PRESSEMITTEILUNG.

Am vergangenen Mittwoch, 4. Oktober waren Brigitte Foppa und Hanspeter Staffler von den Grünen in Sterzing unterwegs und trafen auf viel freundlichen Zuspruch aber auch auf Sorgen und Nöte der Menschen. „Haustürwahlkampf ist für uns so wertvoll, weil die oftmals schwierige Lebensrealität vieler Menschen richtig spürbar wird“ sagt Brigitte Foppa.

Ein Thema bewegt zurzeit die Bevölkerung eines Ortsteils von Thuins, wo in der Nähe einer Wohnsiedlung ein neues Fernheizwerk von der Thermo Wipptal AG gebaut werden soll. Die bereits verkehrsgeplagten Anrainer:innen befürchten eine noch viel höhere Lärmbelastung durch die lärmintensiven Ventilatoren. Es gibt zwar ein technisches Gutachten eines freiberuflichen Biologen, welches keine nennenswerten zusätzlichen Lärmemmissionen vorgibt. Die Qualiltät des Gutachtens wird aber von den Betroffenen bezweifelt: Es sei in einigen Teilen schlampig gearbeitet worden, berichtete eine der betroffenen Bürgerinnen.

Um ein gutes Bild von der Situation zu erhalten, machten die Landtagsabgeordneten kurzerhand einen Ortsaugenschein. In der Tat wurde festgestellt, dass der Verkehrslärm, welcher von der Straße SS 44 und dem gegenüberliegenden Gewerbegebiet ausgeht, bereits jetzt belastend hoch ist. „Eine zusätzliche Lärmquelle wie das Fernheizwerk kann das Fass für die Betroffenen zum Überlaufen bringen“ sagt Hanspeter Staffler, zumal anscheinend keine nennenswerten Schutzmaßnahmen geplant seien. Die Grünen Landtagsabgeordneten werden nun die zuständigen Ämter kontaktieren, um für die lärmgeplagten Menschen eine annehmbare Lösung zu finden.

Wohnen ist in Südtirol zur größten sozialen Frage geworden. Eine Zahl für viele: 41%. Das ist der Anteil des Wohnens an den monatlichen Durchschnittsausgaben einer Familie. Diese Zahl (ASTAT) stammt von 2020, seitdem ist die Energiepreisteuerung dazugekommen. Wir sind weit von einem leistbaren Wohnen für alle Menschen im Lande entfernt.

„Bei unserer Wahlkampftour werde ich ständig auf das Thema angesprochen,“ berichtet die grüne Spitzenkandidatin Brigitte Foppa. „Die Beispiele der Preise werden immer abenteuerlicher! So erzählte man mir von einer 100-Quadratmeterwohnung, die in Zwischenwasser um 700.000 Euro im Verkauf stand. Es gilt die traurige Wahrheit: Mieten unmöglich, Kaufen unerschwinglich.“

Foppa hat in den letzten Jahren die Wohnbaureform aus der Nähe beobachtet und bewertet sie als völlig unzureichend. „Die Wohnbaupolitik von Landesrätin Deeg war zwar weniger verschlafen wie die ihrer Vorgänger, aber die Grundprobleme werden nicht gelöst werden. Die Preisinflation am Wohnmarkt wird bleiben. Der Tourismus treibt die Preise ebenfalls in die Höhe. Am sozialen Wohnen wird es großes Gedränge geben. Und die Super-GIS wird nur einen kleinen Teil des Leerstands in den Mietmarkt bringen. Die Situation ist leider dramatisch.“

Die Grünen haben zur Wohnraumpolitik ein 15-Punkte-Programm aufgelegt, das Entspannung und Öffnung bringen soll. So sieht es aus:

