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Deutsch Landtagsarbeit News Pressemitteilungen
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Anfrage zur aktuellen Fragestunde:

museenEs gibt Anzeichen, dass die Direktionen des Landesmuseums Schloss Tirol (jl. ca. 60.000 Besucher) und des Touriseums (jl. ca. 200.000 Besucher) zu einer gemeinsamen Führung vereint werden, wie den Mitarbeitern z. T. bereits mitgeteilt wurde. Damit würde die seit der BM-Wahl von Paul Rösch vakante Direktion des Touriseums, die vorerst geschäftsführend besetzt wurde, gestrichen und der Direktion von Schloss Tirol unter Leitung von Leo Andergassen unterstellt. Dies wäre eine krasse Fehlentscheidung: Beide großen Häuser bedürfen einer jeweils eigenständigen Leitung, um ihren Erfolg, ihre Sammlungs- und Ausstellungskonzeption zu festigen und ihr didaktisches Angebot auszubauen. Einen Direktor im Pendelverfahren zwischen beiden Museen rotieren zu lassen, bedeutet unweigerlich Einbußen an Führungsqualität und Perspektiven. Zudem sind beide Häuser stark unterschiedlich ausgerichtet: Eine gemeinsame Direktion wäre ungefähr so, als würde man am Krankenhaus Meran die Primariate für Augenheilkunde und HNO vereinigen. Der bisherige Erfolg der Museen würde bestraft und völlig verkehrten Sparprinzipien geopfert.
Wir richten folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:
1.    Trifft es zu, dass die beiden Direktionen von LM Schloss Tirol und Touriseum zu einer einzigen vereint werden sollen?
2.    Welchen Sinn hätte eine solche Operation, außer Sparen an falscher Stelle?
11.10.2016
Landtagsabgeordnete
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Deutsch News Unkategorisiert
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HotelTermeMeranDer Landtag nimmt den Gesetzentwurf der Grünen Fraktion an, der die “Meraner Raumordnungsanomalie” aufhebt.
Heute ist ein nie da gewesener Fall im Landtag eingetreten: Ein Gesetzentwurf der politischen Minderheit zu Raumordnungsfragen wurde angenommen – noch dazu einstimmig! Es handelt sich um den Entwurf Nr. 65/15 “Thermenhotel Meran”, den die Grüne Fraktion vorgelegt hat.
Der Gesetzentwurf sieht die Streichung des Artikels 128/bis des Landesraumordnungsgesetzes vor, der das gesamte Thermenareal in Meran als “Zone für übergemeindliche öffentliche Einrichtungen” bindet. Der Artikel 128/bis ist der Restposten einer unseligen Geschichte, zu Zeiten, als das Land sich als Bauträger und Betreiber eines Hotelbetriebs missverstand. Lange Zeit mit miserablen Ergebnissen und massiver Vergeudung von Steuergeld.
Nun ist diese Geschichte beendet und das Hotel in die Hände von Privatunternehmern übergegangen. Eines blieb aber noch zu tun – nämlich das gesamte Areal der Gemeinde zurück zu geben. Dort haben die zuständige Stadträtin Madeleine Rohrer und Bürgermeister Rösch die Umwidmung des Hotelareals in “Zone für touristische Einrichtungen” bereits vorbereitet.
Notwendige Bedingung für den Abschluss der Umwidmung war allerdings die Streichung des Artikel 128/bis und die Rückführung der Zuständigkeit an die Gemeinde. Dies hat der Landtag heute durchgeführt und den Gesetzentwurf der Grünen Fraktion angenommen. Das Gesetz wurde durch einen Änderungsantrag ergänzt, der das Inkrafttreten ab 1. Februar 2017 vorsieht, damit in der Zwischenzeit einige Genehmigungsverfahren abgeschlossen werden können.
Die Grüne Landtagsfraktion
Hier finden Sie den Begleitbericht zum Gesetzentwurf 66/15

Deutsch News Pressemitteilungen
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Der Landesgesetzentwurf der Grünen Fraktion wurde einstimmig genehmigt. Die Zustimmung des Landtages sollte nun zügig erfolgen.

