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Seit dem Jahr 2005 wird der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie begangen. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an welchem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) endlich beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen.

Wir Grüne erinnern daher heute daran, dass die Gleichheit, die Würde und die Rechte aller Menschen respektiert werden müssen und zwar unabhängig von sexueller Orientierung und Gender-Identität.

In Südtirol konnten, auch dank des Einsatzes von Arcigay Südtirol Centaurus, in den letzten Jahren große Fortschritte erzielt werden.  Doch auch bei uns werden immer noch viele LGBTI-Personen zu Opfern von Gewalt und Diskriminierung.

Eine besondere Form der Verletzung der Grundrechte sehen wir hierbei in den sogenannten „Konversionstherapien“. Dies sind medizinische bzw. pseudo-medizinische Behandlungen, welche darauf gerichtet sind, die sexuelle Orientierung oder die selbstempfundene geschlechtliche Identität einer Person gezielt zu verändern oder zu unterdrücken. Es wird dabei massiv in die Persönlichkeit der Betroffenen eingegriffen, was insbesondere bei Minderjährigen mit oft schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen verbunden ist. Dabei ist schon der Begriff Therapie irreführend und falsch! Homosexualität ist keine Krankheit!

Zurecht wurden daher in Deutschland diese „Therapien“ bei Minderjährigen nun gesetzlich verboten und unter Strafe gestellt.

In Italien und vielen anderen Ländern hingegen sind solche „Therapien“ weiterhin zulässig. Wir fordern daher den Einsatz der Politik, vor allem aber der ganzen Gesellschaft, damit solche menschenrechtsverletzenden Praktiken auch bei uns gesetzlich verboten werden und so endlich in der Mottenkiste der Geschichte verschwinden.

Die einzige Krankheit, die es wirklich zu therapieren gilt, ist die Homophobie!

Felix von Wohlgemuth Co-Sprecher Verdi Grüne Vërc

PRESSEMITTEILUNG.

Zuletzt hat sich der Südtiroler EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann in RAI-Südtirol für einen Aufschub des europäischen Green Deal ausgesprochen. Damit schlägt er in dieselbe Kerbe wie einige seiner konservativen Kollegen in Österreich oder Deutschland: Die Notwendigkeit für eine Ökowende in Landwirtschaft und Mobilität sei schon gegeben, aber nicht jetzt sondern erst irgendwann später.
Die Strategie des wiederkehrenden Aufschubs der Ökowende muss ein Ende haben. Selbst die EU-Spitzen wie Ursula von der Leyen, Frans Timmermans und Margrethe Vestager haben unisono erklärt, dass es keinen Sinn mache, die alte Wirtschaftsweise wiederaufzubauen. Hunderte Milliarden Euro sollen direkt in die strategischen Aufgaben Klima- und Umweltschutz fließen.

„Daher darf es keinen Aufschub für den europäischen Green Deal und für die Ökowende in Südtirol geben.“ sagt Hanspeter Staffler. Landwirtschaft, Mobilität und Bauwirtschaft müssen noch wesentlich ökologischer werden. Wir stehen in allen Bereichen erst am Anfang eines langen Weges des Wandels, mit den anstehenden Investitions-Milliarden besteht die einmalige Chance, die Ökologisierung zu beschleunigen. „Diese Gelegenheit muss Südtirol beim Schopf packen.“ meint der Landtagsabgeordnete.

BZ, 15.05.2020

 

Alles wie gehabt?

Phase zwei hat begonnen, und unsere Green Meetingpoints passen sich den sich ändernden Zeiten an. Am Donnerstag, den 14. Mai  war Michil Costa unser Gast, ein Hotelier, der immer versucht hat, eine andere Art von Tourismus voranzubringen und sich seit jeher für die Gemeinwohl-Ökonomie einsetzt. Er hat von seinen Erfahrungen berichtet und uns seine Überlegungen zu den Änderungen, welche diese Krise für Tourismus und Wirtschaft mit sich führen wird, dargelegt.  Ein Philosoph und ein echter Umweltschützer.

In dieser Zeit brauchen wir Visionen und Michil hat uns gestern viele davon gegeben. Danke!

Hier könnt ihr die Ernte anschauen und den Kommentar anhören.

