Wien wählt weise

24 Flares Filament.io 24 Flares ×
Erfolg für Rot-Grün bietet Lehren auch für Südtirol

wien-wahl-wirft-lange-schatten-voraus-41-54083282

Die Wahl in Wien mit dem erwarteten Direkt-Duell zwischen SPÖ und FPÖ, bzw. den BM-Spitzenkandidaten hat den Sozialdemokraten zwar Einbußen von knapp 5% gebracht, aber einen blauen Kantersieg vermieden. Die eigentliche Überraschung ist die klare Bestätigung für die regierende Koalition und den bereits seit 1995 amtierenden Michael Häupl.

BM Häupl hat durch bürgernahe Regierungsarbeit, vor allem aber in der Flüchtlingsfrage durch seine entschiedene, von Zweideutigkeiten freie Haltung überzeugt: Sein beherztes Eintreten für Wien als weltoffene Stadt mit aktivem Einsatz für Asylbewerber wird von einer Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger begrüßt und durch ein beeindruckendes Ausmaß an Freiwilligenarbeit unterstützt. Dennoch sind deutliche Stimmengewinne für die FPÖ in klassisch „roten“ Bezirken als Ausdruck der Sorge vor sozialem Abstieg und Benachteiligung ernst zu nehmen. Die Grünen sind erstmals drittstärkste Kraft und haben sich mit Spitzenfrau Maria Vassilakou trotz des polarisierenden Duells Häupl/Strache gut behauptet. Die ÖVP hingegen führt in Wien nur mehr ein Schattendasein und steht kurz davor, von den aufsteigenden Neos beerbt zu werden.

10756387 wien

Für Südtirol wird deutlich, dass in Sachen Asyl und Flüchtlinge zweideutiges und ängstliches Herumlavieren keine Früchte trägt, sondern eine entschiedene Positionierung gefragt ist. Die Grünen Südtirols haben hierzu eine klare Haltung, während in der SVP bis auf Ausnahmen wie LH Kompatscher und Lr.in Stocker weite Gruppen eher freiheitlichen Positionen nahe stehen als einer offenen und menschlichen Flüchtlingspolitik. Vorab die Arbeitnehmer beweisen in dieser Frage bislang keinerlei Haltung, sondern schweigen sich aus. Der Aufstieg der liberalen Neos gibt auch für Südtirol zu denken, vor allem in Bozen ist eine ähnliche Entwicklung nicht ausgeschlossen.

Nicht nur für Südtirol enthält die gescheiterte „Oktoberrevolution“ eine wichtige Botschaft: Bürgerinnen und Bürger wünschen dringend eine klare Haltung der Parteien, zumal in der Flüchtlingsfrage. Die Zivilgesellschaft geht blauen Populisten nur begrenzt auf den Leim, sondern reagiert auf eine abwägende humanitäre Politik mit einem Votum der Vernunft.

 

Hans Heiss                                                                                        Bozen 12. 10. 2015

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.

Radle auch du mit! 2017

Radle auch du mit! 2017

Auch heuer beteiligen wir uns wieder am Südtiroler Radlwettbewerb. Radle auch du mit!  Einfach auf www.suedtirolradelt.bz.it registrieren, bei Organisation “Verdi Grüne Vërc” aussuchen und losradeln! Wer bereits auf der Seite registriert ist, kann Ve[...]
Umgang mit Menschen auf der Flucht: Beispiel Tirol folgen

Umgang mit Menschen auf der Flucht: Beispiel Tirol folgen

In einem Abend, der unter dem Motto „So kann’s gehen. Tiroler Lösungen zur Flüchtlingsfrage“ stand, beleuchteten die Tiroler Soziallandesrätin Christine Baur, die Flüchtlingsbeauftragte des Bozner Gemeinderates Chiara Rabini, der Sprecher der grünen [...]
Tierschutz ohne Landesrat

Tierschutz ohne Landesrat

Die Gesetzgebungskommission allein zu Haus. Mehr Geringschätzung ist kaum möglich, ebenso wenig mildernde Umstände. Heute war der Zweite Gesetzgebungsausschuss einberufen, um über drei Gesetzentwürfe der Opposition zu beraten. Zwei davon betrafen[...]
Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt

Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt

Der neue Direktor der LPA, Marco Pappalardo, dient zwar dem Image Südtirols, vor allem aber jenem der Landesregierung Die Ernennung von Marco Pappalardo, bisher Tourismus-Chef der IDM, zum Chef der Landespressagentur, hinterlässt einen zwiespältigen[...]
So kann's gehen. Tiroler Lösungen zur Flüchtlingsfrage

So kann's gehen. Tiroler Lösungen zur Flüchtlingsfrage

Ein Abend mit der Landesrätin Christine Baur, im Gespräch mit Chiara Rabini incaricata sui temi della migrazione del Comune di Bolzano Karl Tragust Sprecher social&green und ehem. Flüchtlingsbeauftragter des Landes Riccardo Dello Sbar[...]
Sepp Kusstatscher alles Gute zum 70.ten! Auguri, Sepp!

Sepp Kusstatscher alles Gute zum 70.ten! Auguri, Sepp!

Am 17. März 2017 wird er 70: Der ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen (nach respektabler SVP-Arbeitnehmer-Vergangenheit), Co-Vorsitzende und EU-Parlamentarier Sepp Kusstatscher. Wir gratulieren! Wer ihn kennt, weiß um Sepp Kusstatschers Stärken:[...]
Pius Leitner legt sein Abgeordneten-Mandat nieder

Pius Leitner legt sein Abgeordneten-Mandat nieder

Grüne bedauern die folgenschwere Entscheidung und zollen einem politischen Gegner von Format ihren Respekt. Heute Nachmittag hat Pius Leitner, Fraktionsführer der Freiheitlichen im Südtiroler Landtag, sein Abgeordneten-Mandat zurückgelegt. Der Grund[...]