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Der 4. Gesetzgebungsausschuss des Landtags hat heute nach langer Diskussion beschlossen, die Behandlung des Gesetzentwurfs der Grünen Fraktion nicht wie angenommen abzulehnen, sondern vorerst auszusetzen. Der Entwurf sieht die drastische Reduzierung der Flugbewegungen, die Übertragung des Flughafenbesitzes an das Land, die Einsetzung eines Einvernehmenskomitees mit den betroffenen Gemeinden und das Stopp jeglicher öffentlichen Finanzierung durch das Land vor.
Auch die KollegInnen der SVP und die Opposition teilten die wichtigsten Punkte, nämlich:

  1. 1. dass die Volksbefragung von 2016 nicht nur ein NEIN zur öffentlichen Finanzierung war, sondern die Ablehnung des gesamten Entwicklungsplanes des Landeshauptmanns, mit Verlängerung der Landebahn. Und dass es nun zu verhindern gilt, dass dieser damals abgelehnte Entwicklungsplan von den Privaten umgesetzt wird;
  2. 2. dass es jetzt folglich ein Gesetz braucht, mit dem das Land festsetzt, was die künftige private Führung mit dem Flughafen machen darf und was nicht;
  3. 3. dass sich das Land nicht die Gelegenheit entgehen lassen darf, den Besitz des Flughafens vom Staat zu übernehmen (wie vom DPR DPR n. 201/2015 vorgesehen).

Diese Punkte waren übrigens auch im Gutachten des Rates der Gemeinden aufgelistet.
Dank dieser Übereinstimmung zu den wichtigsten Teilen des Entwurfs hat der Gesetzgebungsausschuss beschlossen, in den nächsten Wochen noch Klärungen vorzunehmen und möglicherweise zu einem Gesetz zu kommen, das von breiten Teilen des Landtags geteilt wird.
Wir Grünen sind sehr zufrieden mit der Aussicht, dass die Volksbefragung von 2016 und der Willen der Bevölkerung ernst genommen wird – wie es sein sollte.

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

In Brixen wurde von der Grünen Bürgerliste im Oktober 2018 ein Beschlussantrag eingebracht, der die Abänderung der Trasse der Südspange vorsah. Mit einer Tunnelvariante wollte man verhindern, dass eine Schneisse in das unberührte “Köstentalele” geschlagen wird. Der Vorschlag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass eine Tunnelvariante zu teuer wäre.
Im technischen Amt der Gemeinde Brixen wurde den Gemeinderäten die Auskunft gegeben, dass in der Gemeinde kein Projekt zur Südspange aufliege. Es gebe nur die Eintragung der Trasse in den Bauleitplan.
Im Zuge des Wettbewerbs zur neuen Seilbahn wurde von Seiten des Bürgermeisters aber auch von der Möglichkeit gesprochen, die Trasse bei der Eisacküberquerung etwas nach Süden hin zu verlegen. Dadurch würde sie näher zum Millander Biotop rücken.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Ist die Südspange im Bauprogramm 2019-21 enthalten? Wie sieht der Zeitplan aus?
  2. Gibt es ein Projekt?
  3. Welche Trassenführung ist geplant?
  4. Wird darüber beraten, wie die sensiblen Gebiete des Köstentalele und des Millander Biotops geschont werden können?

Bozen, 07.03.2019

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

Und unsere Replik dazu. 

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

In St. Gertraud/Ulten ist angeblich eine neue Forststraße geplant und soll als Projekt bereits vorliegen. Diese soll das Waldgebiet oberhalb der Flatschhöfe erschließen (ein Stück davon ist bereits real ausgebaut) und künftig von dort weiter höher hinauf (in Richtung zur Alm „Kuhhüttl“ unterhalb des sogenannten „Schusterhüttl“?) führen.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Wer ist/sind der/die Antragsteller des Projektes?
  2. Was ist die Zielsetzung der Straße?
  3. Wo genau verläuft die geplante Straße und wie weit soll sie längerfristig führen?
  4. Wer finanziert das Projekt?
  5. Befindet sich der Verlauf der Trasse innerhalb des Nationalparkes „Stilfser Joch“?
  6. Wenn ja, gelten besondere Auflagen?
  7. Wurden von Seiten der Betreiber auch Alternativen zur Straße angedacht?

Bozen, 06.03.2019

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

Und unsere Replik dazu. 