Hier auch die Musik von Frank Zappa und ein paar Songtipps von Michil Costa!
Frank Zappa: Peaches En Regalia 
Frank Zappa: Little Umbrellas 

“Hot Rats di Frank Zappa è uno dei manifesti del rock, qui suona senza le sue Mothers, qui la musica è sopra ogni cosa. Un disco quasi interamente strumentale, denso, portatore di grandi novità. Viene abbandonata quella freddezza compositiva, qui torna più il rock ma anche il virtuoso della chitarra. Niente stupid songs sentite in Absolutely Free o in Freek Out. Non si può definire il genere musicale di questo disco, c’è qualcosa di simile in UNCLE MEEt. Dalle piccole sinfonie e improvvisazioni di sax, violino, chitarre. Diventa meno eccentrico il nostro uomo, si abbandona in un certo modo a qualcosa che assomiglia a un idea di mainstream, rimane rivoluzionario comunque. Anche se il capolavoro rivoluzionario assoluto del mondo del rock resta quello di Captain Beefheart con il suo Trout Mask Replica. Da brividi. Vi invito ad ascoltare il grottesco Dachau Blues,  una dedica particolare ai campi di concentramento nazisti e la lenta China Pig, a ritmo di respiro e con accompagnamento di sola chitarra, un blues così non s’era mai sentito. Ma tutto l’album è pazzesco.” – Michil

 

Das Projekt Green Meeting Point wird von der Sozialgenossenschaft Blufink begleitet und im Prozess unterstützt und am Ende jedes Dialogs in der “Ernte” für uns die Inputs, Fragen und Erkenntnisse der TeilnehmerInnen sammelt.

 

EIN KOMMENTAR VON BRIGITTE FOPPA.

Es ist absurd. Familien bangen um die Zukunft ihrer Arbeit, weil sie nicht wissen, wie sie mit der Kinderbetreuung tun sollen. Pädagogisches Personal harrt der Dinge, die kommen mögen, während derweil ihre gewerkschaftliche Vertretung von den Landeräten gestriegelt wird. Die Vorschläge der Opposition in Sachen Kinderbetreuung werden geflissentlich ignoriert.

Am Ende gibt es ein Angebot der „Not“-Betreuung (was für ein hässlicher Ausdruck), zu dem nur die allerschnellsten (1 Tag Anmeldezeit!) und allerallerbedürftigsten (sehr selektive Kriterien) Eltern ihre Kinder anmelden können. Dann gibt es wenig Anmeldungen, worüber man einerseits erleichtert ist, zugleich aber auch ein wenig „Verwunderung“ durchklingen lässt. Ob da nicht doch ein wenig zu viel Wirbel gemacht worden war…?, liest man zwischen den Zeilen.

Dass es nicht leicht ist, in kurzer Zeit und unter widrigen Bedingungen einen Betreuungsdienst aufzusetzen, das ist klar und dafür muss Verständnis gezeigt werden. Aber wie in so vielen Dingen hat die Coronakrise nicht wirklich Neues gebracht, sondern vielmehr Dinge, die auch schon vorher nicht gut liefen, bloßgelegt. Dazu gehört der Status, den Kinderbetreuung in der Gesellschaft hatte und hat. Im Wesentlichen ein Ding der Frauen, die gestresst, unterbezahlt, mehrfachbelastet durch den Alltag jetten. Die Coronazeit machte es noch mal klarer, als das Ganze auch noch 24/24 h in den eigenen 4 Wänden aufeinanderprallte – und wahrscheinlich nicht zufällig die Frauen im Elternalter als am meisten psychisch belastete Gruppe aus den Untersuchungen hervorgingen.

Sichtbares Relikt der langjährigen gesellschaftspolitischen Minderbeachtung des Themas Kinderbetreuung ist die Tatsache, dass Home-Office keine Zugangsberechtigung zum „Not“-Dienst darstellte. Ich hatte dazu einen Änderungsantrag im Landesgesetz zum „Sonderweg Südtirols“ vorgelegt, auch er wurde ignoriert. Dabei ist es eine Zumutung, für Kinder und Eltern, wenn Home-Office als familienkompatibel präsentiert wird. Das ist es nämlich nicht, zumindest nicht für die Betroffenen.

Wenn der unter diesen Bedingungen angebotene Dienst wenig Zuspruch findet, so verwundert das nicht wirklich. Ich würde mir wünschen, dass die ganze Thematik wertschätzend und planvoll angegangen würde – und gemeinsam (nebenbei: Wir können vielleicht endlich auch sprachgruppenübergreifend denken. Auch das wäre eine Optimierungsmöglichkeit).

Das Stiefkind Kinderbetreuung ist jetzt mit voller Wucht auf der Agenda gelandet. Hoffentlich ein Anlass, um endlich einen Entwicklungsschub zu leisten. Dann hätten die Muttertagslobreden und Familienbeschwörungen, vor allem aber das ganze „Gestrapple“ der Eltern am Ende auch einen Nutzen gebracht.

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER OPPOSITIONSPARTEIEN.

Am Freitag wird der Untersuchungsausschuss zur Covid-Schutzausrüstung in neuer Besetzung zusammentreten, dabei wird der/die Vorsitzende des Ausschusses gewählt. Laut Geschäftsordnung steht der Vorsitz der Opposition zu. Als VertreterInnen der Opposition im Ausschuss haben wir uns geschlossen darauf geeinigt, unseren Kollegen Dr. Franz Ploner vorzuschlagen. Diese Mitteilung wurde der Präsidentin pro tempore zugestellt. Ebenfalls haben alle VertreterInnen der Opposition ─ außer Franz Ploner ─ der Präsidentin Mattei mitgeteilt, dass sie für den Vorsitz nicht zur Verfügung stehen.