  1. Grundsatz „Allen Menschen, die in Südtirol leben bzw. arbeiten, ein Dach über dem Kopf.
  2. Zielsetzung für das „Leistbare Wohnen“: In Südtirol dürfen durchschnittlich nicht mehr als 33% der Familienausgaben für die Wohnkosten anfallen.
  3. Mindestens 20 Jahre Bindung für alle geförderten Wohnungen.
  4. Beobachtungsstelle für den Leerstand und für die Entwicklung des Mietmarkts.
  5. Garantiefonds für Mietausfälle, die ohne Verschulden entstehen (im Gegenzug muss die Wohnung zu vermindertem Zins vermietet werden).
  6. Monitoring und Strategie der Kurzzeitvermietungen (airbnb etc), mit periodischer Berichterstattung an den zuständigen Gesetzgebungsausschuss.
  7. 20% der Neubauten, (zumindest jene, die aus Raumordnungsverträgen entstehen) für den Mietmarkt
  8. Task-Force für das Wohnen von Studierenden.
  9. Leerstand hoch besteuern, damit mehr Angebot entsteht. Steuerlich via GIS begünstigen, wer freiwillig zum Landesmietzins vermietet.
  10. Mehr Angebot an Sozialwohnungen schaffen, um die Nachfrage und folgend auch die Mietpreise im privaten Wohnbau zu senken.
  11. Den Kommunalen Wohnbau fördern, der in Südtirol noch in den Kinderschuhen steckt, dazu mit dem Rat der Gemeinden eine Strategie entwickeln.
  12. Innovative Wohnformen wie gemeinschaftliches Wohnen, generationenübergreifendes und betreutes Wohnen, Co-Housing etc. besonders fördern.
  13. Häuser klimafit machen: Energetisches Sanieren, Bauen mit nachhaltigen Baustoffen (Holz, Stroh etc.), Umstellung auf klimafreundliche Heizmethoden fördern.
  14. Vom Garten in den Mund: Gärten und Gärtnern fördern und promoten.
  15. Mehr öffentliches Geld zur Verfügung stellen: Für ein groß angelegtes Wohnraumprogramm, auch durch Aufnahme von Schulden.

 

 

PRESSEMITTEILUNG.

Was diese Landesregierung geflissentlich nicht tut, macht das europäische Netzwerk zur Eindämmung von Pestiziden, PAN-Europe. Die Aktivisten von PAN-Europe zogen laut Pressemitteilung im vergangenen August elf Proben von verschiedenen Standorten im Vinschgau und ließen diese auf Pestizidrückstände hin untersuchen.

Nun liefert PAN-Europe neue Daten aus dem Vinschgau, welche großen Anlass zur Sorge geben. „Diese Landesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren viel zu wenig unternommen, um die Pestizidproblematik einzudämmen und endlich die Ökowende einzuleiten. Und das, obwohl der Landtag im Mai einen Beschlussantrag der Grünen angenommen hat, der das periodische Pestizidmonitoring auf sensiblen Plätzen wieder einführt.“, betont Hanspeter Staffler. In keinem anderen Land sind Obstflächen, Wohngebiete und Schulen so eng miteinander verzahnt wie in Südtirol.

Der Einsatz der Pestizide ist nicht nur eine Sache der Landwirtschaft, sondern betrifft die Gesundheit der ganzen Bevölkerung. Die neuen Daten von PAN-Europe zeigen eindeutig auf, dass es immer noch viel zu hohe Konzentrationen an Pestizid-Rückständen auf Flächen gibt, wo sie nicht hingehören. „Wir werden uns auch weiterhin für eine pestizidfreie und gesunde Umwelt einsetzen“.

 

PRESSEMITTEILUNG.

Es gab gestern bei den Wahlkampfbegegnungen nur ein Thema: Die Verlängerung des Auftrags an sabes-Generaldirektor Florian Zerzer. Die Menschen schütteln den Kopf, wie das sein kann – ein hochbezahlter Manager, unter dem das Gesundheitswesen in den letzten Jahren zum Problemkind des Landes geworden ist, wird bis in die neue Legislaturperiode hinein gehalten. „Es ist nicht nachvollziehbar und viele Bürgerinnen und Bürger dieses Landes sind zornig und enttäuscht.,“ so Grünen-Spitzenkandidatin Brigitte Foppa. Sie ist derzeit auf Wahlkampftour unterwegs und wurde gestern ständig auf die Verlängerung Zerzers angesprochen. Der Grundtenor: Nicht nachvollziehbar. „Ich erinnere mich auch an die Anhörungen im Untersuchungsausschuss zu den Schutzmasken. Die Schweigemauern und einstudierten Sätze der Mitarbeitenden rund um den Generaldirektor haben mich damals sehr negativ beeindruckt,“ so Foppa. Auch der Umgang mit den nicht-konformen Schutzmasken und die Entscheidung, diese in den Altersheimen zu verwenden, das war schon zumindest sehr befremdlich.

Wenn man dann noch die diversen Probleme der Sanität dazunimmt – Wartezeiten, Personalmangel, fehlende Wertschätzung, dann kann man gut verstehen, warum man sich in Südtirol die Frage stellt, was man denn tun muss, um nicht verlängert zu werden. Auch wenn es sich nur um einen kurzen Zeitraum handelt: Es ist ein denkbar schlechtes Zeichen.

PRESSEMITTEILUNG.

