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Deutsch Gesetzentwürfe Landtagsarbeit News Pressemitteilungen Tourismus Wirtschaft anders
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PRESSEMITTEILUNG.

In dieser Woche wird im Landtag der Gesetzentwurf zur Herkunftskennzeichnung behandelt werden. Während die Verbände mächtig mobil machen gegen eine verpflichtende Kennzeichnung der Herkunft von Fleisch, Milch und Eiern, sprechen sich 92 % der Verbraucher:innen erwartungsgemäß mit überwältigender Mehrheit für die Transparenz aus. Dies gab eine vom Bauernbund in Auftrag gegebene, repräsentative Umfrage, durchgeführt vom Meinungsforschungsinstitut Apollis. Nun wollen die Abgeordneten Lanz und Tauber dem Auftrag ihrer Verbände nachkommen und das Gesetz verwässern. Die Kennzeichnung soll „freiwillig“ erfolgen.

„Das ist ein Nonsens“, so die Mitunterzeichnerin des LGE, Brigitte Foppa. „Freiwillig hatten wir bis jetzt auch schon. Das Gesetz setzt gerade durch die Verpflichtung einen Meilenstein. Diesen möchte der HGV mit den willigen Helfern Tauber & Lanz verhindern. Sie und Herr Pinzger müssen sich die Frage gefallen lassen, warum sie sich so vehement wehren. Die Angabe des Herkunftslandes der Einkäufe kann in einfacher Form auf der Speisekarte oder einer Tafel im Lokal angegeben werden. Wer die Auskunft verweigern will, kann sogar angeben „Herkunft unbekannt“. Angesichts des so offensichtlichen Verbraucherwunsches ist das Mauern des HGV und der Abgeordneten Tauber und Lanz wirklich unverständlich und rückwärtsgewandt“.

Der Gesetzentwurf ist einfach, pragmatisch und umsetzbar. Alle möglichen Erschwernisse wurden von den Einbringer:innen vorab ausgenommen (siehe verarbeitetes Fleisch), gerade um die Anwendung zu erleichtern.

In dieser Woche gibt es die Chance, im Landtag ein klares Bekenntnis zu Verbraucher- und Klimaschutz zu machen. Und für Ehrlichkeit.

Bozen, 06.02.2023

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

 

Anfragen Deutsch Gutes Klima Italiano Landtagsarbeit
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INTERROGAZIONE SU TEMI D’ATTUALITÀ.

Il 5 gennaio 2023 “Terna ha sottoscritto un accordo per l’acquisizione del 100% del capitale di Edyna Transmission del Gruppo Alperia, proprietaria di 34 km di elettrodotti ad alta tensione e 2 stazioni elettriche in Alto Adige per un valore di circa 14 milioni di euro. L’accordo è subordinato all’avveramento di alcune condizioni sospensive”.

Per informazione: In Sudtirolo Edyna ha 8778 km di rete elettrica, di cui questi 34 km di linee ad alta tensione, mentre Terna ha 2200 km di linee ad alta tensione e 54 stazioni elettriche.

Si chiede alla Giunta provinciale:

  1. Perché Alperia ha deciso di cedere a Terna i suoi 34 km ad alta tensione? Quali vantaggi ne trae Alperia e quali la popolazione locale?
  2. Quali sono le condizioni sospensive e quali i tempi in cui la cessione dovrà realizzarsi?
  3. Alperia gestiva direttamente questi 34 km e con quale autonomia? Oppure le sue linee ad alta tensione erano già gestite di fatto da Terna e Alperia ne aveva solo la “nuda proprietà”?
  4. In quali aree della provincia si trovano i 34 km di linea e le 2 stazioni elettriche cedute?
  5. Questi 34 km di linee ad alta tensione sono su traliccio o su cavi sotterranei? Se sono su traliccio, nell’accordo c’è l’impegno di Terna di spostarle su cavi sotterranei?

 

Bolzano, 18.01.2023

Cons. prov.

Riccardo Dello Sbarba

Brigitte Foppa

Hanspeter Staffler

Anfragen Deutsch Landtagsarbeit Natur und Umwelt
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ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

Ein Bürger hat beobachtet, dass geräumter Schnee in einen Südtiroler Fluss geworfen wurde. Mit dem Schnee kann folglich auch Salz und Grobgut in die Flüsse gelangen, wenn dies den Tatsachen entspricht.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung: 

  1. Wie ist die Schneebeseitigung auf Südtirols Straßen, Wegen, Plätzen, Brücken etc. grundsätzlich geregelt? Was passiert mit dem geräumten Schnee?
  2. Gibt es eine Regelung, ob und in welchem Zeitraum Schnee in die Bäche und Flüsse entsorgt werden darf und wie sieht diese aus?
  3. Gibt es Sammelstellen für den geräumten Schnee, wo dieser einstweilen gelagert wird?

