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Covid-19: Wir bleiben dran

Südtirol, Italien und ganz Europa sind seit einem Jahr wegen der Covid19-Krise eingefroren. Im Frühling 2020 war der Landtag für zwei Monate geschlossen, die politische Debatte fand nur mehr digital statt. Der Sommer brachte eine kurze Erleichterung doch mit dem Herbst folgte die zweite Welle, die Südtirol derzeit besonders heftig trifft.

Umso bewusster wurde in dieser Zeit der häuslichen Quarantäne, wie wichtig Treffen sind, in denen Wissen und Kenntnisse ausgetauscht werden können. Diese Zeit des Wartens, des Zurückfahrens unserer üblichen Modi hat auch neue Formen der politischen Kommunikation, noch mehr der Reflexion, verlangt. Aus diesem Grund haben wir den Green Meeting Point, einen Online-Dialog, organisiert, um über aktuelle Themen zu sprechen und uns auszutauschen.

Auf dieser Seite möchten wir zum einen Artikel, Pressemitteilungen und Kommentare zu dieser schwierigen historischen Phase zur Verfügung stellen. Zum anderen könnt ihr die Arbeit im Landtag zum Thema verfolgen: Vorschläge zu Wegen aus der Krise, ohne auf Umwelt und Klima zu vergessen, Anfragen und News aus dem Untersuchungsausschuss zur Schutzmasken-Affäre… Wir möchten Raum für Ideen, Überlegungen, Visionen, Wachsamkeit anbieten. Wir wollen BeobachterInnen sein und unserer Kontrollfunktion nachgehen.

Die aktuelle Situation setzt gesellschaftliche Prozesse in Gang, wie wir sie bisher noch nicht erlebt haben. Wir wollen sie beschreiben und analysieren und möglicherweise neue, zukunftsfähige Konzepte daraus ableiten. Denn das Virus und dessen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft werden uns noch länger begleiten.

PRESSEMITTEILUNG. Ende Juli ist es wieder so weit, die Mitglieder der Landesregierung teilen sich um diese Zeit die zusätzlichen Steuermillionen auf. Zuvor aber muss der Landtag die Steuereinnahmen prüfen und mit dem Gesetz zum Nachtragshaushalt die neuen Ausgaben genehmigen. Erst nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Nachtragshaushalt

KOMMENTAR VON BRIGITTE FOPPA. Heute habe ich ein Whatsapp zugeschickt bekommen, das den Impfpass zum Zugang zu Museen etc. mit dem NS-Ahnenpass vergleicht. Und hier muss ich ein Zeichen setzen und sagen: Das geht zu weit. Ich verstehe Kritik an den sanitätspolitischen Maßnahmen. Ich habe mich selber gerne impfen

Untersuchungsausschuss „Schutzmasken“ – Fazit Brigitte Foppa. (Das Fazit ist zu großen Teilen in den Bericht des Präsidenten Franz Ploner eingeflossen. Der Bericht wurde von SVP-Lega Salvini abgelehnt und bildet die Grundlage für den Minderheitenbericht des Ausschusses) Nach einem Jahr, in dem der Ausschuss einen Großteil der Akteur:innen, die

PRESSEMITTEILUNG. Mit Einführung des Green Pass wird auch das Angebot der Nasenflügeltests, die bisher kostenfrei in den Testzentren durchgeführt wurden, eingestellt. Diese Tests haben für den Green Pass keine Gültigkeit und sind somit nicht zielführend. Das kann man nachvollziehen. Nicht nachvollziehen kann man indes, dass die Antigentests, die

TAGESORDNUNG LGE 85/21-XVI. Die Filmförderung in Südtirol ist von immens großer Wichtigkeit, sowohl aus kultureller wie auch aus wirtschaftlicher Sicht. Filmprojekte sind aufwändig und ressourcenintensiv und bedürfen einer akkuraten Vorbereitung. Die Einplanung der Geldmittel spielt entsprechend eine wesentliche Rolle. Normalerweise gibt es jährlich drei Termine, an

TAGESORDNUNG LGE 85/21-XVI. Das Sanitätspersonal ist nicht nur in Südtirol und nicht erst seit Corona enormen Belastungen ausgesetzt. Dabei stehen die Arbeitsanstrengungen in keinem Verhältnis zur Bezahlung. Diese Belastungen führen im schlimmsten Fall zu Burn-outs, der extremsten Form der Erschöpfung. Doch auch ohne Diagnose berichten derzeit

PRESSEMITTEILUNG. Die Arbeiten der Untersuchungskommission sind zu Ende gegangen. Es bleiben aber noch viele offene Fragen in dieser Angelegenheit. In seiner letzten Sitzung hat der Ausschuss den von Landtagsabgeordneten Locher unterzeichneten Bericht geprüft, der mit den alleinigen Stimmen der Mehrheit angenommen wurde. Es handelt sich um

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. In der neu erschienenen ASTAT-Studie zur Gender-Medizin ist zu lesen, dass „laut Daten des INAIL, des gesamtstaatlichen Versicherungsinstituts für Arbeitsunfälle, […] in Südtirol im Zeitraum von Jänner 2020 bis Jänner 2021 dem Arbeitgeber Covid-19-Ansteckungen zu 76,6% von Frauen (1.633) und zu 23,4%

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. Für das Schuljahr 2020/2021 wurde mit Beschluss der Landesregierung Nr.285/2021 die Reduzierung der Heimpreise für das laufende „Covid-Schuljahr“ festgelegt. Ist ein:e Schüler:in in einem Monat zwischen 0 und 20% der Unterrichtstage im Heim untergebracht, erhält er oder sie eine Kostenreduzierung von 50%.