Governare Green – Beitrag der Bozner Assessorin Lorenzini
Beitrag der Bozner Assessorin Marialaura Lorenzini bei der Tagung „Governare Green – Soluzioni dall’Italia e dall’Europa per le sfide locali e globali“ am 23. Oktober im Rom.
Beitrag der Bozner Assessorin Marialaura Lorenzini bei der Tagung „Governare Green – Soluzioni dall’Italia e dall’Europa per le sfide locali e globali“ am 23. Oktober im Rom.
Zum „Tag der Armut“ hat die Landesregierung darauf hingewiesen, dass die Geldleistungen von Seiten des Landes für Familien mit sehr niedrigem Einkommen rückläufig seien: Dies deute – so das positive Fazit – auf eine verbesserte Einkommenssituation dieser Familien hin.
Aus unserer Sicht hingegen eine kuriose Argumentation, die bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht umsonst Unmut ausgelöst hat. Denn so gesehen würde es ja genügen, das soziale Mindesteinkommen um die Hälfte zu reduzieren – um anschließend festzustellen, dass die Armut um die Hälfte reduziert wurde. Ziemlich verquer!
Die Armut auf die Ausgaben fürs Soziale Mindesteinkommen zu reduzieren ist schon vom Ansatz her völlig unzureichend. Im Sinne von klaren Aussagen und ziel führenden Maßnahmen, bräuchte es vorab eine fundierte Analyse der Einkommenslage und sozialen Situation von Menschen in Armut. Eine in dieser Hinsicht viel versprechende Studie aus dem Jahr 2012 (mit ESF-Geldern finanziert!) wurde bis heute nicht veröffentlicht. Die letzte Armutskonferenz gab es im Jahre 2007; eine Wiederauflage wäre überfällig.
Kritisch zu untersuchen sind dann aber auch die Einschränkungen in Gesetzgebung und Verwaltung im Hinblick auf die Kriterien für die Gewährung der verschiedenen Sozialhilfeleistungen, von denen das soziale Mindesteinkommen zwar wichtig, aber eben nur ein Teilaspekt ist. Wir verweisen auf folgende Restriktionen:
Anstelle von vorschnellen und halbwahren Freudenmeldungen fordern wir künftig ein ständiges Monitoring der sozialen Situation von Menschen „am Rande“, um die Maßnahmen der Armutsbekämpfung richtig setzen zu können. Daran knüpft sich eine ständige Evaluation der bestehenden Instrumente des Staates, der Region und des Landes zu Bekämpfung der Armut. In diesem Zusammenhang sollte man auch die Neuordnung des Mietgeldes andenken und prüfen, welche Auswirkung dies auf die materielle Situation von SozialhilfeempfängerInnen hat. Weiters sollte Südtirol, wie Österreich, das Familiengeld nicht in die Mindestsicherung einrechnen. Wenn es eingerechnet wird – so wie in Südtirol – profitieren Sozialhilfeempfänger nicht von den Erhöhungen des Familiengeldes. Die Effekte der Familienpolitik werden von der Sozialhilfe „aufgefressen“.
Armut ist zu komplex und zu vielschichtig, um sie auf die Ausgabenentwicklung einer – wenn auch wichtigen – Leistung zu reduzieren. Am Tag der Armut daran zu erinnern. ist notwendig und redlich.
Südtirol bietet insgesamt einen gut organisierten Schutz vor extremer Armut. Aber es sind weitere mutige Schritte notwendig:
Die Schere zwischen Arm und Reich geht weltweit auseinander. Sozialpolitik ist kein Bremsklotz gegen wirtschaftliche Entwicklung, sondern eine Grundvoraussetzung für Wohlstand und Demokratie. Auch daran sollte man zum Tag der Armut erinnern.
20.10.2016
Brigitte Foppa, Hans Heiss, Riccardo Dello Sbarba
Das Langtauferer Tal, auf rund 1900 m Seehöhe gelegen, bildet vor dem Hintergrund der Weisskugel ein kaum berührtes Hochtal von hoher Landschaftsqualität und mit guten Lebensbedingungen für die rund 450 Einwohner.
Nun werden nach 30-jähriger Diskussion die Pläne, Langtaufers mit dem Schikarussell Kaunertal zu verbinden, neuerdings massiv vorangetrieben: Promotoren sind neben dem Nordtiroler Investor Hans Rubatscher vor allem Wirtschaftskreise aus der Gemeinde Graun und der Fraktion Langtaufers. So wurde nun eine Erschließungsgesellschaft gegründet, eine Machbarkeitsstudie zur künftigen Erschließung den Umweltämtern des Landes vorgelegt und das Projekt als Grenzen überschreitendes und länderverbindendes Vorhaben den Landesregierungen in Innsbruck und Bozen ans Herz gelegt.
Die Grüne Landtagsfraktion mit Brigitte Foppa, Riccardo dello Sbarba und Hans Heiss hat sich gestern bei einem ausführlichen, gut geführten Lokalaugenschein von der Schönheit des Gebietes überzeugt, aber auch von der ökologischen Problematik und dem absehbar geringen Mehrwert des geplanten Projektes für das Tal und seine Zukunft.
Die geplante Verbindung wäre zwar schneesicher, aber wegen der Instabilität und der steten Erosions- und Lawinengefahr des Geländes mit enorm aufwändigen Eingriffen verbunden. Vor allem aber würden die landschaftlichen und ökologischen Eingriffe eine Landschaft von höchster Qualität unwiederbringlich schädigen. Lebensräume von Pflanzen und Tieren würden zerstört, ohne dass ein realer Nutzen für die in Langtaufers lebenden Menschen entstünde.