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

Wir lesen in den Medien, dass das Projekt DolomitesVives, das in den letzten beiden Jahren ansatzweise die Schließung von Dolomitenpässen getestet hatte, nicht weitergeführt werden soll.  DolomitesVives hatte 2017 die Schließung des Sellajochs an 9 Mittwochen im Sommer bewirkt, 2018 gab es die so genannte „aktive Verkehrsregelung“  im Zeitraum vom 23. Juli bis 31. August 2018, von Montag bis Freitag von 09.00 bis 16.00 Uhr, rund um das Sellajoch:  BesucherInnen und Gäste wurden dazu eingeladen, das eigene Fahrzeug im eigenen Beherbergungsbetrieb oder in den vorgesehenen Parkplätzen abzustellen und den Dolomitenpass mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Aufstiegsanlagen, mit dem Fahrrad oder zu Fuß zu erreichen. Interessierte am Zutritt zum Sellajoch mit Privatfahrzeug konnten sich eine kostenfreie Genehmigung beschaffen.

Laut LR Alfreider und Hochgruber-Kuenzer (zitiert in Rai Südtirol) wird in diesem Sommer „der Verkehr auf den Dolomitenpässen ungehindert fließen“ können. Es soll erst ein neues Projekt ausgearbeitet werden. Da die Landesregierung des Trentino schon angekündigt hat, dass es künftig keine „Verkehrsbehinderung“ mehr geben könnte, ist eine analoge Entwicklung auch in Südtirol zu befürchten.

Wir stellen in diesem Zusammenhang folgende Fragen:

  1. Stimmen die wiedergegebenen Aussagen zum kommenden Sommer? Wird es keine Aussetzung des Verkehrs auf den Dolomitenpässen mehr geben?
  2. Welche Erfahrungen hat man mit dem Projekt DolomitesVives 2017 und 2018 gemacht?
  3. Für wie viele Privatfahrzeuge wurde 2018 eine Ermächtigung ausgestellt?
  4. Was ist das Vorhaben der Landesregierung für die Einschränkung der Verkehrsbelastung, des Lärms und der Umweltverschmutzung im Welterbe UNESCO?

BZ, 06.02.2019

L.-Abg.
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung herunterladen werden.

Und unsere Replik.

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG

PendlerInnen teilen uns mit, dass die Zugfahrt nach Innsbruck teurer geworden ist:

Mit der letzten Fahrplanänderung am 09.12.2018 ist der Preis der ÖBB-Tickets in den IC Zügen von 17.60 auf 20.30€ gestiegen. Das sind gut 15% Preisanstieg.

Die BürgerInnen haben bei der ÖBB nachgefragt und folgende Antwort erhalten: “Der Ticketpreis setzt sich aus zwei Teilen zusammen: Zum einen der ÖBB-Anteil und zum anderen der Südtiroler Fahranteil. Letzterer wurde seitens des Landes Südtirol erhöht. Bitte habe Verständnis, dass wir hier lediglich die Vorgaben umsetzen.”

Die BürgerInnen haben in der Folge über die Homepage der Mobilität auch an das Land eine Anfrage gestellt, darauf aber bisher keine Antwort erhalten.

Die Anbindung Innsbruck – Bozen mit dem Zug ist bekanntermaßen jetzt schon schlecht (Der IC steht immer noch 15 Minuten am Brenner, keine schnelle Verbindung der Südtiroler Züge sondern nur “Bummelzüge), aber dass dann die Tickets auch noch teurer sind als z.B. Flixbus läuft jeder Bemühung einer Verlagerung des Verkehres auf die Schiene zuwider.

Wir stellen in diesem Zusammenhang folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Auf welcher Grundlage wurde die Preiserhöhung beschlossen?
  2. Wurden auch die Leistungen verbessert?
  3. Warum erhalten BürgerInnen keine Auskunft über die Homepage von Südtirol Mobilität?
  4. Was ist die Ausrichtung der neuen Landesregierung in Sachen Preispolitik für Bahnbenutzende, insbesondere was den Brennerverkehr nach Innsbruck betrifft?

BZ, 28.01.2019

L.-Abg.

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG

Von PendlerInnen erfahren wir, dass die sehr notwendige und sinnvolle Verbindung zwischen Bozen und Meran mit Linienführung über die Gemeinden Lana, Tscherms und Marling seit der jüngsten Fahrplanänderung nicht mehr über das Krankenhaus Bozen und Gries geführt wird. Stattdessen verkehren alle Busse dieser Linienführung nur mehr über die Drususallee. Sowohl für die PendlerInnen, die in Gries arbeiten, als auch für die Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen das Krankenhaus aufsuchen müssen, dort arbeiten oder die “Claudiana” besuchen, stellt dies eine unzumutbare Verschlechterung dar. Es gibt praktisch keine direkte Verbindung mehr zwischen den oben genannten Gemeinden und dem Landeskrankenhaus Bozen.

