigkeit.
Diesem Spießrutenlauf stehen verlockende Angebote etwa aus Wien, München oder Zürich gegenüber. Unsere jungen Leute sind gut ausgebildet, sprechen fließend Deutsch, Italienisch und Englisch stellt für die meisten auch kein Problem dar. Kurzum hervorragend für den Arbeitsmarkt geeignet. Sie werden umworben, zügig angestellt und auch gleich mit gutem Geld belohnt.
Und Südtirol hat das Nachsehen: Niedrige Löhne und hohe Mieten sind das eine, Beziehungen und mehr Jobmöglichkeiten sind das andere. In Hinblick auf private Motivationen und die attraktiven Möglichkeiten von Metropolen kann die Provinz wenig ausrichten, gegen niedrige Löhne und hohe Mieten sehr wohl etwas.
Seit zehn Jahren müssen die öffentlich Angestellten den Gürtel enger schnallen: während massenweise Geld in Straßen und Seilbahnen gepumpt wird, müssen sich Lehrer:innen, Pfleger:innen oder Straßenwärter:innen mit Peanuts begnügen. Jahrelang wurden Kollektivvertragsverhandlungen verschleppt, bis jetzt der Reallohnverlust 20 Prozent beträgt. Vor den Wahlen will die Landesregierung scheinbar nachbessern. Die Lücke von 20 Prozent ausbessern will die Landesregierung aber nicht.
Die Landesregierung als Arbeitgeberin für rund 40.000 Angestellte hätte lohnmäßig Maßstäbe setzen können: gute Löhne im öffentlichen Dienst ziehen gute Löhne in der Privatwirtschaft nach sich. Gute Löhne in der Schule und am Bau hätten die Abwanderung junger Menschen zwar nicht gänzlich verhindern aber doch bremsen können.
„Jetzt haben wir den Braindrain und den Brummschädel obendrein. Umsteuern geht nicht von heute auf morgen, aber die Weichen sind neu zu stellen: deutliche Anhebung des allgemeinen Lohnniveaus, rasche Politik für leistbares Wohnen durch gemeinnützige Bauträger und Förderung von Kreativbiotopen wie zum Beispiel die BASIS Vinschgau in Schlanders“, so Hanspeter Staffler.
Bozen, 30.5.2023
Landtagsabgeordnete
Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Diese Anfrage ist nur in italienischer Sprache verfügbar.
INTERROGAZIONE SU TEMI DI ATTUALITÀ.
Il Consiglio di stato (sentenza N. 03879/2023REG.PROV.COLL. N. 05772/2020 REG.RIC. pubblicata il 18/04/2023) ha annullato la delibera n. 106/2018 in cui la Provincia autorizzava la realizzazione di un nuovo impianto di risalita di 1.310 metri di lunghezza e una nuova pista a Solda, in un’area di 4,47 ettari nel Comune di Stelvio, in pieno Parco Nazionale dello Stelvio, a completamento del grande carosello sciistico “Ortler-Ronda”, tramite la realizzazione di impianti, con una portata di 550 persone all’ora. L’area sciistica, tuttavia, resta prevista nel Piano del Parco, adottato con delibera della Giunta provinciale n. 522 del 26/07/2022.
Si chiede:
Viste la delibera di giunta n. 522 / 2022 che adotta la proposta del Piano e del Regolamento del Parco dello Stelvio e la sentenza del Consiglio di Stato che annulla la delibera n. 106 / 2018, intende la Giunta, come conseguenza della citata sentenza, rivedere la zonizzazione del parco, relativamente alla zona D2 estesa dalla citata delibera 106?
Se sì, quando la proposta di piano del parco sarà nuovamente adottata nella forma rispettosa della sentenza?
Se invece la Giunta non intende modificare la zonizzazione citata, su quali motivazioni sia giuridiche che politiche si basa questa decisione?
Quali sono i prossimi passi che verranno fatti in riferimento ai citati impianti sciistici e chi li farà?
