Seite 236 – Grüne – Verdi

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Hurra, wir sind wieder online!

Nach intensiver Bautätigkeit in einer nicht allzu gemütlichen Zeit (zumindest was politische Parteien betrifft), präsentieren wir nun zufrieden unsere neu lancierte Homepage:

www.gruene.bz.it

Wir haben versucht, angesichts knapper zeitlicher und finanzieller Ressourcen, eine klar strukturierte, übersichtliche und freundliche Website zu erstellen. Mit engen Verknüpfungen zu Social Media-Seiten und einer Newsletter-Funktion.

Die Seite wird in den nächsten Monaten noch weiter ausgebaut werden. Wir bitten um Verständnis wenn in der einen oder anderen Ecke die inhaltliche Unterfütterung noch keinen zufrieden stellenden Umfang erreicht hat.

Lob, Kritik, Verbesserungsvorschläge?
Gern direkt an [email protected]

8. Februar 2013

Windpark Brenner

Bozen, 8. Februar 2013

Südtiroler Landesregierung beteiligt sich nicht am Rekurs der Betreiber beim Staatsrat. Späte Einsicht gegen ein ökologisch und juristisch unhaltbares Projekt

Im November 2012 hat das Verwaltungsgericht Bozen dem Rekurs von AVS, DÖAV und Dachverband für Natur- und Umweltschutz gegen den Beschluss der Landesregierung zugunsten des Windparks am Sattelberg/Brenner stattgegeben.
Das Verwaltungsgericht hatte den Beschluss der Landesregierung zur Genehmigung von 19 Windrädern am Brennergrenzkamm aufgehoben: wegen Verletzung und falscher Abwendung von Gesetzen, Verfahrensfehlern, widersprüchlichen Verwaltungsakten, Befugnisüberschreitung und unzureichender Begründung. Das negative Gutachten des Umweltbeirats des Landes wurde weit gehend ignoriert.

Die Projektbetreiber WPP 1 AG, bestehend aus Leitwind und Etschwerken, haben gegen den Spruch des Verwaltungsgerichts Bozen nun auch vor dem Staatsrat rekurriert. Das römische Höchstgericht wird dem eingehend begründeten Spruch des Bozner Verwaltungsgerichts aber kaum stattgeben. Erfreulich ist es, dass sich die Südtiroler Landesregierung dem Rekurs der Betreiber nicht mehr angeschlossen hat. Wahrscheinlich hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass dieses Verfahren nicht mehr zu gewinnen ist, der eigene Beschluss zu schlecht begründet war und dass weitere Verfahrenskosten dem Steuerzahler nicht mehr zumutbar sind.

Voll zutreffend daher der Kommentar von Robert Renzler, Generalsekretär des Österreichischen Alpenvereins ÖAV: „Der Sattelberg ist gerichtlich anerkannt der falsche Standort für die Windräder“. Die Landesregierung hat sich dieser Einsicht offenbar still schweigend gefügt.

Hans Heiss
Riccardo Dello Sbarba

8. Februar 2013

Landesmuseen: Konstanter Erfolg erfreulich, aber auch neue Ziele sind notwendig

Bozen, 8. Februar 2013

Die Südtiroler Landesmuseen bleiben trotz Krise weiterhin auf Erfolgskurs

Der leichte Rückgang von 3,8% auf 850.000 Besucher ist angesichts der Krise verkraftbar; der anhaltende Erfolg verdankt sich wohl vorab der Zugkraft des zum Iceman-Jubiläum neu lancierten Archäologiemuseums, des Naturmuseums, von Schloss Tirol und Touriseum, während andere Häuser seit Jahren auf hohem Niveau stagnieren.
Die Top-Leistung der Südtiroler Landesmuseen beweist sich im Vergleich mit den Landesmuseen des Trentino, für die 2012 ein Minus von ca. 8-10% absehbar ist, während in der Provinz Trient allein das Personalbudget für die vier Landesmuseen 2012 um 4,5 Mio. € aufgestockt wurde. Südtirols Landesmuseen kommen bei insgesamt 8 Mio. € mit einem Bruchteil der Mittel aus, die im Trentino den Landesmuseen zufließen:

Der Erfolg der Südtiroler Landesmuseen verdankt sich vorab dem Einsatz von Direktionen und Mitarbeiterinnen, die zwar über ein gutes Budget verfügen, aber unter personeller Unterbesetzung leiden. Offene Fragen bleiben:

Die konstanten Erfolge der Landesmuseen überstrahlen die Misere der Stadtmuseen in Bozen oder Meran, deren Umbauprojekte seit Jahren stagnieren. Das Land müsste mit den Städten dringend eine Neukonzeption von Führung und Finanzierung erarbeiten, um die urbanen Museen und ihre reichen Sammlungen wieder funktionsfähig zu machen.
Langfristig bleibt die Planung eines „Museums für Zeitgeschichte“ ein großes Anliegen: Die für 2014 geplante neue Gedenkstätte am Siegesdenkmal und der Umgang mit den faschistischen Relikten sind nur dann erfolgreich, wenn ein Museum auch das heiße Eisen Zeitgeschichte des 20. Jahrhunderts aufgreift. Die Debatte um die jüngsten Biancofiore-Sager hat gezeigt, wie hoch der Aufklärungsbedarf in Sachen Zeitgeschichte ist.