Bozen, 01.02.2023

 

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

 

Anfragen Deutsch Landtagsarbeit
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ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

Im Jahr 2022 wurde das neue WOBI-Gesetz verabschiedet und die Durchführungsverordnungen erlassen. Auch wurde die Basis für eigenständige Kreditaufnahme seitens des Wohnbauinstituts gelegt. Nun warten viele Familien auf die Zuweisung von Wohnungen. Wir informieren uns über die anstehenden Programme.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Wie viele Wohnungen des WOBI stehen derzeit leer?
  2. Wie viele Wohnungen des WOBI sind derzeit in Sanierung?
  3. Wie viele Ansuchen um Zuweisung einer Wohnung konnten 2021 und 2022 nicht berücksichtigt werden? Stehen diese Ansuchen in der Warteliste? Mit welchen Aussichten?
  4. Wie sieht die Planung für den Bau neuer Wohnungen aus? Wie viele neue Wohnungen sind bisher in Planung und in welchem Zeitraum?
  5. Wie sieht das Sanierungsprogramm aus? Wie viele WOBI-Wohnungen werden in den nächsten 5 Jahren saniert werden (bitte um Aufschlüsselung nach Jahren)?

Bozen, 17.01.2023

 

 

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

 

Anfragen Deutsch Landtagsarbeit Tourismus
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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Anrainer:innen berichten uns, dass die (prinzipiell sehr gute) Anbindung von Bozen an den Ritten mit Seil- und Schmalspurbahn sehr oft sehr überlastet ist. Pendler:innen warten teilweise lange, um einen Platz in der Seilbahn zu ergattern, weil diese auch von Tourist:innen gerne genutzt wird. Nun begrüßt es die Grüne Fraktion prinzipiell überaus, dass Gäste dazu motiviert werden, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen und in der Folge auf ihr Privatauto zu verzichten. Gleichzeitig scheint das Angebot oft jedoch nicht an die Nachfrage angepasst zu sein. Hier braucht es dringend Lösungen.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Hat man sich im Ressort Mobilität bereits mit dem Problem der überlasteten Rittner Seil- und Schmalspurbahn beschäftigt und zu welchen möglichen Lösungsansätzen ist man gekommen?
  2. Inwiefern ist eine Potenzierung der Rittner Seilbahn möglich und umsetzbar?
  3. Wie steht das Ressort Mobilität zu einer so genannten „Fast Lane“ für Besitzer:innen eines Südtirolpasses?

 

Bozen, 16.01.2023

 

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

 

Anfragen Deutsch Gutes Klima Landtagsarbeit Natur und Umwelt
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ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

Wer schon einmal selbst Bus gefahren oder auch nur an einem Bus vorbeigegangen ist, wird bemerkt haben, dass deren Motoren im Stand oft Minuten um Minuten laufen – vermutlich mit dem Zweck, Heizung oder Klimaanlage im Inneren zu betreiben. Uns erreichen hierzu immer wieder Proteste von Bürger:innen, die sich Sorgen um ihre Atemluft und um das Klima machen. Die Grüne Fraktion hat sich in der Vergangenheit bereits mit dem Thema beschäftigt. Es ist an der Zeit, nochmal nachzuhaken.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Gibt es in der Zwischenzeit eine Regelung, ob und wie lange Busse des öffentlichen Nahverkehrs in Südtirol den Motor im Stand laufen lassen dürfen, während sie parken, sich also gerade nicht auf der Straße im Stau bzw. vor einer Ampel befinden?
  2. Wenn ja, wie sehen hierzu die Vorgaben der Landesregierung aus?
  3. Sind Maßnahmen bei Nichteinhaltung vorgesehen und wenn ja, welche?
  4. Welche Regelung gibt es diesbezüglich für die Dienstautos, die in der Landesverwaltung und den Landesbetrieben in Gebrauch sind, welche für die Dienstautos der Landesregierung?
  5. Wie viele Dienstautos hat die Landesverwaltung, wie viele die Landesbetriebe, wie viele die Landesregierung? Wie viele Stunden und wie viele km werden jährlich jeweils gefahren? (bitte um aufgeschlüsselte Zahlen zu den 3 Bereichen aus dem letzten verfügbaren Nicht-Pandemie-Jahr)

Bozen, 16.01.2022

 

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

 

Hier die Antwort der Landesregierung.

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PRESSEMITTEILUNG.

