Covid-19: Wir bleiben dran
Südtirol, Italien und ganz Europa sind seit einem Jahr wegen der Covid19-Krise eingefroren. Im Frühling 2020 war der Landtag für zwei Monate geschlossen, die politische Debatte fand nur mehr digital statt. Der Sommer brachte eine kurze Erleichterung doch mit dem Herbst folgte die zweite Welle, die Südtirol derzeit besonders heftig trifft.
Umso bewusster wurde in dieser Zeit der häuslichen Quarantäne, wie wichtig Treffen sind, in denen Wissen und Kenntnisse ausgetauscht werden können. Diese Zeit des Wartens, des Zurückfahrens unserer üblichen Modi hat auch neue Formen der politischen Kommunikation, noch mehr der Reflexion, verlangt. Aus diesem Grund haben wir den Green Meeting Point, einen Online-Dialog, organisiert, um über aktuelle Themen zu sprechen und uns auszutauschen.
Auf dieser Seite möchten wir zum einen Artikel, Pressemitteilungen und Kommentare zu dieser schwierigen historischen Phase zur Verfügung stellen. Zum anderen könnt ihr die Arbeit im Landtag zum Thema verfolgen: Vorschläge zu Wegen aus der Krise, ohne auf Umwelt und Klima zu vergessen, Anfragen und News aus dem Untersuchungsausschuss zur Schutzmasken-Affäre… Wir möchten Raum für Ideen, Überlegungen, Visionen, Wachsamkeit anbieten. Wir wollen BeobachterInnen sein und unserer Kontrollfunktion nachgehen.
Die aktuelle Situation setzt gesellschaftliche Prozesse in Gang, wie wir sie bisher noch nicht erlebt haben. Wir wollen sie beschreiben und analysieren und möglicherweise neue, zukunftsfähige Konzepte daraus ableiten. Denn das Virus und dessen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft werden uns noch länger begleiten.
PRESSEMITTEILUNG. Am Donnerstag, den 11. Februar, wird der 3. Gesetzgebungsausschuss über den von der Grünen Fraktion eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Vergabegesetz diskutieren, damit künftig beim Bau öffentlicher Gebäude immer ein Kunstwerk im Projekt miteingeplant wird. Denn in dieser Zeit der Krise ist es im Interesse
PRESSEMITTEILUNG. Laut der letzten Dringlichkeitsmaßnahme des Landeshauptmannes werden Kindergarten und Kleinkindbetreuungsdienste nach den Faschingsferien wieder geöffnet. Nachdem die Covid-Übertragungskette weder in den Schulen noch in den Kindergärten mit Tests überwacht wird, sollten die Faschingsferien genutzt werden, um ein simples Frühwarnsystem aufzubauen. Wir schlagen vor, das Kindergartenpersonal
ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. Recovery Fund, Frauen und Gender Budgeting Mit dem Recovery Fund („Ein Plan für die nächste Generation“) wird der Wiederaufbau nach den Schäden, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind, durch die EU vorangetrieben. Herzstück des Plans ist die Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF). Südtirol hat dem
ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE. Der Beschluss 521 der Landesregierung vom 14.07.2020 ist zum Datum des Verfassens dieser Anfrage zwar noch nicht online abrufbar, es wurde jedoch bereits der Wortlaut bekannt: Demnach müssen „Beim Einlass in Diskotheken […] die Besucher zudem namentlich registriert werden, die Besucher sind
BESCHLUSSANTRAG. Wie die Arbeits- und Lebensbedingungen für Mensch und Tier in Großschlachtbetrieben aussehen können, mussten wir im Juni 2020 aufgrund des Corona-Skandals in der Schlachterei Tönnies in Ostwestfalen in Deutschland erfahren. Abgesehen davon, dass die Bedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter in diesem Betrieb sklavenähnlich waren und
PRESSEMITTEILUNG DER MINDERHEITEN. Heute, 07.07.2020 hat im Landtag eine skurrile Vorstellung stattgefunden. Der Abgeordnete Gert Lanz, Fraktionssprecher der SVP, hat eine Pressekonferenz gegeben, in der er auf die Folgen der „Bestreikung“ der Gesetzgebungsausschüsse seitens der Opposition hingewiesen hat. Das ist sein gutes Recht. Nur: Die Bestreikung
PRESSEKONFERENZ DER MINDERHEITEN. Die heutige Aussprache der Minderheit und Mehrheit zum Untersuchungsausschuss hat kein Ergebnis gebracht. Der Abgeordnete Lanz, in Vertretung der politischen Mehrheit, bleibt dabei, seinen Antrag auf Aussetzung der Arbeiten des Untersuchungsausschusses bis zum Ende der Ermittlungen weiter nicht zurückzuziehen. Eine solche Aussetzung des
ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG. Die Ausbreitung von SARS-COV-2 in der ostwestfälischen Fleischfabrik Tönnies in Deutschland hat zutage geführt, unter welchen Bedingungen die Arbeiterinnen und Arbeiter dieser Fabrik dort arbeiten und sogar leben müssen. Diese Bedingungen sind höchst prekär und nicht vereinbar mit den Menschenrechtsstandards, denen wir
PRESSEMITTEILUNG. Der Weg (auch jener zum Müllberg) ist mit vielen guten Absichten gepflastert. Das zeigt auch die Covid-19-Krise. Sie unterwarf den Alltag von uns allen diversen Einschränkungen und Schutzmaßnahmen. Sofern diese zielführend und schutzbringend sind, nehmen wir sie in Kauf – denn die Gesundheit hat Vorrang. Mit