Nach der Krise braucht es einen neuen Weg
KOMMENTAR VON HANSPETER STAFFLER.
Die Corona-Krise ist eine multiple Krise. Begonnen hat alles mit der Gesundheits-Krise, es folgte die Arbeits- und Wirtschafts-Krise, etwas zeitverzögert manifestierten sich die Daten- und Wissenschafts-Krise bezogen auf den Umgang mit der Covid-Krankheit. Soziale und psychologische Krisen vieler Menschen stehen noch bevor. Nicht zu vergessen sind die durch Regierungen verursachte Krise der Grundrechte.
In der ersten Phase nach dem massiven Ausbruch der Krankheit musste zuallererst der Brand gelöscht werden. Alle Regierungen in Europa konnten nur auf Sicht segeln und mussten sich von Tag zu Tag neu orientieren. Und das nach bestem Wissen und Gewissen.
Was in dieser Phase von vielen Regierungen und auch von der Landesregierung völlig vernachlässigt wurde, ist die Einbeziehung der Parlamente und des Landtages. Es wurde verabsäumt, einen parteiübergreifenden Krisenstab einzurichten. Solche Regierungs-Alleingänge darf es in Zukunft nie mehr geben.
Nun geht es um den Wiederaufbau und um Regeneration. Es gilt die ärgsten Trümmer aufzuräumen, Folgeschäden abzuwenden und die am Boden liegenden Betriebe aufzurichten. Hierfür werden von der Landesregierung laut Ankündigung riesige Geldsummen aktiviert und ausgegeben. Diese Ausgaben müssen von Anfang an transparent und nachvollziehbar dargestellt werden.
Daher fordern wir ein Ausgaben-Cockpit im Internet, damit die Abgeordneten, Verbände, Gewerkschaften, Forschungsinstitute und alle Menschen sehen können, in welche Sektoren die gewaltigen Steuermittel fließen. Ein ständig aktualisiertes Ausgaben-Cockpit ist ein unverzichtbares Kontroll- und Steuerungsinstrument.
In der Vergangenheit wurden in den Alpen immer wieder Hofstellen von Schneelawinen beschädigt oder gar zerstört. Die Menschen rappelten sich wieder auf, errichteten die Hofstelle entweder an anderer Stelle neu oder sahen bessere Schutzmaßnahmen vor. Jedenfalls wurde nach der Katastrophe ein neuer Weg eingeschlagen, um für den nächsten Lawinenwinter vorzubeugen.
Vorbeugung ist daher das Gebot der Stunde: Unser Gesellschaftssystem soll einen neuen Weg einschlagen, es soll mit besseren Schutzmaßnahmen versehen werden. Gesundheits- und Sozialwesen sind zu stärken, die gewaltigen Investitionen sollen den unbedingt notwendigen sozialen und ökologischen Weg für Europa ebnen.
Die Spitzen der EU wie Ursula von der Leyen, Frans Timmermans und Margrethe Vestager sind sich einig und meinen, es mache keinen Sinn die alte Welt wiederaufzubauen. Die Investitionen sollen direkt in die strategischen Aufgaben Klima- und Umweltschutz – in den europäischen Green Deal – fließen.
BZ, 07.05.2020
