Kleingeist und Kleinkrieg in der SVP. Wie kann man auf dieser Grundlage ein Land verwalten?

KOMMENTAR Von Brigitte Foppa.

Die Politik ist ein Ort der Konflikte. Selten wird in der Politik entspannt diskutiert. In Parteien wird gestritten, und es gibt auch Kämpfe. Das alles ist normal.

Was derzeit verwundert, ist etwas anderes. Denn angesichts:

• der gehässigen Tonfälle in den Abhörprotokollen
• der Verquickungen mit Großunternehmern im Vorfeld (und im Nachfeld!) der Wahlen
• der Bekriegungen über Strohfrauen/männer und über Medien,
• der Vorgänge in der Mehrheit, die das gesamte Land in zwei Lager spalten (sollen)

erlebt das Land derzeit eine skurrile, beschämende und energieraubende Situation. Die Mehrheitsparteien sind in einen inneren Krieg verwickelt, der auf allen Ebenen, auch auf der untersten, ausgetragen wird.

Es stellt sich eine ganze Serie von Fragen: Erstens: Was hält die Protagonisten in der SVP zusammen? Es geht schon lang nicht mehr um Richtungsstreite (magari!). Heute sind es reine Vormachtstellungskriege, „boys-connections“ oder Machtkartelle, die aneinander sägen.

Vor allem aber fragt man sich: Wie kann man auf dieser Grundlage ein Land verwalten und es entwickeln? Wir befinden uns inmitten einer mehrstufigen Krise, die die Gesellschaft auf allen Ebenen überwinden muss, und die Politik muss Führung und Vorbild sein.

Indessen erleben wir einen Moment der gehässigen Kleingeistigkeit, einen Moment ohne Glanz. Die Enttäuschung, die sich derzeit breit macht, ist ein Schaden für unser Land.

Dafür wird die Südtiroler Volkspartei die Verantwortung übernehmen müssen.

 

Brigitte Foppa

Fraktionssprecherin der Grünen Fraktion