Tausende von Kälbern, die jährlich über den Brenner rollen. Was hat das mit uns zu tun? Betrifft uns das? Nach langen Jahren gesellschaftlicher Tabuisierung von Tierhaltung und Tiertransport gibt es nun einen neuen Fokus auf dieses Thema. Es zeigt uns, wie sehr wirtschaftliche Kreisläufe, Verbraucherschutz, Tierhaltung und -ethik , Förderpolitik und eigenes Konsumverhalten zusammenspielen.

Die Grüne Fraktion hat in mehreren Anfragen Zahlen und Daten gesammelt: Zum Beispiel entspricht das importierte Schweinefleisch – aus dem auch der Südtiroler Speck produziert wird – 99 % des hierzulande insgesamt verwendeten Schweinefleischs, nur 1% ist „einheimisch“. Auch ist es wichtig, den Zusammenhang zwischen Milchproduktion und Kälbertransport zu sehen, denn die meisten der zu tausenden transportierten Kälber sind männlich und stammen von Milchkühen ab (auch von Südtiroler Kühen). Da sie selbst keine Milch produzieren und ihr Fleisch von schlechter Qualität ist, sind sie ein „Abfallprodukt“ der Milchindustrie und werden Tausende von Kilometern über den Brenner transportiert. Ziel sind oft weniger anspruchsvolle Märkte.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, das Leiden der Tiere zu vermeiden: Als erstes ist hier sicherlich die Entscheidung der Verbraucher:innen zu nennen, auf Fleisch ganz oder so weit wie möglich zu verzichten. Aber auch Fleischerzeuger müssen ihren Teil beitragen: Die heutige intensive Tierhaltung hat Ausmaße erreicht, die inakzeptabel sind. Die mobile Schlachtung kann das unnötige Leid, das durch lange Transportwege entsteht, erheblich verringern. „Es liegt in unserer Hand, etwas zu tun, als Einzelne und als Gesellschaft“, so Brigitte Foppa, die sich in dieser Legislaturperiode eingehend mit diesem Thema beschäftigt hat.

Die Grüne Fraktion hat in einer langen Recherche Material zu Tiertransporten in Südtirol zusammengetragen und in einem kleinen Heft aufbereitet: „Wo kommt das Schnitzel her?“, heißt es. „In dieser Frage und in den Antworten, die wir versucht haben, darauf zu geben, verdichtet sich eine gesellschaftliche Haltung, zu deren Veränderung wir beitragen möchten“, so die Grünen Landtagsabgeordneten. Das Heft kann hier herunterladen und gratis bei der Grünen Fraktion bestellt werden.

Bozen, 27.1.2023

Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

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PRESSEMITTEILUNG.

Dass Salvini als Verkehrsminister Italiens keine guten Aussichten für den Klimaschutz bieten würde, war abzusehen. Nun bestätigt er alle Vorurteile, die man gegen den Lega-Mann in diesem Amte haben konnte. Eine seiner Zielscheiben sind die verkehrspolitischen Maßnahmen im Bundesland Tirol und in Österreich. Weniger Verkehr ist erklärterweise nicht das politische Ziel Salvinis – der nun formell ein Vertragsverletzungsverfahren gegen unser Nachbarland fordert.

Dienstbeflissen eilt der hiesige Lega-Vertreter seinem Chef zur Seite. Giuliano Vettorato teilt Salvinis Meinung und findet, dass wir nicht „Opfer der Österreicher sein dürfen“. Es müsse Schluss sein mit dem „unlauteren Wettbewerb“.

„Die Loyalität mit dem Parteikollegen in Ehre,“ kommentiert die grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag Brigitte Foppa, „nur schade, dass Vettorato – auch wenn das in Südtirol immer noch weitgehend unbekannt ist – der Umweltlandesrat dieser Landesregierung ist. Ihm untersteht auch die Ausarbeitung des Klimaplans. Ein unsäglicher Widerspruch.“

Denn auch 2022 hat der Schwerverkehr auf der Brennerachse einen neuen Rekord erreicht. 2,5 Millionen LKW rollten im Vorjahr über den Brenner. Das ist bei Weitem über dem, was die Menschen im Lande und vor allem die Anwohnenden wollen und ertragen können.

„In 7 Jahren will man die Treibhausemissionen um 55% senken. Ein gutes Viertel dieser Treibhausemissionen stammt aus dem Verkehr. Wie geht das zusammen mit dem Angriff auf die verkehrsreduzierenden Maßnahmen in Tirol und Österreich? Herr Vettorato und mit ihm die Landesregierung, sollten klar sagen, was man erreichen möchte. Freie Fahrt für immer mehr LKW, oder aber weniger Verkehr und mehr Klimaschutz: Südtirol sollte wissen, wofür es sich entscheidet“ so die grünen Abgeordneten Foppa, Dello Sbarba und Staffler.

