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Eine bunte Mischung von Menschen wollen die Grünen auf ihrer Liste haben, politisch Erfahrene und politisch Neue. Mit Irene Senfter kommt eine Frau dazu, die das Politgeschäft aus verschiedenen Perspektiven kennt.

Geboren 1971 in Tscherms, war Irene Senfter von 1999 bis 2001 Vorsitzende und Mitarbeiterin der Südtiroler Hochschüler/innen/schaft in Bozen, jahrelang Geschäftsführerin der Grünen und bis 2010 persönliche Referentin des Bozner Bürgermeisters Luigi Spagnolli. Und der Höhenflug ging weiter: Heute ist sie leitende Angestellte im Skigebiet Jochgrimm, Hotel Schwarzhorn auf 2.000 Metern Seehöhe.

“Politik bestimmt unser tägliches Leben und es ist wichtig, dass wir uns einmischen”, ist Irene Senfter überzeugt. “Dabei verstehe ich Politik nicht nur im klassischen Sinn, sondern für mich ist jede Form von Engagement in der Öffentlichkeit Politik: Meinungsäußerung in einer Gesprächsrunde, Leserbriefe und Internetforen, Mitarbeit in Bildungsinstitutionen, Vereinen und Verbänden, Einsatz für direkte Demokratie… Ich bin überzeugt davon, dass wir in allen diesen Institutionen nur dann etwas weiterbringen, wenn wir unsere “politischen Gegner” respektieren und uns um Kompromisse bemühen, also um Lösungen, mit denen alle Beteiligten leben können. Natürlich geht das! Ich persönlich habe im Sport sehr viel für “die Politik” gelernt: ein klares Ziel haben, dafür arbeiten, durchhalten, kämpfen, aber eben auch fair sein, die Gegnerin respektieren und akzeptieren, dass man nicht immer gewinnen kann.” Die studierte Biologin ist seit 2010 Gemeinderätin der Dorfliste-Lista civica in Lana.

Neugierig, gründlich, zielstrebig – Irene Senfter ist Teamspielerin und Organisationstalent. Die Ausdauersportlerin (Laufen, Bergsteigen, Radeln, Schwimmen, Skitouren) war schon 2003 und 2008 Kandidatin auf der grünen Liste, Tendenz der Vorzugsstimmen: steigend.

Kronbichler - Delrio„Überrascht und besorgt“ von den Reaktionen der italienischen Bevölkerung, aber „überzeugt, im guten Glauben das Beste gewollt zu haben, und bereit, allfällige Missverständnisse oder Fehler auszuräumen “. Das war zusammengefasst die Haltung von Regionenminister Graziano Delrio, der am Dienstag nachmittag den Kammerabgeordneten der Südtiroler Grünen und von SEL, Florian Kronbichler, zu einer Aussprache empfangen hat.

Das Gespräch im Ministerium in Rom dauerte über eine Stunde und zur Sprache kam hauptsächlich das Abkommen über die Toponomastik, so wie es Anfang August zwischen Staats- und Landesregierung getroffen worden ist. Minister Delrio legt Wert auf die Präzisierung, dass es ein Abkommen „zur Regelung der Hinweisschilder am Berg“ sei und keineswegs eines über die Toponomastikfrage in Südtirol allgemein.

Kronbichler bezeichnete es als „befremdlich“, dass das Abkommen geheim gehalten werde, so wie er grundsätzlich die Autonomiepolitik zwischen Bozen und Rom als „Geheimdiplomatie“ bezeichnete, die einer aufgeklärten Demokratie unwürdig sei. Die Reform der Autonomie habe, so wie die Toponomastik im Speziellen, in Südtirol selbst zu erfolgen, unter Einbeziehung aller, aller Sprachgruppen zuallererst.