Wer in Moritzing aussteigt, muss die Meranerstraße queren, ohne Zebrastreifen noch Gehsteige. Die Änderung der Linienführung bringt somit Menschen in Gefahr, wenn sie zu einer gewissen Uhrzeit das Krankenhaus und/oder ihren Arbeitsplatz dort oder in Gries erreichen wollen. Auch abends kann man über Gries und das Krankenhaus nicht mehr direkt in die oben genannten Gemeinden gelangen wie dies bisher der Fall war.

Die Verbindung über die Gemeinden Lana, Tscherms und Marling und die direkte Anbindung derselben an die Landeshauptstadt und das Landeskrankenhaus war eine der großen Errungenschaften der letzten Jahre. Nun wurde sie mit einem Schlag zunichte gemacht.

 Daher richten wir folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:

  1. Warum wurde die neue Linienführung im genannten Sinne beschlossen?
  2. Wird hier Abhilfe geschaffen? Wenn ja, in welchem Zeitrahmen und mit welchem Vorhaben?
  3. Wenn nein? Warum nicht? Befürchtet man nicht eine Zunahme des privaten Verkehrs?

Bozen, 19.12.2018

L.-Abg. Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG

Vor einem halben Jahr haben wir nachgefragt, warum ein Teil der Züge von und nach Meran nicht in der Haltestelle Kaiserau/Casanova hält. Uns ist und bleibt es schleierhaft, dass ein so bevölkerungsreiches Stadtviertel, das gebaut wurde, in der Aussicht ein ökologisches Musterviertel zu werden, nur stündlich erreichbar ist. Außerdem ist die Tatsache, dass so viele Züge nicht halten, für viele PendlerInnen nicht nachvollziehbar, da es sich ja nur um einen sehr kurzen Halt handeln würde.

Wir fragen deshalb die Landesregierung,

  1.  Hat sich die Situation in den letzten Monaten verbessert?
  2.  Bleibt es dabei, dass das Stadtviertel nur stündlich angefahren wird?
  3.  Was gedenkt die Landesregierung in dieser Sache zu unternehmen?

Bozen, 17.12.2018

Landtagsabeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

Die neuen Fahrpläne des Verkehrsverbundes Südtirol bringen einige interessante Neuerungen mit sich. Als young greens southtyrol freuen wir uns, dass es ab 9. Dezember erstmals eine regionale Direktverbindung zwischen den drei Hauptstädten der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino gibt. Zumal die Forderung nach einer solchen Verbindung zwischen Trient, Bozen und Innsbruck in unserem Wahlprogramm für die diesjährigen Landtagswahlen zu finde war. Unser Aktivist Michael Keitsch findet, dass da noch mehr zu machen wäre: „Die beiden Direktverbindungen in der Früh um 6:40 Uhr und Abends um 21:00 Uhr sind zu wenig, da auch tagsüber viele PendlerInnen auf dieser Strecke unterwegs sind und teilweise bis zu zwei Mal umsteigen müssen. Weitere Verbindungen, etwa am Vorabend und gegen Mittag, sind auf jeden Fall notwendig. Zudem gibt es diese Verbindungen nur jeweils in eine Richtung, es sind aber in beiden Richtungen PendlerInnen unterwegs.“ Ein weiterer Kritikpunkt sei die schlechte Abstimmung der Abendverbindung mit dem Überregionalen Verkehr. So haben beispielsweise Fahrgäste, welche mit dem Zug aus München kommen, nichts von der neuen Direktverbindung, da sie dafür knapp 20 Minuten zu spät in Innsbruck ankommen.

Die Verdichtung der Taktfrequenz bei der Überlandbuslinie 201 zwischen Bozen und Meran zeigt aus Sicht der young greens southtyrol eindeutig, dass der Bedarf für einen Ausbau der Bahnlinie Bozen-Meran mehr als gegeben ist: „Mittelfristig ist ein zweigleisiger Ausbau der Bozen-Meraner-Bahn inklusive zweier neuer Haltestellen in Bozen und einer in Meran-Sinich die einzige Möglichkeit den Pendlerverkehr im Etschtal auf eine nachhaltige wie komfortable Weise in den zu Griff bekommen. Die angekündigten baulichen Maßnahmen sind schnellstmöglich in die Tat umzusetzen.“ ist Michael Keitsch überzeugt.