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PRESSEMITTEILUNG.

Am Watles im oberen Vinschgau musste die Berufsfeuerwehr zu Hilfe eilen, weil das Trinkwasser knapp wurde. Es ist nicht das erste Mal, dass Tourismus-Hotspots unter Wasserknappheit leiden, im vergangenen Jahr waren Teile des Schlerngebietes davon betroffen.

Fachleute vermuten, dass in Südtirol knapp 500 Liter Trinkwasser pro Tourist:in und Tag verbraucht werden, die Ansässigen benötigen täglich rund 200 Liter. Künstliche Beschneiung für Skipisten, Schwimmbecken, Wellnessbereiche und Unmengen an anfallender Wäsche treiben den Wasserverbrauch im Tourismusbereich in die Höhe. Trockene Jahre verschärfen die Situation, weil die Quellen weniger Wasser schütten.

Die Antwort des Malser Bürgermeisters auf diese Krise am Watles ist mehr als irritierend: Man müsse auf schnellstem Weg mit öffentlichen Gelder neue Trinkwasserquellen für den Tourismus erschließen. Dabei hat die Ausbeutung der Trinkwasserreserven bereits jetzt ein Limit erreicht. „Schneller und gerechter wäre ein deutlich höherer Wasserzins für die Tourismusbetriebe, vielleicht wird dann endlich Trinkwasser gespart.“ sagt Hanspeter Staffler von den Grünen.

Landesrat Giuliano Vettorato antwortete am 9. September 2022 auf eine Landtagsanfrage der Grünen, dass die Gemeinden grundsätzlich die Möglichkeit hätten, eine zusätzliche Kategorie mit erhöhten, verbrauchsabhängigen Tarifklassen einzuführen. Diese können auch pro Bett gestaffelt sein. Wenn diese Möglichkeit besteht, sollte man sie unserer Meinung nach auch unbedingt nutzen!

 

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PRESSEMITTELUNG.

Südtirol hat überregionales mediales Aufsehen erregt. Leider nicht im positiven Sinn. Die Süddeutsche Zeitung sowie der Bayerische Rundfunk berichten über die pestizidbelastete Südtiroler Apfelwirtschaft. Und Südtirol kommt dabei alles andere als gut weg. Zeit, zu handeln!

Umfang- und aufschlussreich sind die in der Süddeutschen Zeitung veröffentlichten Auswertungen von über 600 Spritzheften Vinschger Obstbauern. Die Intensität der Spritzfahrten ist extrem hoch, von März bis September gelangen täglich Pestizide auf die Obstbäume und damit in die Umwelt. Über dem Tal hängt eine riesige aber unsichtbare Pestizidwolke.

Am häufigsten kommen Pestizide gegen Pilze und Spinnmilben zum Einsatz, auch das vielkritisierte Glyphosat erfreut sich immer noch größter Beliebtheit unter den Obstproduzenten. Erschreckend ist der hohe Einsatz anderer Pestizide, die von der EU als „vermutlich krebserregend“ eingestuft wurden. Hinzu kommen andere Mittel, deren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit sehr kritisch zu betrachten sind. Für einige gibt es Bestrebungen, sie EU-weit aus dem Verkehr zu ziehen.

Auf  Südtirols Obstwirtschaft kommen schwere Zeiten zu: der Ausstieg aus der intensiven Pestizidwirtschaft ist unumgänglich, aber das System wehrt sich mit aller Kraft dagegen. Pestizide werden aus klimaschädlichen Erdölprodukten hergestellt, gefährden die Gesundheit der Bäuer:innen und verursachen immer noch große Schäden auf Nicht-Zielflächen, vor allem Wildbienen und Schmetterlinge gehen durch Pestizide zugrunde.

Südtirol braucht daher die Ökowende. Diversifizieung der Produktion, vermehrter Anbau von Zwischenfrüchten und massiver Ausbau des Biolandbaus sind Wege aus der Pestizidwirtschaft. 99 Prozent der Äpfel werden heutzutage exportiert und 99 Prozent des Getreidebedarfs werden importiert, so können lokale Kreisläufe nicht funktionieren.

„Obst- und Pestizidlobbys sollen endlich die Zeichen der Zeit erkennen und ihren Widerstand gegen die Ökologisierung der Landwirtschaft aufgeben. Die Pestizidwirtschaft ist in einer Sackgasse angelangt.“ sagt Hanspeter Staffler.