Zur Geheimhaltung des Abkommens sagte der Minister, dass diese – entgegen anderslautenden Behauptungen von hohen SVP-Funktionären – nicht von Staatsseite und keinesfalls von ihm persönlich verordnet worden sei. Das Ministerium habe „dem Wunsch entsprochen“. Die Landesvertreter hätten das Thema „aus dem Wahlkampf heraushalten“ wollen. Zum Inhalt des Abkommens sagte er, dass dieser zur Hauptsache die Handschrift des Regierungskommissariats von Bozen trage und ihn deshalb die ablehnende Reaktion von italienischer Seite überrasche. Der SVP sei mehr zugemutet, das heißt: abgetrotzt worden, als das im so genannten Fitto-Durnwalder-Abkommen von 2010 der Fall gewesen sei. Landeshauptmann Durnwalders Reaktion darauf sei entsprechend heftig gewesen.

Kronbichler gab in dem Gespräch mit dem Minister zu bedenken, dass es auf dem eingeschlagenen Weg des Zählens und Handeln über Namen zu keiner befriedenden Lösung kommen könne. Jede Lösung auf diesem Weg führe zu größeren Problemen, als das zu lösende Problem selbst darstelle. Die Logik des Zählens und gegenseitigen Aufrechnens führe unweigerlich zu einem permanenten ethnischen Wettstreit. Die Regierung möge nicht der Illusion erliegen, mit einer gesetzlichen Regelung, jeder gesetzlichen Regelung!, sei „das leidige, Jahrzehnte alte Thema“ (Delrio) aus der Welt geschaffen. In dieser guten Absicht behauptete der Minister nämlich, gehandelt zu haben. Mehr noch: Er habe „diese Altlast“ noch dem alten Landeshauptmann auf seine breiten Schultern setzen wollen, „damit der Neue frei davon starten kann“.

Dass es so schnell nicht gehen werde und auch dass überhaupt alles nicht so gehen könnte, wie gedacht und im – offiziell noch geheimen – Abkommen niedergeschrieben, davon zeigte sich Minister Delrio nach dem langen, sehr herzlich erfolgten Gespräch überzeugt. So wie übrigens bereits Landeshauptmann Durnwalder sich in diese Richtung geäußert hat. Auf keinen Fall werde es „irgend einen Handstreich“ geben, versichterte Delrio. Der Minister versprach seinem Gesprächspartner, ihn in Südtirol-Angelegenheiten fortan vor Beschließungen zu informieren und allenfalls zu Rat zu ziehen.

Florian Kronbichler, Abgeordneter

Rom, 27. August 2013

Seit fast einem Monat entsorgen die Bozner ihren Müll nach den neuen Regeln des Verursacherprinzips. Das Ziel ist es die Menge des Restmülls, der im Verbrennungsofen landet, zu senken und die Menge an wiederverwertbaren Rohstoffen, die getrennt sortiert werden kann, zu steigern.

 

Es muss unser aller Anliegen sein, eine konsequente Müllvermeidung anzustreben und wo nicht möglich, eine Wiederverwertung zu nutzen.

 

Wir von der Gruppe „verdECOnomia – Grüne Wirtschaft“ finden es unverantwortlich, dass einzelne politische Entscheidungsträger die durchaus verständlichen Sorgen der BürgerInnen noch weiter anheizen, indem sie Unterschriftensammlungen fordern und auf das alte System wieder zurück wollen. Detailprobleme gibt es bei jeder Änderung und die Verantwortlichen sind auch dabei diese zu beheben. Eine Ablehnung einer effizienten und umweltfreundlichen Vorgangsweise bei der Mülltrennung halten wir für unverantwortlich und schäbig.

 

Speziell die Wirtschaft muss einsehen, dass neue Verpackungssysteme und Formen auch wirtschaftliche und innovative Chancen bieten. Dazu braucht es Anreize. Wenn die BürgerInnen Einwegverpackungen und nicht wiederverwertbares Packmaterial meiden, wird auch der Druck auf die Entwickler größer, umweltfreundliches Packmaterial herzustellen.