Der Gemeinderat von Terlan hat entschieden, wie es sich die Bevölkerung von Terlan, Klaus und Siebeneich mehrheitlich wünscht: die Umwidmung und Versiegelung von über fünf Hektar biologisch bewirtschafteten Gründen wurde klar abgelehnt. Damit wurde das negative Gutachten der Landesraumordnungskommission vom Mai 2022 bestätigt.

Nun liegt der Ball in erster Linie beim Landeshauptmann und auch beim Unternehmen Alpitronic. Wenn beide weiterhin mit aller Vehemenz auf den Standort in Siebeneich pochen, wird sich das Ganze zeitlich in Länge ziehen. Politische Widerstände wird es auch weiterhin geben und Rekurse sowieso. Alpitronic kann wenn überhaupt, erst in vielen Jahren mit dem Baubeginn rechnen.

Also warum nicht endlich den besten Standort für das Unternehmen Alpitronic suchen? Dafür ist die Landesregierung zuständig und sie sollte sich nach raumplanerischen Kriterien auf den Weg machen. Ob nun der günstigste Standort in Auer, Bozen, Leifers, Branzoll oder sonstwo liegt, muss zweitrangig sein. „An erster Stelle kommen der Konsens mit der lokalen Bevölkerung und die raumplanerische Tauglichkeit der notwendigen Industriefläche“ sagt der Landtagsabgeordnete Hanspeter Staffler. Wenn beides vorliegt, kann Alpitronic in kurzer Zeit mit dem Baubeginn rechnen.

PRESSEMITTEILUNG.

Seit Jahren kämpfen die öffentlich Bediensteten für einen fairen Inflationsausgleich, seit Jahren werden sie vom Landeshauptmann vertröstet. Mittlerweile beklagen Lehrer:innen, Pfleger:innen und die Mitarbeitenden der verschiedenen Verwaltungen einen Reallohnverlust von schmerzhaften 20 Prozent. Diese Behandlung seitens der Landesregierung verdienen sich die Fachkräfte in keinster Weise.

Aber was nun passiert, schlägt dem Fass den Boden aus: Die bereits sehr gut verdienenden Spitzenbeamten der öffentlichen Verwaltung erhalten einen weiteren Gehaltssprung, den es in diesem Ausmaß noch nie gegeben hat. Einige Gehälter werden pro Jahr um 50.000 Euro und mehr aufgestockt. Das ist unerhört.

Der Grund des Übels ist das neue Führungskräftegesetz, welches auf Vorschlag von Landeshauptmann Arno Kompatscher eingebracht und am 1. Juli 2022 im Landtag mit den Stimmen von SVP und Lega genehmigt wurde. „Wir Grüne sind dagegen Sturm gelaufen und haben alles versucht, die SVP-Arbeitnehmer:innen zu überzeugen, dass es sich um ein zutiefst problematisches Gesetz handelt“, so der Landtagsabgeordnete Hanspeter Staffler. Leider vergeblich.

Jetzt, ein gutes Jahr später wird ersichtlich, was dieses unsägliche Gesetz anrichtet: die Gehälter der Führungskräfte steigen ins Unermessliche, die Bediensteten ohne Führungsauftrag bleiben auf der Strecke. Diese SVP-Lega-Politik der sozialen Ungerechtigkeit schreit zum Himmel und muss endlich aufhören!

 

Bolzano, Bozen, 02/10/2023

PRESSEMITTEILUNG.

Die Endrunde der Wahlkampagne für die Landtagswahlen ist eingeläutet. Für die Grünen bedeutet das traditionell (man hatte es schon 2018 so gemacht) auch den Beginn des Haustürwahlkampfs. „Wir haben uns das Ziel gesteckt, bis zu den Wahlen an 10.000 Haustüren geklopft oder geklingelt zu haben,“ so Spitzenkandidatin Brigitte Foppa.

„Wir möchten damit Menschen erreichen, die wir auf der Straße vielleicht nicht antreffen. Es ist auch für uns eine hochinteressante Erfahrung, einen Einblick in die Lebensrealität der Menschen zu erhalten. So treffen wir sehr viele hochbetagte Menschen an, die oft kaum einen Kontakt zur Außenwelt haben.“

Brigitte Foppa und Youngs-Spitzenkandidat Zeno Oberkofler sind im Haustürwahlkampf seit den letzten Wahlen ein bewährtes Team und haben im Bozner Stadtteil Firmian den Haustürwahlkampf eröffnet. Auch in Leifers wurden mit Luca Bertolini schon die ersten kleinen grünen Raumthermometer verteilt. Die nächsten Gemeinden sind Latsch und Brixen, und… „vielleicht klingelt es bald auch bei Ihnen zu Hause!“ sagen die Grünen.