Wir wollen damit klar signalisieren, dass wir hinter dem Kollegen Franz Ploner ─ als gemeinsamem Kandidat aller Oppositionsparteien ─ stehen und den Auftrag der Geschäftsordnung, dass der Vorsitz Ausdruck der politischen Minderheit ist, ernst nehmen.
Für Franz Ploner haben wir uns entschieden, weil er als langjähriger Mediziner und ärztlicher Leiter eines unserer Krankenhäuser die Materie aus nächster Nähe kennt und sein Expertenwissen zur Verfügung stellen kann. Er will den Vorsitz kollegial führen und als Moderator der Arbeiten und aller Mitglieder des Ausschusses fungieren. Wir glauben, dass das der richtige Ansatz für die Aufarbeitung der Thematik rund um die Schutzausrüstung im Gesundheits- und Sozialbereich ist und werden Dr. Franz Ploner in diesem Sinne geschlossen unterstützen.

14. Mai. 2020

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses:
Brigitte Foppa, Sven Knoll, Andreas Leiter Reber, Diego Nicolini, Sandro Repetto, Alessandro Urzì

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

Am 31. 01.2020 wurde wegen der Corona-Pandemie der Nationale Notstand ausgerufen. 40 Tage später, am 9. März, erfolgte der „Lockdown“ mittels Dekret des Ministerpräsidenten (#iorestoacasa). ExpertInnen bezeichnen diese Phase als Schlüsselperiode, in der Infektionsketten in Gang gesetzt oder vermieden wurden. Verstehen, was damals passiert ist, hilft, um in einer eventuellen „Zweiten Welle“ der Pandemie fatale Fehler zu vermeiden.
Bekanntlich waren große Menschenansammlungen einer der Faktoren, die zu Masseninfektionen geführt haben dürften. In Südtirol werden Großveranstaltungen und Veranstaltungen, die mehrere Gemeinden betreffen, von der Landesverwaltung genehmigt. Die öffentlichen Veranstaltungen sind mit Landesgesetz vom 13. Mai 1992, Nr. 13 i.g.F. geregelt. Die diesbezügliche Durchführungsverordnung wurde mit Dekret des Landeshauptmanns vom 27. Jänner 2017, Nr. 1, neu erlassen.

In diesem Zusammenhang richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Welche Großveranstaltungen und übergemeindliche Veranstaltungen haben im Zeitraum 31.01.2020 – 09.03.2020 stattgefunden? Wir bitten um Auflistung mit Angabe von Datum, Veranstaltungsort, Veranstalter und Anzahl der beteiligten Personen.
  2. Welche geplanten und genehmigten Großveranstaltungen und übergemeindliche Veranstaltungen wurden im Zeitraum 31.01.2020 – 09.03.2020 abgesagt? Wir bitten um Auflistung mit Angabe von Datum, Veranstaltungsort, Veranstalter und Anzahl der geplanten Teilnehmerzahl.

Bozen, 13.05.2020

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

PRESSEMITTEILUNG.

Heute hat die Landesregierung einen Beschluss für die Betreuung von Kindern für die Phase zwei gefasst. Bereits vergangene Woche hatten sich Familien, Lehrerinnen und Erzieher durch das neue Landesgesetz Richtlinien erwartet, aufgrund derer sie sich adäquat vorbereiten hätten können. Leider blieb das Gesetz in dieser Hinsicht aber sehr vage.

Unsere Vorschläge hingegen waren sehr konkret:
• Einführung von Ausgleichszahlungen für Eltern, die zu Hause bleiben müssen, um sich um ihre Kinder zu kümmern, und dadurch ihr Gehalt verlieren.
• Gleichstellung von Homeoffice und Büropräsenz.
• „Sommerfrische“ in den Bergen unter Einbeziehung von landwirtschaftlichen Strukturen, die in der sozialen Landwirtschaft tätig sind.
Dennoch wurden unsere Änderungsanträge abgelehnt.

Kein Wunder, wenn wir uns die Aussagen von Landesrätin Deeg vor Augen rufen, die im Plenum verlautete, sie kenne den Unterschied zwischen Bildung und Betreuung nicht. Dies schien uns keine vielversprechende Grundlage für eine gute Planung in diesem sensiblen und wichtigen Bereich zu sein.
Alle Beteiligten sind in Aufregung, und es gibt noch viele unbeantwortete Fragen: Was wird am Montag geschehen? Wer wird was tun (müssen)? Was darf nicht getan werden? Unter welchen Bedingungen? Und wer wird außen vor bleiben?