 

Diesen durchaus auch wirtschaftlichen Kreislauf gilt es zu fördern, anstatt ihn zu bremsen.

Klaus Egger
Sprecher „verdECOnomia – Grüne Wirtschaft“
+39 339 6219025
Verdi-Grüne-Vёrc

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BahnhofLienzFür die Grünen Südtirols hatten wir heute Gelegenheit, den auf Vormittag von Seite der politischen Opposition einberufenen Sonderlandtag um den Erhalt des Korridorzuges Innsbruck-Lienz unter zahlreichen Beobachtern direkt im Landhaus Innsbruck zu verfolgen:

Bekanntlich soll der „historische“ Korridorzug infolge einer von LR Anton Steixner in Absprache mit LR Widmann getroffenen Entscheidung (15. Mai 2013) ab Dezember 2013 eingestellt werden. Nach einem Jahr Busersatzverkehr soll ab Ende 2014 ein von Südtirol betriebener Stundentakt Lienz-Franzensfeste den Korridorzug ersetzen. Damit fiele die Direktverbindung und es würde ein zumindest zweimaliges Umsteigen notwendig, zudem mit deutlicher Verteuerung. Die Innsbrucker Debatte hat deutlich gemacht:

Osttiroler Abgeordneten unterschiedlicher Parteien, namentlich die Lienzer Bürgermeisterin Blanik (SPÖ), erst recht viele Bürger, wünschen eindringlich den Erhalt der Direktverbindung;

Der Direktzug passt in den Taktverkehr der Pustertaler Strecke und böte mit 3 h 10 Min. für die 180 km-Strecke Innsbruck-Lienz eine attraktive Fahrzeit;

Die bisherige Auslastung des Korridorzuges ist deutlich besser als allgemein angenommen; sein Komfortstandard liegt im Vergleich zu Bus und Südtiroler Flirt-Zügen weit höher.

Manche Debattenredner im Tiroler Landtag kritisierten den geringen Südtiroler Beitrag zu den Korridorzügen (jährlich 168.000 €); ein von LR Widmann 2010 getroffene Aussage, jährlich 1 Mio. € beizusteuern, wurde nicht eingehalten

Verkehrslandesrätin Ingrid Felipe (Grüne) hat von ihrem Vorgänger Steixner den Beschluss zur Einstellung des Korridorzuges und damit eine undankbare Altlast übernommen. Anfang September stattfindende Gespräche zwischen ihr und LR Widmann werden zeigen, ob der Erhalt des Korridorzuges realistisch ist. Breite Unterstützung von Südtiroler Seite, zumal aus dem Pustertal, kann dazu beitragen, dass die Direktverbindung Innsbruck-Lienz erhalten bleibt. Dies wäre ein großer Beitrag zur Zusammenarbeit zwischen den Ländern, die vor allem durch eine angemessene Leistung Südtirols gesichert werden könnte.

Hans Heiss, MdL
Hanspeter Niederkofler, Gemeinderat der Grünen in Bruneck

Bozen, 27. August 2013

RiccardoUntersuchungsausschuss: die SVP “sterilisiert” den Abschlussbericht. Der Vertreter der Grünen Riccardo Dello Sbarba wird einen Minderheitenbericht über die schwerwiegende Verantwortung der Politik im SEL-Skandal vorlegen, die aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses hervorgeht.

Nach monatelangem Boykott hat heute in der SEL-Untersuchungskommission der SVP Vertreter Pichler Rolle, der über die absolute Mehrheit der Stimmen verfügt, aus dem Abschlussbericht den politischen Teil eliminiert. Als Bruchstück bleibt eine einfache Chronologie, die nun im September im Landtag landen wird.

