HomeDeutschNews aus dem Landtag – die Oktorber-Sitzung

News aus dem Landtag – die Oktorber-Sitzung

Hätte ein:e Fußballkommentator:in diese beiden Landtags- und Regionalratswochen für uns kurz zusammengefasst, würde das ungefähr so klingen: Beginn euphorisch, in der Mitte war die Partie etwas zäh und es gab Rückschläge mit einzelnen Glanzpunkten, am Ende konnte die Grüne Fraktion das Spiel noch drehen und es gab einen – längst überfälliges und hochverdientes – Tor. Denn (Spoiler Alert): Das Gesetz zu den verpflichtenden Frauenquoten für Kandidat:innen bei den Gemeinderatswahlen wurde im Regionalrat genehmigt!

Im Landtag präsentierten wir zwei Beschlussanträge, von deren Wichtigkeit wir schon seit Jahren voll überzeugt sind die uns schon länger begleiten. Die Rede ist von der Unterschutzstellung der Confinböden sowie die Verhinderung des Baus eines Speicherbeckens am Puflatsch, um eine seltene Orchideenart zu schützen. In einer Pressekonferenz stellten wir beide vor. Doch im Landtag folgte die Ernüchterung: Der Beschlussantrag zu den Brunellen auf dem Puflatsch wurde diskussionslos versenkt, nachdem die Landesrätin uns vor einem Jahr gebeten hatte, ihn auszusetzen, damit sie ihn in einem späteren Moment vielleicht zustimmen könnte. Naja, es war augenscheinlich schon wieder nicht der richtige Moment. „Wir haben allgemein eine sehr verquere Sicht von Naturschutz, denn die Natur müsste per se unter Schutz stehen und wenn Menschen in sie eingreifen wollten, sollten wir uns um Ausnahmeregelungen bemühen müssen, nicht andersrum“, schlussfolgerte der enttäuschte Erstunterzeichner Hanspeter.
Riccardos Beschlussantrag zu den Confinböden wurde hingegen genauso vertagt wie es der „Puflatsch-Beschlussantrag“ vor einem Jahr geworden war (wir hoffen sehr, dass sich die Geschichte nicht wiederholt…).

Auch in der aktuellen Fragestunde konnten wir auf Divergenzen zwischen Anspruch und Wirklichkeit in der Klimadebatte hinweisen. Riccardo bemerkte, dass die hehren Ziele des Klimaplans augenscheinlich nicht mit jenen abgesprochen seien, welche sie konkret umsetzen müssen: „Im Klimaplan lesen wir, dass Südtirol die Zahlen der Rinder bis 2040 um ein Drittel reduzieren will, um die Emissionen zu verringern. Liest man sich den Agrarbericht 2021 durch, so kommen Zweifel auf, ob dieses Ziel der Landwirtschaft auch kommuniziert wurde“, so ein skeptischer Riccardo.

So ging der Landtag zu Ende, doch das Beste kam wie so oft zum Schluss und die Kür für die Grüne Fraktion wartete im Regionalrat in der darauf folgenden Woche: Unser Gesetz zu den verpflichtenden Frauenquoten auf den Kandidatenlisten bei den Gemeinderatswahlen wurde angenommen! So lange wurde das Gesetz immer wieder hinausgeschoben, doch nun gibt es endlich Gerechtigkeit bei künftigen Gemeindewahlen in Südtirol: Und EURE Grüne Fraktion im Regionalrat hat diesen so wichtigen Schritt erreicht. Denn das Gesetze der Opposition angenommen wird, passiert äußerst selten. Umso glücklicher zeigt sich die Erstunterzeichnerin Brigitte: „Eine Frau ist und war schon immer zu wenig. Umso schöner ist es, heute diesen Erfolg zu feiern und sagen zu können: Wir sind viele, wir werden mehr“.

So frustrierend Politik an einem Tag sein kann, so wunderschön und erfüllend kommt sie buchstäblich am nächsten Tag daher. All diesen Mix aus Gefühlen erlebten wir in nicht mal 2 Wochen und wir dürfen euch sagen: Dieses Finale macht Lust auf Mehr…

Am Ende der Woche erwartete uns ein Lokalaugenschein im Gefängnis in Bozen. Hier erzählen Brigitte und Riccardo, wie es gelaufen ist.

Wir lesen uns im November!

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#WirBleibenDran

Brigitte, Riccardo, Hanspeter

Author: Heidi

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