Covid-19: Wir bleiben dran
Südtirol, Italien und ganz Europa sind seit einem Jahr wegen der Covid19-Krise eingefroren. Im Frühling 2020 war der Landtag für zwei Monate geschlossen, die politische Debatte fand nur mehr digital statt. Der Sommer brachte eine kurze Erleichterung doch mit dem Herbst folgte die zweite Welle, die Südtirol derzeit besonders heftig trifft.
Umso bewusster wurde in dieser Zeit der häuslichen Quarantäne, wie wichtig Treffen sind, in denen Wissen und Kenntnisse ausgetauscht werden können. Diese Zeit des Wartens, des Zurückfahrens unserer üblichen Modi hat auch neue Formen der politischen Kommunikation, noch mehr der Reflexion, verlangt. Aus diesem Grund haben wir den Green Meeting Point, einen Online-Dialog, organisiert, um über aktuelle Themen zu sprechen und uns auszutauschen.
Auf dieser Seite möchten wir zum einen Artikel, Pressemitteilungen und Kommentare zu dieser schwierigen historischen Phase zur Verfügung stellen. Zum anderen könnt ihr die Arbeit im Landtag zum Thema verfolgen: Vorschläge zu Wegen aus der Krise, ohne auf Umwelt und Klima zu vergessen, Anfragen und News aus dem Untersuchungsausschuss zur Schutzmasken-Affäre… Wir möchten Raum für Ideen, Überlegungen, Visionen, Wachsamkeit anbieten. Wir wollen BeobachterInnen sein und unserer Kontrollfunktion nachgehen.
Die aktuelle Situation setzt gesellschaftliche Prozesse in Gang, wie wir sie bisher noch nicht erlebt haben. Wir wollen sie beschreiben und analysieren und möglicherweise neue, zukunftsfähige Konzepte daraus ableiten. Denn das Virus und dessen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft werden uns noch länger begleiten.
PRESSEMITTEILUNG. Nach einer langen Phase des Stop-and-Go und nach einer Landtagswoche, in der von Regierungsseite immer wieder beteuert wurde „Alles im Griff“, wurde nun der Februar-Lockdown angekündigt. Eine Maßnahme, die durch die verheerenden Infektionszahlen und deren Entwicklung schon längst unumgänglich, ja überfällig geworden ist. Ebenso verheerend allerdings waren
PRESSEMITTEILUNG. “Alles unter Kontrolle” - dies war die wiederholte Aussage der Landesregierung während der Landtagssitzungswoche. Wenige Stunden nach Ende der Landtagssitzung wurde der Lockdown beschlossen. Diese Vorgehensweise gegenüber dem Landtag und der Bevölkerung ist inakzeptabel. Die gesamte Opposition wird einen Antrag auf eine außerordentliche Landtagssitzung im
Die Landesregierung hat bekanntlich beschlossen, dass sie bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie einen „Südtiroler Sonderweg“ beschreiten möchte. Zu diesem Zweck sieht das Landesgesetz Nr. 4 vom 8. Mai 2020 die Ernennung einer Expertenkommission als beratendes Fachorgan des Landes Südtirol vor. Die Ratschläge dieser Expertinnen und Experten
ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG. Mit dem Landesgesetz vom 16. April 2020, Nr. 3 „Änderungen zum Haushaltsvoranschlag der Autonomen Provinz Bozen für die Finanzjahre 2020, 2021 und 2022 und andere Bestimmungen“ und mit dem Landesgesetz vom 8. Mai 2020, Nr. 4 „Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des
ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. In der Landtagssitzung im Juni erklärte LR Widmann „bei Pandemien ist grundsätzlich der staatliche Zivilschutz für die Lieferung und zur Verfügung Stellung der persönlichen Schutzausrüstung für die Betreuung von Covid-Patienten zuständig. In Ermangelung von ausreichender zur Verfügung Stellung von Schutzausrüstung seitens des
PRESSEMITTEILUNG. In den Wochen seit dem #neustart hat sich Südtirol wieder in Bewegung gesetzt. Wie vorhersehbar wirkt sich das auch auf den öffentlichen Personennahverkehr aus. War es einerseits wünschenswert, dass die PendlerInnen wieder die Öffis nutzen, so machen nun viele von ihnen die leidvolle Erfahrung, dass die
ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. In den Wochen seit dem #neustart hat sich Südtirol wieder in Bewegung gesetzt. Wie vorhersehbar wirkt sich das auch auf den öffentlichen Personennahverkehr aus. War es einerseits wünschenswert, dass die PendlerInnen wieder die Öffis nutzen, so machen nun viele von ihnen die
Unter diesem Motto fand in den vergangenen Tagen der Kongress der europäischen Grünen statt, bei welchem über nachhaltige, also grüne Wege, aus der Krise debattiert wurde. Ursprünglich im nordmazedonischen Skopje geplant, konnte auch unser Kongress in diesen Zeiten nur online stattfinden. In Workshops und Podiumsdiskussionen haben
NEWS AUS DEM LANDTAG. Der Landtag tagte in diesem Monat vom 9. bis 11. Juni. Eine Sitzungswoche, in der erstmals auch Themen auf der Agenda standen, die nicht strikt mit Covid-19 zu tun hatten. Coronavirus und Pandemie waren jedoch immer noch sehr präsent, und die Untersuchungen