Hans Heiss
Riccardo Dello Sbarba

Stiftungsdirektor Manfred Schweigkofler entlassen

Bozen, 30. Jänner 2013

Neuer Fall des Scheiterns in öffentlichen Spitzenpositionen wirft Fragen auf

Manfred Schweigkofler, langjähriger Direktor der Stiftung Stadttheater, wurde gestern durch den Verwaltungsrat der Stiftung unter Präsident Ladinser in unrühmlicher Weise entlassen. Der Rauswurf wirft grundlegende Frage zu der in Südtirol auffallend oft fehl geschlagenen Besetzung von Führungspositionen im öffentlichen Bereich auf.

Fest steht: Fred Schweigkofler hat einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Stiftung und zu deren Ausrichtung geleistet. Auch wer mit seiner künstlerischen Linie und großzügigen Budgetführung nicht durchwegs einverstanden war, konnte ihm Dynamik und Innovationslust nicht absprechen.
Auch wenn Schweigkofler über Jahre hinweg ein hohes Maß, oft eine Überdosis an künstlerischer und gestalterischer Freiheit genoss, zudem ein mehr als stattliches Gehalt bezog, so ist die Art seines Rauswurfs doch ein Armutszeugnis für Verwaltungsrat und Präsident. Wer einer langjährigen und lange hoch gelobten Führungskraft einen so erbärmlichen Rausschmiss beschert, verfügt selbst nur über fragwürdige Führungs- und Management-Kompetenz. Obwohl Einsparungszwänge dringlich sind, schädigt ein solcher Abgang nicht nur den Betroffenen, sondern auch die Institution Stiftung Stadttheater und die Vereinigten Bühnen Bozen.
Der Abgang Schweigkoflers erinnert verblüffend an die Entlassung von Norbert Lantschner, bei dem der Verwaltungsrat gleichfalls viel zu lange zuwartete, bis endlich zur Notbremse gegriffen wurde. Es wird deutlich, dass durchpolitisierte, aufgeblähte und mäßig sachkompetente Führungsgremien öffentlicher Körperschaften und Institutionen genauso schädlich sind wie allfällige Fehlbesetzungen. Der Fall Rainer in der SEL ist die skandalöseste Ausprägung einer auffallenden Serie an Fehlbesetzungen und fehlender Kontrollen der zuständigen Organe.
Öffentlichkeit und Steuerzahler haben ein Recht darauf, die Hintergründe und die Vorgeschichte dieser jüngsten Episode im Detail zu kennen. Für die Kulturpolitik in Südtirol ist dieser Abgang ein Skandal, der weit über die Stiftung hinaus seine Kreise ziehen wird. Wäre der Verwaltungsrat konsequent, so müsste er als weiteren Schritt geschlossen seinen Rücktritt einreichen.

Hans Heiss

Zum Tod von Altbischof Stecher

Bozen, 30. Jänner 2013

Altbischof Reinhold Stecher ist tot: Eine große Persönlichkeit, wegweisend auch für eine politische Kultur der Versöhnung und Toleranz

Der am gestrigen Abend hochbetagt, aber unerwartet verstorbene Altbischof von Innsbruck, Reinhold Stecher, war über den Rahmen der Landeskirche hinaus eine Persönlichkeit von großer Ausstrahlung.
Sein bereits in der Jugend gegen das NS-Regime bewiesener Mut, der Haft und Wehrdienst zur Folge hatte, zeichnete Reinhold Stecher zeitlebens aus, gepaart mit seltener Offenheit und Humanität, die nicht allein Gläubige aufrichtete und begeisterte. Obwohl er erst als 60-jähriger 1981 zum Bischof geweiht wurde, trug er eine Linie der Reform in die Landeskirche Tirols, die bis heute nachwirkt: Unvergessen ist seine Versöhnung mit dem Judentum, der sich in der Förderung einer Synagoge in Innsbruck sowie im erfolgreichen Kampf gegen den antisemitisch gefärbten Kult um „Anderle von Rinn“, das angeblich von Juden gemeuchelte „Märtyrerkind“, 1985 äußerte. Großen Muts bedufte es auch, den des sexuellen Missbrauchs überführten Wiener Kardinal Hermann Groer zu kritisieren oder den reaktionären Kurs von Weihbischof Kurt Krenn anzuprangern.
Stechers Eintreten gegen die Verschärfung von Asylgesetzen und für die Rechte Sozial Schwacher und Migranten waren gleichfalls vorbildhaft.
Sein Episkopat bewies, wie sich Volksnähe und Bodenständigkeit, geistige Öffnung und tiefe Spiritualität auch konfessionsübergreifend als öffentliche Tugenden wirkungsvoll verbinden lassen. Sein Tod ist auch für Südtirol ein Verlust, seine Persönlichkeit ein bleibendes Vorbild.

Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba, Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa und Sepp Kusstatscher, Vorsitzende der Grünen-Verdi-Vërc

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Zu viele Forschungsmittel an die Universität Innsbruck? Protest der Freien Universität Bozen geht in die falsche Richtung

Bozen, 22. Jänner 2013

Der Rektor der Freien Universität Bozen, Walter Lorenz und Vizerektor Stefan Zerbe beklagen den Umstand, dass die Universität Innsbruck knapp die Hälfte der Mittel aus dem von Südtirol bereit gestellten Forschungsfonds beanspruchen kann. Die eingehender und unabhängiger Bewertung der von vielen Interessenten eingereichte Projekte hatte Innsbruck deutlich die nase vorn und konnte ca. 50% der 4,5 Mio. von Forschungsmitteln für sich verbuchen. Die Freie Universität Bozen hingegen konnte nur Projektmittel in Höhe von 570.000 € sicherstellen und nur vier Vorhaben positiv über die Gutachterrunde bringen.

Nun erheben Rektor und Vizerektor unisono die Forderung an das land „grundsätzlich die Frage zu stellen, ob man mit Steuergeldern Forschung im Ausland finanzieren will. Das gibt es in ganz Europa sonst nirgendwo.“, „die Gelder müssen im Land bleiben.“

Vielleicht sind Rektor und Vizerektor noch nicht lange genug in Südtirol, um zu wissen, welch zentrale Rolle die Universität Innsbruck seit Jahrzehnten für die Forschung in Südtirol einnimmt. Die Leopold-Franzens-Universität bildet nicht nur ohne größere Südtiroler Beihilfe seit vielen Jahrzehnten Tausende von Südtiroler Studierenden aus, sondern hat auch die Forschung für Südtirol strategisch mit betreut: Dutzende von Forschungsprojekten in den Bereichen Recht, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Natur-, Geisteswissenschaften und Technik wurden überwiegend mit österreichischen Landes- und Bundesmitteln zugunsten Südtirols finanziert. Wenn nun Innsbruck in einem transparenten Wettbewerbsverfahren einen erheblichen Teil der Mittel für südtirolspezifische Forschungsthemen sichert, so ist dies keine Abzocke, sondern ein Qualitätsbeweis der Innsbrucker Forschungsleistung. Aus Südtiroler Sicht ist der Rückfluss als kleines Zeichen des Ausgleichs zu bewerten.
Umgekehrt ist zu fragen, warum eine so hohe Zahl von Projekten der Freien Universität Bozen beim jüngsten Wettbewerb zwar eingereicht wurde, aber nicht berücksichtigt werden konnte. Dies ist bedenklich: Die Vorlagen der FUB waren aus der Sicht der Bewerter offenbar zu wenig überzeugend, was der wichtigsten und teuersten Forschungsreinrichtung im Lande kein gutes Zeugnis ausstellt.

Anstatt sich zu beklagen, sollte die Bozner Universitätsspitze die historischen und aktuellen Verdienste Innsbrucks um Ausbildung und Forschung in Südtirol zur Kenntnis nehmen und vor allem das eigene Qualitätslevel Bozens entscheidend steigern.

Hans Heiss

Bruch zwischen Etschwerken und SEL

Bozen, 18. Jänner 2013

So lange das Land das Energie-Monopol für sich beansprucht, ist kein Abkommen möglich

Nachdem Landesrat Laimer durch sein Ansuchen um Vergleich eingestanden hat, dass er zur Begünstigung von SEL die Verfahren zur Vergabe der Großwasserkonzessionen schwerwiegend manipuliert hat, sind SEL und Land keine glaubwürdigen Verhandlungspartner mehr. In den aktuellen Verhandlungen hat sich das Land bisher schlichtweg nur darum bemüht, mit kleinen Schritten und neuen Gesichtern das Energiemonopol und den daraus resultierenden Interessenkonflikt aufrecht zu erhalten, aufgrund derer der SEL-Skandal ausgelöst und die Gemeinden samt ihren Stadtwerken vom Verfahren ausgeschlossen wurden.