Auch die Pustertalbahn erfährt mit einer zusätzlichen Morgenverbindung zwischen Bruneck und Franzensfeste bzw. Bruneck und Innichen, sowie jeweils einer neuen Abendverbindung in die Gegenrichtung eine Aufwertung. Für Michael Keitsch ist jedoch klar: „Auch die Pustertalbahn benötigt eine bauliche Aufwertung. Die Riggertalschleife sollte baldmöglichst realisiert werden. Ein zweites Gleis für die Pustertalbahn sollte mittel- bis langfristig ebenso verlegt werden, da man so die Zuglinie besser auslasten und damit einen effizienteren PendlerInnenverkehr ermöglichen kann. Weiters ist durch den Bau der Koralmbahn zwischen Klagenfurt und Graz, sowie des Semmering-Basistunnels an der österreichischen Südbahnstrecke zwischen Wien und Graz langfristig eine Verbindung zwischen Bruneck bzw. Bozen und Klagenfurt, von wo eine Weiterreise nach Graz bzw. Wien möglich sein wird, durchaus sinnvoll. Daher sollte die zukünftige Landesregierung sich um Gespräche mit der ÖBB und den österreichischen Bundesländern Tirol und Kärnten über eine solche Bahnverbindung bemühen.“

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG

Der Tageszeitung Alto Adige vom 5.12.2018 entnehmen wir die Nachricht, dass eine italo-französische Gesellschaft ein PPP-Projekt zur Realisierung der Straßenbahnlinie 1 in Bozen eingereicht habe. Die Gesellschaft würde die Investitionskosten von rund 150 Mio. Euro aufbringen und im Gegenzug die Straßenbahnlinie 20 Jahre lang betreiben. Ein PPP-Projekt mit diesem Ausmaß hätte voraussichtlich wesentlich kürzere Realisierungszeiten, weil das Knowhow sowohl auf der Planungs- als auch auf der Umsetzungsebene bereits vorhanden ist. Die öffentliche Verwaltung behielte die Governance über das Projektes und könnte sich voll uns ganz auf dessen Steuerung konzentrieren.

Am 30.11.2018 wurde im Informationssystem der Öffentlichen Verträge das „Projekt über die technische und wirtschaftliche Machbarkeit einer neuen Straßenbahnlinie, die den Zugbahnhof Bozen mit dem Verkehrsknotenpunkt Sigmundskron verbindet mit Option auf endgültiges Projekt und Bauleitung“ ausgeschrieben.

Daher richten wir folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:

  1. Warum wird von Seiten des Landes eine Machbarkeitsstudie ausgeschrieben, wenn laut Tageszeitung Alto Adige bereits ein fertiger Projektvorschlag vorliegen sollte?
  2. Wie gedenkt die Landesregierung mit dem bereits eingereichten PPP-Projekt einer italo-französischen Gesellschaft zu verfahren?
  3. Wir ersuchen die Landesregierung, uns die Eckdaten dieses Projekts mitzuteilen:
    1. Name der italo-französischen Gesellschaft,
    2. Geplante Investitionssumme,
    3. Geschätzte Dauer der Projektphase,
    4. Geschätzte Dauer der Verhandlungsphase,
    5. Geschätzte Dauer der Genehmigungsphase,
    6. Geschätzte Dauer der Umsetzungsphase.
  4. Wieviel Jahre würde die PPP-Gesellschaft die Straßenbahnlinie beitreiben?

Bozen, 06.12.2018

L.-Abg.

Hanspeter Staffler

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

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Vor kurzem ging das Pilotprojekt des „Youth Alpine Interrail“ (yoalin) erfolgreich zu Ende: 100 Jugendliche zwischen 16 und 27 Jahren konnten für 50 Euro eine Woche lang den Alpenbogen mit dem Zug erkunden.
Das Projekt wurde von der CIPRA Jugend gemeinsam mit CIPRA International forciert und wurde durch eine Kooperation mit Eurail realisiert. Unterstützt wurde es auch von den Unterzeichnerstaaten der Alpenkonvention.
„Dass das Pilotprojekt des ‘Youth Alpine Interrail’ ein voller Erfolg war, zeigt einmal mehr, welches Potential das Reisen mit dem Zug hat. Diese besonders nachhaltige Form des Reisens eröffnet dem ganzen Alpenraum neue touristische Perspektiven.“ findet Michael Keitsch, grüner Landtagskandidat und Aktivist der Young Greens Southtyrol.
Das „Youth Alpine Interrail“ ist aber nicht nur aus touristisches Sicht interessant. Das Reisen mit dem Zug schont das Klima und die Umwelt. Zudem bietet es eine preisgünstige Möglichkeit, den Alpenraum zu erkunden.
„Das ‘Youth Alpine Interrail’ hat ein ähnliches Potential wie sein Vorbild, das Interrail-Ticket. Dieses wird nach einer Statistik des Europäischen Parlaments aus dem Jahre 2016 durchschnittlich von 300.000 Personen benutzt. Es bietet auch die Möglichkeit die alpinen Regionen enger zusammenrücken zu lassen. Deswegen fordere ich die Zukünftige Landesregierung Südtirols dazu auf, dieses Projekt finanziell und infrastrukturell zu unterstützen.“ schließt Michael Keitsch.