PRESSEMITTEILUNG.

Am 21. September hat der Gemeinderat von Abtei mit 8 Gegenstimmen und 9 Ja-Stimmen (Beschluss Nr. 35 vom 21.09.2023) eine Änderung des Bauleitplans genehmigt. Dieser sieht vor, dass 37.000 Quadratmeter Wald, Weideland und alpines Grün Infrastrukturprojekten Platz machen sollen. Damit erhielt das Speicherbecken „Codes“ zur Erzeugung von Kunstschnee grünes Licht. Ein Projekt, das seit 2019 kontrovers diskutiert und bekämpf wird. Als Gemeindereferentin für Nachhaltigkeit, Tourismus und Jugend der Gemeinde Abtei hat sich Elide Mussner aus mehreren Gründen dagegen ausgesprochen.

Das geplante Speicherbecken soll im Gebiet des Piz Sorega, 1950 Meter oberhalb von St. Kassian gebaut werden und sieht ein Fassungsvermögen von 78.160 m3 Wasser vor. Obwohl das Gebiet zwischen zwei Rutschungen liegt, wurde es im Hinblick auf geologische Risiken als sicher eingestuft. Das Skigebiet Pralongià mit dem Piz Sorega benötigt 332.000 m3 Wasser für die Beschneiung. Die derzeitigen Speicherbecken haben ein Fassungsvermögen von 180.000 m3. Das neue „Codes“-Speicherbecken ist daher Teil der Strategie zum Ausbau der Infrastruktur. Damit also will man den großen Herausforderungen begegnen, welche die Erderwärmung für den Skizirkus darstellt.

In zehn Jahren wird die Marmolada geschmolzen sein. Wissenschaftliche Studien sprechen eine deutliche Sprache: Mittelfristig werden die Witterungsverhältnisse unterhalb unter 1600 Metern kein Skifahren mehr zulassen. Die Schneefälle werden immer geringer und vor allem wird die Herstellung von Kunstschnee immer teurer. Die Klimakrise durch den Ausbau der Beschneiungsinfrastruktur bewältigen zu wollen ist so, als wolle man die Erderwärmung durch den Bau von Klimaanlagen eindämmen.

Das Codes-Speicherbecken-Projekt ist eine von vielen Investitionen in die falsche Richtung. Eine Investition, die in die Vergangenheit blickt und die Chance verpasst, die Zukunft zu gestalten. Anstatt weiterhin in die Monokultur des Skisports in unseren Tälern zu investieren, wäre es notwendig, die Diversifizierung des touristischen Angebots zu fördern. Ziel muss es sein, den Tourismus auf das ganze Jahr zu verteilen, indem in die Qualität der Gastfreundschaft investiert wird. Die Berge sind unser touristisches Kapital. Diesen Reichtum immer weiter mit Infrastruktur zuzubetonieren ist nicht zukunftsfähig.

„Wie lassen sich weitere Investitionen in den Ausbau der Skiinfrastruktur mit den Zielen des Landesklimaplans vereinbaren? Und was ist mit der Nachhaltigkeitszertifizierung des GSTC-Global Sustainable Tourism Council, die dem Gadertal als Tourismus-Destination verliehen wurde? Wurden die CO2 Emissionen bei der Planung eines 80.000 m3 großen Staubeckens mitberechnet? Was wird mit dieser Infrastruktur geschehen, wenn sie veraltet ist?“, fragt sich die Landtagskandidatin und Tourismusexpertin Elide Mussner.

Vorbei sind die Jahre der ungehemmten Entwicklung. Das Zeitalter der Bewahrung ist angebrochen. Bewahrung bedeutet, in die touristische Qualität eines Gebietes zu investieren. Es bedeutet, seinen sozialen, ökologischen, touristischen und wirtschaftlichen Wert zu steigern. Es bedeutet, sich seiner Verantwortung für die Zukunft unserer Täler bewusst zu sein. Wenn wir in die Zukunft blicken, was wollen wir unseren Gästen dann bieten: ein Panorama mit wuchtigen Infrastrukturen oder unberührte Natur?

Schließlich bleibt die Frage nach der Gefahr: Ein Staubecken dieser Größe zwischen Rutschungen oberhalb von St. Kassian sollte uns 60 Jahre nach der Katastrophe von Vajont zu denken geben. Und dennoch, um es mit den Worten einiger Gemeinderatsmitglieder zu sagen: „Gefahr hin oder her, dieses Speicherbecken muss gebaut werden“. Na dann…

 

Elide Mussner

PRESSEMITTEILUNG.

Bobrennen in Innsbruck – ja zu einer vernünftigen Lösung. Bobbahn in Cortina – nein zu einem absurden und überteuerten Betonprojekt.