Die Landesregierung und LR Mussner haben noch in keiner Weise die Schwere und Tiefe des SEL-Skandals erkannt und zeigen keine Bereitschaft, die Grundursache des Scheiterns ihrer Energiepolitik in Diskussion zu stellen: den Interessenkonflikt von SEL in ihrer gegenwärtigen Verfassung (zu 93% im Eigentum des Landes), die sich in Knebelverträge mit den Kolossen ENEL und Edison einlässt und den Gemeinden und ihren Energiegesellschaften den Krieg erklärt.

Solange dieses Übergewicht des Landes andauert, wird es nicht möglich sein, mit den Gemeinden ein Abkommen zu schließen. Die Gemeinden sind nicht mehr dazu bereit, die Übermacht einer Landesregierung hinzunehmen, die nicht in der Lage ist, ihre Energiekompetenzen gut auszuüben und die den größten Skandal in der Geschichte der Autonomie ausgelöst hat.
Notwendig ist eine Verhandlung auf Augenhöhe, begleitet von einem Ausstieg des Landes aus der Energieproduktion, ermöglicht durch die kostenlose Abtretung ihrer SEL-Quoten an die Gemeinden mittels eines Finanzgesetzes. Erforderlich ist zugleich eine Neuordnung des gesamten Sektors, wodurch sich das Land auf die Rolle eines neutralen und strengen Schiedsrichters zurück zieht, während die Gemeinden Produktion und Verteilung übernehmen. Nur auf diese Weise wird ein Fundament für eine Vereinbarung geschaffen, die den Skandal der Konzessionen endlich beilegt.

Riccardo Dello Sbarba
Hans Heiss

LR Berger verlässt Landesregierung

Bozen, 14. Jänner 2013

Der Entwurf eines neuen Raumordnungsgesetzes ist ein problematisches Abschiedsgeschenk!

Nach 14 Jahren nimmt heute Landesrat Berger zum letzten Mal an einer Sitzung der Südtiroler Landesregierung teil, bevor er wegen seiner Kandidatur zum Senat aus Regierung und Landtag ausscheidet. In seiner zuletzt geübten Doppelfunktion als Ressortchef für Landwirtschaft und Tourismus, ergänzt um die Agenden der Raumordnung, Natur und Landschaft, war LR und LH-Stellvertreter Berger unbestritten ein politisches Schwergewicht in der Südtiroler Landesregierung.

Niemand konnte dem angesehenen Landesrat Sachkompetenz und Praxisnähe absprechen, ebenso wenig ist aber auch in Abrede zu stellen, dass er ein Lobbyist wirtschaftlicher Interessen und der Exekutor vieler privater Anliegen war, oft genug auf Kosten von Natur und Landschaft. Hinter seinem verbindlich-staatstragenden und autoritativen Auftreten verbarg sich häufig ein beinharter Interessenvertreter, der in Sachen Erschließung und raumordnerischer Liberalisierung gesetzliche Möglichkeiten bis an ihre Grenzen ausschöpfte und auch darüber hinaus ging.
Daher ist auch der von LR Berger vorgelegte Entwurf eines neuen Gesetzes zur Raumordnung, der heute von der Südtiroler Landesregierung behandelt wird, mit großer Vorsicht aufzunehmen. Die darin enthaltenen Vorschläge kommen zweifellos den Bedürfnissen der Gemeinden entgegen, sie lockern aber auch systematisch raumordnerische Vorsichtsmaßregeln wie die Konventionierungspflicht und die Bindung gastgewerblicher Immobilien. Erst recht ist die darin vorgezeichnete, flexible Handhabung der Auffüllzonen mit der Möglichkeit der Neuabgrenzung ein hoch problematischer Vorstoß.
Es handelt sich nicht um eine „Neue Raumordnung“ im Sinne einer notwendigen, großen Reform nach dem Motto „Baukultur statt Kubatur“, sondern primär um ein Liberalisierungsgesetz, das Interessengruppen entgegen kommt und dem Senator in spe Wählerstimmen bescheren soll.

Der Vorschlag der erneuerten Raumordnung darf keinesfalls im Expresstempo durchgezogen werden, sondern bedarf eingehender Prüfung durch Sozialpartner, Gemeindeverband und Naturschutzorganisationen. Es ist auch kein guter Stil, eine so einschneidende Reform dem Nachfolger im Ressort Raumordnung als Morgengabe ins Nest zu legen; weit besser wäre es gewesen, wenn sich Berger und sein designierter Nachfolger Schuler in gemeinsamer Arbeit auf Grundlinien verständigt hätten, die dann in eine wirklich umfassende Reform gemündet wären.

Hans Heiss
Riccardo Dello Sbarba