Die „Rangliste“ der Betreuungsplätze sollte aus unserer Sicht aufgrund klarer Kriterien festgelegt werden, die folgendermaßen aussehen:
1. Eltern mit Kindern mit Beeinträchtigung
2. Eltern mit Kindern in sozialen Härtefällen
3. Eltern in begründeten Problemsituationen
4. Berufstätige Eltern (egal ob im Homeoffice oder am Arbeitsplatz)

In dieser sensiblen Phase plädieren wir für eine dauerhafte, koordinierte und planbare Betreuung, die von motivierten pädagogischen Fachkräften geleistet wird.

Denn an etwas sollten wir uns stets erinnern: Kinder dürfen keine Belastung für unsere Gesellschaft sein. Sie sind ihre und unsere Zukunft.

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

Seit Beginn der Coronakrise und bis zum Beginn der laufenden Woche hielt der Landeshauptmann eine tägliche virtuelle Medienkonferenz ab, in der er über den Fortgang der von Covid-19 ausgelösten Pandemie im Land Bericht erstattete. Er hatte dabei öfters andere Mitglieder der Landesregierung oder ExpertInnen an seiner Seite bzw. zugeschaltet.

In diesem Zusammenhang bitten wir die Südtiroler Landesregierung:

um eine Aufstellung der virtuellen Landesmedienkonferenzen und der jeweils anwesenden bzw. zugeschalteten Personen im Zeitraum der Coronakrise.

BZ, 29.04.2020

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort des Landeshauptmanns heruntergeladen werden. Und unsere Replik dazu.

An die Präsidentin des 4. Gesetzgebungsausschusses

z.K. An den Präsidenten des Südtiroler Landtages

Vor einiger Zeit habe ich eine Anhörung zum Gesundheitssystem in Südtirol gestellt. Wir hatten begonnen, im 4. Gesetzgebungsausschuss darüber zu diskutieren. Nun haben uns die Ereignisse überrollt und inzwischen ist das – schon vormals stark belastete – Gesundheitssystem immens gefordert. Wir Abgeordnete und VertreterInnen im 4. GGA verfolgen die Entwicklungen und gewiss haben wir auch direkte Informationen aus sanitären und sozialen Einrichtungen darüber, wie die Covid-19-Situation das System und die darin arbeitenden Menschen belastet. Allerdings fehlt eine gemeinsame Analyse aller politischen Kräfte. Der Informationsstand und damit auch die Meinungsbildung ist zersplittert und oft der Beliebigkeit ausgesetzt. Für die politische Vertretung und das Management der Krise ist das problematisch und nicht förderlich.

Wir stellen daher folgenden Antrag an die Vorsitzende:

Die geplante Anhörung zum Gesundheitssystem im zuständigen Gesetzgebungsausschuss möge baldigst stattfinden und im Sinne der Aktualität und der Informationszusammenführung der Covid-19-Situation gewidmet sein. Daher sollen auch die Vertretungen der Seniorenheime und der sozialen Einrichtungen eingebunden werden.

Neben den LandesrätInnen für Gesundheit und für Soziales, des Sanitätsbetriebes, der Vertretungen von ÄrztInnen,  insbesondere der HausärztInnen, und Pflegenden bitten wir auch um die Einbeziehung des Verbandes der Seniorenheime, der zuständigen Landesämter und des Landesverbandes für Sozialberufe.

Natürlich stehen wir für die Mitarbeit in der Vorbereitung, Organisation und Abwicklung zur Verfügung.

 

BZ, 15.04.2020

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Mit Bestürzung lesen wir von der bevorstehenden Schließung des Hotels der Lebenshilfe in Masatsch. Wenn das tatsächlich so wäre, dann wäre das ein immenser Verlust für unser Land. Wir selbst haben Masatsch als Ort der gelebten Inklusion kennengelernt und geschätzt. Die grüne Fraktion hat im Hotel in Oberplanitzing auch Klausuren abgehalten und nicht nur die professionelle Führung und das pädagogische Projekt geschätzt, sondern auch die Stimmung der Offenheit und des Wohl-Befindens für alle im Haus.

Das Pionierprojekt Masatsch darf nicht der Coronakrise zum Opfer fallen. Es wäre ein schlimmes Zeichen, wenn gerade der Sozialbereich und die Innovation als erste den Preis zahlen müssten. Wir fordern die Landesregierung auf, im Rahmen der ersten Maßnahmen für die Betriebe eine Sonderförderung für das soziale Vorzeigeprojekt Masatsch zu beschließen.

Rettet #Masatsch. Für uns alle.

Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba, Hanspeter Staffler – Grüne Fraktion im Südtiroler Landtag
Marlene Pernstich, Felix von Wohlgemuth – Co-Landesvorsitzende