1200px-Hotel_Therme_Meran_2011

Von Imalipusram – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=14771436


Das gab es noch nie in der Geschichte des Landtags: Ein von der Opposition eingebrachter Gesetzesentwurf zur Urbanistik wird auch von der Mehrheit genehmigt. Heute war dies der Fall im 2. Gesetzgebungsausschuss, der den Gesetzentwurf Nr. 66/15 „Thermenhotel Meran“ der Grünen Fraktion einstimmig verabschiedete.
Riccardo Dello Sbarba, der Einbringer des Gesetzentwurfs, hat erläutert, das der Gesetzestext die Abschaffung des Artikels 128-bis des Urbanistikgesetzes vorsieht. Dieser Artikel weist das Areal der Therme Meran als „Zone für übergemeindliche öffentliche Einrichtungen“ aus. Dementsprechend unterliegt es der ausschließlichen Zuständigkeit des Landes.
Der Artikel 128-bis ist das Relikt eines unglücklichen Plans des Landes. Vor über 10 Jahren entschied man sich, als Land ein Hotel zu bauen und zu betreiben – das Thermenhotel. Das Resultat war vor allem eine enorme Verschwendung öffentlicher Gelder.
Mit dem Übergang des Hotels an Private wurde diese unrühmliche Geschichte mühsam bereinigt. Noch aber war eine Sache in Ordnung zu bringen: das Gebiet der Gemeinde zurückzugeben. Denn diese hat für das Areal die Umwidmung in eine „Zone für touristische Einrichtungen“ geplant. Vorgesehen und politisch gewollt ist dieser Schritt von der zuständigen Stadträtin Madeleine Rohrer und Bürgermeister Paul Rösch.
Die Abschaffung des Artikels 128-bis und somit der Übergang der Zuständigkeit an die Gemeinde ist Voraussetzung für den Abschluss der Umwidmung des Areals. Der 2. Gesetzgebungsausschuss hat diesen Schritt heute getan, indem er das Gesetz der Grünen Fraktion angenommen hat.
Als nächstes wird das Gesetz 66/15 im Landtag behandelt. Wir erhoffen uns, dass der Gesetzesentwurf, der nur einen Artikel umfasst, vorgezogen und bald behandelt wird, damit das Gesetz noch vor dem Sommer in Kraft treten kann.
Bozen, 27.04.2016
Grüne Fraktion im Südtiroler Landtag
Gesetzesentwurf 66/15 und Bericht des Einbringers

Deutsch Gemeindewahlen 2015 News Partei Pressemitteilungen
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Siamo Merano
Der sensationelle Wahlsieg von Paul Rösch mit der Liste Rösch/Grüne markiert eine echte Zeitenwende. Sie zeigt auf, dass auch in Südtirol ein
demokratischer Wechsel möglich ist – und dass altgewohnte Machtspiele nicht immer den erwarteten Effekt erzielen.
Die WählerInnen haben bewiesen, dass sie selbstständig die Wahl treffen und auch einmal Bestehendes über den Haufen werfen können. Der unbeirrt positive
und konstruktive Kurs von Paul Rösch, seine Bürgernähe und seine unarrogantes und wertschätzendes Auftreten in der Vorwahlzeit wurden honoriert, ebenso wie die Listenverbindung seiner Bürgerliste mit den Grünen und mit Cristina Kury.
Wir freuen uns über dieses Ergebnis und beglückwünschen uns mit Paul Rösch.
Wir vertrauen auf sein Zusammenführungsgeschick und sind gespannt darauf, welche neuen Szenarien sich in der Passerstadt ergeben werden. Unberührt wird das Land vom Rösch’schen Rüttler nicht bleiben.
Brigitte Foppa & Giorgio Zanvettor
Co-Vorsitzende Verdi Grüne Vërc
Bozen, den 24. Mai 2015

Deutsch News Pressemitteilungen
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ON TOUR - Nov. 2014Brigitte, Hans, Riccardo
ON TOUR November
Die Veranstaltungsreihe der Grünen Fraktion geht in die nächste Runde!
Brigitte Foppa, Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba möchten in der laufenden Legislaturperiode im Rahmen der ON TOUR – Abende die Gelegenheit nutzen, um unter die Leute zu gehen, von ihrer Arbeit im Landtag und im Regionalrat zu berichten und Kritik sowie Vorschläge der Menschen in Südtirol aufzunehmen.
Die Termine für November sind:
Di, 18.11.2014, 18 Uhr in Leifers: StandArt & Poor Social Club – Noldin-Straße 4
Mo, 24.11.2014, 18 Uhr in Bozen: Restaurant Jona – Crispistraße 38 (Facebook Veranstaltung)
Do, 27.11.2014, 20 Uhr in Innichen: Josef-Resch-Haus – Attostraße 4