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Covid-19: Wir bleiben dran

Südtirol, Italien und ganz Europa sind seit einem Jahr wegen der Covid19-Krise eingefroren. Im Frühling 2020 war der Landtag für zwei Monate geschlossen, die politische Debatte fand nur mehr digital statt. Der Sommer brachte eine kurze Erleichterung doch mit dem Herbst folgte die zweite Welle, die Südtirol derzeit besonders heftig trifft.

Umso bewusster wurde in dieser Zeit der häuslichen Quarantäne, wie wichtig Treffen sind, in denen Wissen und Kenntnisse ausgetauscht werden können. Diese Zeit des Wartens, des Zurückfahrens unserer üblichen Modi hat auch neue Formen der politischen Kommunikation, noch mehr der Reflexion, verlangt. Aus diesem Grund haben wir den Green Meeting Point, einen Online-Dialog, organisiert, um über aktuelle Themen zu sprechen und uns auszutauschen.

Auf dieser Seite möchten wir zum einen Artikel, Pressemitteilungen und Kommentare zu dieser schwierigen historischen Phase zur Verfügung stellen. Zum anderen könnt ihr die Arbeit im Landtag zum Thema verfolgen: Vorschläge zu Wegen aus der Krise, ohne auf Umwelt und Klima zu vergessen, Anfragen und News aus dem Untersuchungsausschuss zur Schutzmasken-Affäre… Wir möchten Raum für Ideen, Überlegungen, Visionen, Wachsamkeit anbieten. Wir wollen BeobachterInnen sein und unserer Kontrollfunktion nachgehen.

Die aktuelle Situation setzt gesellschaftliche Prozesse in Gang, wie wir sie bisher noch nicht erlebt haben. Wir wollen sie beschreiben und analysieren und möglicherweise neue, zukunftsfähige Konzepte daraus ableiten. Denn das Virus und dessen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft werden uns noch länger begleiten.

PRESSEMITTEILUNG. Heute wurde im Landtag der Gesetzesartikel der drei Bildungslandesräte zum Elternunterricht behandelt. Als grüne Fraktion haben wir folgende Überlegungen zu diesem Thema: Wir kennen Elterninitiativen und Homeschooling seit Langem und haben bisher immer gesehen, dass die meisten dieser Initiativen sehr gut durchdacht waren und großteils

PRESSEMITTEILUNG. Diese Woche hat sich die Grüne Fraktion dazu entschlossen, zwei Themen in den Landtag zu bringen, die derzeit unter den Nägeln brennen. Sowohl die Gemeindebauordnung als auch die Präventionsstrategien für Pandemien werden Südtirol wohl noch länger begleiten. In einer Pressekonferenz am 5. Oktober 2021 hat die

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. In Medienberichten ist zu lesen, dass es spätestens ab dem 15. Oktober zu Testengpässen kommen wird. Wiederholt haben wir auf die Wichtigkeit von (Gratis)-Tests als zentraler Punkt einer kohärenten Corona-Strategie hingewiesen. Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung: Welche Strategie verfolgt Südtirol,

PRESSEMITTEILUNG. Man hatte befürchtet, dass es nach der Pandemie noch schlimmer kommen könnte als vorher. Die Wochenenden in diesem Sommer und das Verkehrsaufkommen auf der Brennerautobahn mit noch 10% mehr Verkehr als vor der Pandemie bestätigen leider diese Vermutung. Der Individualverkehr hat zugenommen und erweist sich

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. Laut Medienberichten hat der Südtiroler Sanitätsbetrieb im Zeitraum März – November 2021 insgesamt 14,4 Mio. Nasenflügeltests angekauft. Kostenpunkt: 52,8 Mio. Euro. Seit 1. Juli sind die Nasenflügeltests nun nicht mehr kostenlos erhältlich und auch für den europäischen Green-Pass nicht zulässig. In einer Pressenkonferenz

PRESSEMITTEILUNG. Ende Juli ist es wieder so weit, die Mitglieder der Landesregierung teilen sich um diese Zeit die zusätzlichen Steuermillionen auf. Zuvor aber muss der Landtag die Steuereinnahmen prüfen und mit dem Gesetz zum Nachtragshaushalt die neuen Ausgaben genehmigen. Erst nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Nachtragshaushalt

KOMMENTAR VON BRIGITTE FOPPA. Heute habe ich ein Whatsapp zugeschickt bekommen, das den Impfpass zum Zugang zu Museen etc. mit dem NS-Ahnenpass vergleicht. Und hier muss ich ein Zeichen setzen und sagen: Das geht zu weit. Ich verstehe Kritik an den sanitätspolitischen Maßnahmen. Ich habe mich selber gerne impfen

Untersuchungsausschuss „Schutzmasken“ – Fazit Brigitte Foppa. (Das Fazit ist zu großen Teilen in den Bericht des Präsidenten Franz Ploner eingeflossen. Der Bericht wurde von SVP-Lega Salvini abgelehnt und bildet die Grundlage für den Minderheitenbericht des Ausschusses) Nach einem Jahr, in dem der Ausschuss einen Großteil der Akteur:innen, die

PRESSEMITTEILUNG. Mit Einführung des Green Pass wird auch das Angebot der Nasenflügeltests, die bisher kostenfrei in den Testzentren durchgeführt wurden, eingestellt. Diese Tests haben für den Green Pass keine Gültigkeit und sind somit nicht zielführend. Das kann man nachvollziehen. Nicht nachvollziehen kann man indes, dass die Antigentests, die