HomeCovid-19

Covid-19: Wir bleiben dran

Seit Anfang März sind Südtirol, Italien und ganz Europa wegen der Covid19-Krise eingefroren. Der Landtag war für zwei Monate geschlossen, die politische Debatte fand nur mehr digital statt.

Umso bewusster wurde in dieser Zeit der häuslichen Quarantäne, wie wichtig Treffen sind, in denen Wissen und Kenntnisse ausgetauscht werden können. Diese Zeit des Wartens, des Zurückfahrens unserer üblichen Modi hat auch neue Formen der politischen Kommunikation, noch mehr der Reflexion, verlangt. Aus diesem Grund haben wir den Green Meeting Point, einen Online-Dialog, organisiert: Während des Lockdowns haben wir uns wöchentlich auf Zoom getroffen, um über aktuelle Themen zu sprechen und uns auszutauschen.

Die Quarantäne ist mittlerweile zu Ende, doch das Virus und dessen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft werden uns noch länger begleiten.

Auf dieser Seite möchten wir zum einen Artikel, Pressemitteilungen und Kommentare zu dieser schwierigen historischen Phase zur Verfügung stellen. Zum anderen könnt ihr die Arbeit im Landtag zum Thema verfolgen: Vorschläge zu Wegen aus der Krise ohne auf Umwelt und Klima zu vergessen, Anfragen und News aus dem Untersuchungsausschuss zur Schutzmasken-Affäre…  Wir möchten Raum für Ideen, Überlegungen, Visionen, Wachsamkeit anbieten. Wir wollen BeobachterInnen sein und unserer Kontrollfunktion nachgehen.

Die aktuelle Situation setzt gesellschaftliche Prozesse in Gang, wie wir sie bisher noch nicht erlebt haben. Wir wollen sie beschreiben und analysieren und möglicherweise neue, zukunftsfähige Konzepte daraus ableiten.

 

PRESSEMITTEILUNG. Derzeit werden viele neue SeniorInnen in die Seniorenwohnheime im Lande aufgenommen. Da Corona immer noch Thema- und bekanntlich gerade für ältere Menschen gefährlich ist, kommen die neuen BewohnerInnen vielfach in 14-tägige Quarantäne. Dies ist aus Hygienegründen nachvollziehbar, für die Menschen selbst aber hochproblematisch. Die neue

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG. Am 9. Juni. hat sich die Landesregierung darüber geeinigt, wie der Kindergarten- und Schulbesuch ab Herbst aussehen wird. In der daraufhin ausgesendeten Pressemitteilung war von möglichst viel Präsenzunterricht, kleinen gleichbleibenden Gruppen und gestaffelten Zeiten die Rede. Grund- und MittelschülerInnen sollen laut Aussendung

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. Der Beschluss 521 der Landesregierung vom 14.07.2020 ist zum Datum des Verfassens dieser Anfrage zwar noch nicht online abrufbar, es wurde jedoch bereits der Wortlaut bekannt: Demnach müssen „Beim Einlass in Diskotheken […] die Besucher zudem namentlich registriert werden, die Besucher sind

PRESSEMITTEILUNG DER MINDERHEITEN. Heute, 07.07.2020 hat im Landtag eine skurrile Vorstellung stattgefunden. Der Abgeordnete Gert Lanz, Fraktionssprecher der SVP, hat eine Pressekonferenz gegeben, in der er auf die Folgen der „Bestreikung“ der Gesetzgebungsausschüsse seitens der Opposition hingewiesen hat. Das ist sein gutes Recht. Nur: Die Bestreikung

PRESSEKONFERENZ DER MINDERHEITEN. Die heutige Aussprache der Minderheit und Mehrheit zum Untersuchungsausschuss hat kein Ergebnis gebracht. Der Abgeordnete Lanz, in Vertretung der politischen Mehrheit, bleibt dabei, seinen Antrag auf Aussetzung der Arbeiten des Untersuchungsausschusses bis zum Ende der Ermittlungen weiter nicht zurückzuziehen. Eine solche Aussetzung des

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG. Die Ausbreitung von SARS-COV-2 in der ostwestfälischen Fleischfabrik Tönnies in Deutschland hat zutage geführt, unter welchen Bedingungen die Arbeiterinnen und Arbeiter dieser Fabrik dort arbeiten und sogar leben müssen. Diese Bedingungen sind höchst prekär und nicht vereinbar mit den Menschenrechtsstandards, denen wir

PRESSEMITTEILUNG. Der Weg (auch jener zum Müllberg) ist mit vielen guten Absichten gepflastert. Das zeigt auch die Covid-19-Krise. Sie unterwarf den Alltag von uns allen diversen Einschränkungen und Schutzmaßnahmen. Sofern diese zielführend und schutzbringend sind, nehmen wir sie in Kauf – denn die Gesundheit hat Vorrang. Mit

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG. Mit dem Landesgesetz vom 16. April 2020, Nr. 3 „Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen für die Finanzjahre 2020, 2021 und 2022 und andere Bestimmungen“ und mit dem Landesgesetz vom 8. Mai 2020, Nr. 4 „Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. In der Landtagssitzung im Juni erklärte LR Widmann „bei Pandemien ist grundsätzlich der staatliche Zivilschutz für die Lieferung und zur Verfügung Stellung der persönlichen Schutzausrüstung für die Betreuung von Covid-Patienten zuständig. In Ermangelung von ausreichender zur Verfügung Stellung von Schutzausrüstung seitens des