Gestern, 26.09.2023 fand in Cortina eine Protestkundgebung gegen die geplante Bobbahn statt. Unter den Hunderten von Anwesenden waren auch die Südtiroler Grünen mit Fraktionsvorsitzenden Brigitte Foppa, Co-Sprecher Felix von Wohlgemuth und Schatzmeisterin Erica Fassa. Die Delegation hat sich ein Bild gemacht, von der geplanten Infrastruktur und von der Stimmung vor Ort. Bereits im Vorfeld hatten die Südtiroler Grünen als Bindeglied fungiert, zwischen den Grünen des Veneto und dem Bürgermeister der Gemeinde Innsbruck, Georg Willi – er brachte die mögliche Lösung für die Bobrennen bei den Olympischen Spielen 2026 ins Spiel: Die Rennen mögen in Innsbruck stattfinden, wo die Bobbahn zur Verfügung stünde.

„Der Vorschlag ist in Cortina angekommen und wurde bei der Kundgebung von den Anwesenden immer wieder gefordert,“ so Foppa, von Wohlgemuth und Fassa. „ Man könnte damit 9/10 der Kosten einsparen, da die Verwendung der Innsbrucker Bahn nur ca 12 Millionen kosten würde, während der Neubau der Bahn in Cortina um die 120 Millionen kosten wird. Das ist absurd.“

Die grüne Regionalrätin des Veneto, Cristina Guarda, erinnert daran, dass das IOC in aller Klarheit Stellung bezogen hat, dass einzelne Wettkämpfe auch außerhalb der Austragungsorte erfolgen können. „Das Verharren auf einem teuren Riesenprojekt, das für einige wenige Rennen und Athleten genutzt und dann unverwendet in der Landschaft stehen wird, ist unbegreiflich. Der Präsident des Veneto Zaia spricht vom „orgoglio veneto“ – angesichts der Kosten und des bereits überschrittenen Zeitplans im Hinblick auf das Bauprogramm der Bobbahn würden wir eher von Starrsinn als von Stolz sprechen,“ so die Südtiroler Grünen.

Sie fordern die Südtiroler Landesregierung auf, die Verlegung der Austragung der Bobrennen nach Innsbruck zu unterstützen und bei den entsprechenden Stellen zu intervenieren.

Brigitte Foppa
Felix von Wohlgemuth
Erica Fassa

PRESSEMITTEILUNG.

Demenz, das ist eine Familienkrankheit. Wenn ein Familienmitglied betroffen ist, dann dringt die Krankheit sehr schnell in das gesamte Familiensystem ein. Die Alltage verändern sich. Partner:in, Tochter, Sohn, Verwandte – das ganze Beziehungssystem einer betroffenen Person muss sich umstellen. „Das ist mit viel Schmerz, Verlust, Trauer und Angst verbunden,“ erinnert die grüne Fraktionssprecherin und Spitzenkandidatin Brigitte Foppa im Zusammenhang mit dem Weltalzheimertag am 20. September. Sie kennt das Thema aus eigener Erfahrung und unterstützt seit Jahren alle Initiativen, die zum Tabubruch gegenüber dem Thema Demenz beitragen. „Demenz ist etwas, das wir alle nicht wollen, ja, vor dem wir alle Angst haben. Es ist für viele der schlimmste Gedanke überhaupt, an das eigene Ende zu denken, vor allem wenn es, wie bei Demenz, lange dauert und mit dem Verlust der eigenen Persönlichkeit einhergeht,“ so Foppa.

Neben der Thematisierung in der öffentlichen Debatte ist es auch dringend notwendig, unterstützende Maßnahmen zu setzen. „Nachdem immer mehr Menschen immer älter werden, ist mit Zunahme von Demenz zu rechnen. Zugleich gibt es immer weniger Menschen (vor allem: Frauen), die sich der Pflege der Angehörigen widmen können, da sie selbst sehr lange im Erwerbsleben stehen. Darauf muss man sich systemisch vorbereiten. Schon jetzt aber braucht es Unterstützung für Menschen, die pflegen und begleiten. Sie brauchen flexible und modulare Angebote der Entlastung, sowohl finanziell wie zeitlich. Auszeiten aus der Pflege müssen möglich sein, ebenso darf niemand an der Seite eines Demenzkranken vereinsamen und verarmen,“ so Foppa.

Die Grünen rufen zum Weltalzheimertag zur Sichtbarmachung von Demenzkrankheiten, ihrer Enttabuisierung und der politischen Unterstützung der Betroffenen und ihrer Familien auf.