Der Grünen-Vertreter im Ausschuss, Riccardo Dello Sbarba, wird einen Minderheitenbericht vorlegen, um vor dem Landtag und der Öffentlichkeit die Wahrheit darzustellen, die aus den Anhörungen der verschiedenen Beamten und Protagonisten der Energiepolitik in Südtirol klar hervorgetreten ist: es gibt eine eindeutige und ernsthafte politische Verantwortung der Landesregierungen der letzten drei Legislaturen, des Landeshauptmannes und der Mehrheitsparteien

In den verschiedenen Anhörungen traten die politischen Zusammenhänge deutlich zutage, innerhalb derer sich der SEL-Skandal entwickeln konnte:

  • Völliges Fehlen an Transparenz; Gesetze, die ausreichend Platz für Willkür ließen;
  • absichtliche Schwächung der für die Ausschreibungen verantwortlichen Landesstellen; Delegierung der gesamten Energiepolitik an die SEL;
  • Übergehen technischer Gutachten durch politische Entscheidungen, Ignorieren professioneller Kompetenz;
  • Blockade der grundlegenden Regeln der Rechtsstaatlichkeit; Verwirrung der Rollen und Interessenkonflikte,
  • Institutionelle und persönliche Taubheit gegenüber jenen, die vor Fehlern und falschen Entwicklungen warnten. Verantwortungsvolle Beamte wurden gedemütigt, während die Entscheidungen in den Händen einer kleinen Gruppe von Männer mit enormer Macht konzentriert wurden.

Mit einem eigenen Minderheitenbericht im Landtag werden die Grünen all diese Wahrheiten vor die Öffentlichkeit bringen, damit die BürgerInnen die wahre Dimension des SEL-Skandals nicht vergessen. Zudem ist er noch völlig offen, weil daran die Politik noch keine Lösung gefunden hat. Jene, die gelogen und versucht haben, das Skandal zu vertuschen und die Energiepolitik zum Scheitern brachten, sind politisch nicht mehr wählbar.

Consiglieri provinciali

 

Riccardo Dello Sbarba

Hans Heiss

Bozen, 27. August 2013

 

Das Green-Team

Das Green-Team

Vielleicht lesen nicht viele die Wahlprogramme der Parteien. Für uns Grüne ist das Wahlprogramm trotzdem ein wesentlicher Teil des Landtagswahlkampfs. An ihm, weit weniger als an Plänkeleien und Personalien,  wollen wir uns mit den konkurrierenden Parteien auseinandersetzen.

 

Wichtige Etappe der Wahlkampagne war daher die Programmklausur mit den bisher feststehenden KandidatInnen, am Samstag, 24. August auf dem Kohlerer Uhlhof.

Dabei wurde festgelegt, den Wahlkampf auf zwei Themen zuzuspitzen:

  1. Natur und Umwelt – von jeher grünes Kernthema
  2. Demokratie und Gerechtigkeit – das Thema, zu dem sich die grünen Landtagsabgeordneten in der ablaufenden Legislatur besonders hervorgetan haben.

 

Es wurden auch einige erste Forderungen erarbeitet:

a)     Ein neues Raumordnungsgesetz, das auf dem Prinzip „Null Flächenverbrauch“ fußt.

b)     Kein weiterer öffentlicher Euro in den Flugverkehr.

c)     Echte direkte Demokratie in unserem Land!

d)     Die Energie den Gemeinden!

e)     Eine Machbarkeitsstudie zum Grundeinkommen.

 

Das gesamte Wahlprogramm und die restlichen KandidatInnen werden im Laufe der ersten Septemberhälfte vorgestellt werden.

 

Brigitte Foppa, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2013

Riccardo Dello Sbarba, Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter

 

 

Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba

Hans Heiss und Riccardo Dello Sbarba

Die Landesregierung hat heute die Südtirol Informatik damit beauftragt, ein Landesgesundheitssystem zu entwickeln: Grundsätzlich wäre dies eine gute Nachricht, da der Datentausch zwischen des Krankenhäusern, Gesundheitssprengeln und Basisärzten des Landes endlich reibungslos funktionieren sollte. Ein Durchbruch in diesem Bereich ist überfällig, da ein zügiger Fluss von Patienten- und Krankendaten innerhalb der vier Bezirke seit 10 Jahren angekündigt, aber noch nie zur Gänze verwirklicht wurde. Der Datentransfer wichtiger Patientenunterlagen etwa zwischen den Krankenhäusern Meran und Bruneck ist bis heute nicht möglich. Teilerfolge wie die einheitliche Vormerkstelle für fachärztliche Leistungen oder der Datentausch Bruneck-Brixen täuschen nicht darüber hinweg, dass die flächendeckende Informatisierung auf Landesebene bis jetzt Flickwerk mit unterschiedlichen EDV-Lösungen geblieben ist.

Die bisherigen Anläufe haben bis Jänner 2013 den stolzen Betrag von 6, 2 Mio. € gekostet; es bleibt zu hoffen, dass die Südtirol-Informatik die heillos verworrene Situation endlich bereinigt – effizient und kostengünstig im Sinne von Patienten, Ärzten und Pflegepersonal.

 

Hans Heiss
Riccardo dello Sbarba

Bozen, 26. August 2013

 

P1010166ANFRAGE

Sonderförderaktion Mietzuschüsse: Welche Beiträge werden den Unternehmen im Dienstleistungssektor gewährt?

Mit mehreren Beschlüssen der Landesregierung, zuletzt am 3. 6. 2013, Nr. 865, wurden zugunsten von Unternehmen in Industrie, Handwerk, Dienstleistung und Handel Mietzuschüsse für „neue Tätigkeit“ gewährt. Auf eine Grünen-Anfrage erteilte LR Widmann Auskunft, dass bis zum 15. Juli insgesamt 41 Gesuche genehmigt worden seien, bei einer Gesamthöhe von 3.020.420 €.

Dabei liegen die Zuschüsse für Unternehmen im Dienstleistungsbereich mit 1.825.592 € auffallend hoch, da sie nahezu zwei Drittel der Förderungssumme erreichen.

Daher richten wir folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:

  • Welche Unternehmen des Dienstleistungsbereiches kommen in den Genuss der Mietzuschüsse, wie hoch liegen die jeweiligen Förderungen?

Hans Heiss
Riccardo Dello Sbarba

Bozen, 26. August 2013

 

Nach den Vorwahlen standen der Großteil der Kandidatinnen und Kandidaten fest, 23 an der Zahl wurden Ende Juni bei einer Landesversammlung für die Liste bestätigt. Nun freuen wir uns über weitere Power – nämlich Frauenpower: die Bloggerin Silvia Rier aus Kastelruth verstärkt das grüne Team bei den Landtagswahlen im Herbst.

Weltoffen, blitzgescheit, das Herz am rechten Fleck – und nicht nur das: Die 1963 geborene Silvia Rier macht seit einem halben Jahr in der Weiten Web-Welt von sich reden, nämlich als Bloggerin auf salto.bz. Eine klare Linie vertreten: klar, dass das auch bei den Grünen nicht unbemerkt blieb, die nun eine toughe Frau mehr auf ihrer Liste willkommen heißen.

“Ich will gern dafür arbeiten, dass die Politik wieder näher an den Menschen heranrückt, ehrlicher, idealistischer, direkter und nachvollziehbarer wird; in dem Sinne halte ich sehr viel von den neuen Medien”, erklärt die Kastelrutherin. “Ein sehr großes Anliegen ist mir die Sache der Frau. Die 50-Prozent-Quote in der Politik ist Ehrensache und Pflicht in einer gerechten und demokratischen Gesellschaft.” Mit Silvia Rier kommt eine Frau ins grüne Team, die als Selbständige im Tourismus bestens Bescheid weiß über die Herausforderungen des Alltags, eine Verfechterin von Demokratie und Transparenz und eine Vertreterin für das Thema Chancengerechtigkeit mit besonderem Blick auf Sozialthemen. Herzlich willkommen, Silvia!

Weitere KandidatInnen werden bald bekannt gegeben.