Denn die Vorteile hätte vor allem der Kaunertaler Partner, mit den Kollateralschäden, dass auch die nahen Schigebiete Haider Alm und Schöneben von der neuen Konkurrenz geschädigt würden. Daher ist zu hoffen, dass die Südtiroler Landesregierung auf der Grundlage der Gutachten der Landesämter zu einer Bewertung kommt, die nur lauten kann: Hände weg von einem der letzten unberührten Hochtäler Südtirols!
Langtaufers ist kein wirtschaftliches Notstandsgebiet und könnte bei sorgsamer Aufwertung seiner landschaftlichen und regionalen Vorzüge eine herausragende Entwicklung nehmen: Als Sommerwanderzentrum und Wintertourengebiet von bestem Ruf, als kleines Urlaubsjuwel in einem Landschaftsraum, der seinesgleichen weitum sucht.
So ideale Voraussetzungen würden durch einen Brutaleingriff wie das geplante Schigebiet auf Dauer zerstört.
19.10.2016
Die grüne Landtagsfraktion
Dialog über Therapiegärten
Samstag 05.11.2016, 09:30-13 Uhr
Palliativzentrum Martinsbrunn, Meran
Gärten sind nicht nur Orte der Nahrungsmittelproduktion, sondern auch Stätten von Therapie und Genesung. Alle Menschen, junge und ältere, gesunde und kranke Leute, mit oder auch ohne Beeinträchtigung können davon Nutzen haben. Dem muss auch die Politik Rechnung tragen.
Die Arbeitsgruppe Social&Green organisiert zusammen mit der Grünen Fraktion im Südtiroler Landtag eine Dialogveranstaltung zu folgenden Fragestellungen
Warum braucht unser Wohlstand einen Garten? Edith Verginer, Gartentherapeutin
Die Wirkung von Musik, Klang, Farben auf die PatientInnen Martinsbrunn, Meran
Der Garten der Sinne für naturnahe Erlebnisse Iris Cagalli, Direktorin Pflegeheim Latsch
Ein Garten für die Wiedereingliederung Berufstrainingszentrum Bzg. Burggrafenamt
Ein Kunstgarten in der Onkologie in Bozen Gruppo TERRAE
Ziel der Veranstaltung: Verstehen, sich vernetzen und gemeinsam einen Forderungskatalog an die Politik erstellen. Deine Erfahrungen, Projekte, weitere Ideen sind willkommen.
Moderation: Katharina Erlacher – blufink
Um 13.00 Uhr laden wir noch zu einem kleinen Abschlussbuffet.
Zur Übernahme des Alto Adige durch Athesia.
Heute Morgen hat Athesia-Chef Michl Ebner die Übernahme von „Alto Adige“ und „Trentino“ durch seinen Medienkonzern quasi zur „ökologischen Maßnahme“ stilisiert. Die Transportwege würden durch den Druck beider Blätter in der firmeneigenen Druckerei verringert, dies sei ein wichtiger Beitrag zur regionalen Kreislaufwirtschaft. Mit Verlaub, Herr Ebner: sogar wir als Hüterinnen und Hüter der Natur und Umwelt finden in diesem Fall diesen Aspekt nebensächlich. Vielmehr gilt: Es gibt nichts Unökologischeres als Machtkonzentration. Und es gibt nichts Unnachhaltigeres als Machtkonzentration im Mediensektor.
Italien hat in den letzten zwanzig Jahren deutlich aufgezeigt, was es für die Politik- und Meinungskultur bedeutet, wenn Medien in wenigen Händen verbleiben und diese auch noch politisch verflochten sind. Südtirol steuert auf eine ähnliche Situation zu und als eine jener Oppositionsparteien, die in den „Dolomiten“ systematisch klein gehalten werden, können wir uns nur sorgen über die massive Steuerung der öffentlichen Meinung, die sich nun sprachgruppenübergreifend noch ausweitet.
Herr Ebner sichert in den ersten Interviews Unabhängigkeit der Redaktionen zu. Wir werden ihn an den Taten messen. Für die sich mühsam ausweitende Bürgerbeteiligung, die demokratische Partizipation und Information ist diese mediale Machtballung in jedem Fall ein herber Rückschlag, ein weiterer Schritt hin von der Demokratie der Bürgerinnen und Bürger zur Dominanz der Medien.
13.10.2016
Brigitte Foppa, Hans Heiss, Riccardo Dello Sbarba
Es gibt Anzeichen, dass die Direktionen des Landesmuseums Schloss Tirol (jl. ca. 60.000 Besucher) und des Touriseums (jl. ca. 200.000 Besucher) zu einer gemeinsamen Führung vereint werden, wie den Mitarbeitern z. T. bereits mitgeteilt wurde. Damit würde die seit der BM-Wahl von Paul Rösch vakante Direktion des Touriseums, die vorerst geschäftsführend besetzt wurde, gestrichen und der Direktion von Schloss Tirol unter Leitung von Leo Andergassen unterstellt. Dies wäre eine krasse Fehlentscheidung: Beide großen Häuser bedürfen einer jeweils eigenständigen Leitung, um ihren Erfolg, ihre Sammlungs- und Ausstellungskonzeption zu festigen und ihr didaktisches Angebot auszubauen. Einen Direktor im Pendelverfahren zwischen beiden Museen rotieren zu lassen, bedeutet unweigerlich Einbußen an Führungsqualität und Perspektiven. Zudem sind beide Häuser stark unterschiedlich ausgerichtet: Eine gemeinsame Direktion wäre ungefähr so, als würde man am Krankenhaus Meran die Primariate für Augenheilkunde und HNO vereinigen. Der bisherige Erfolg der Museen würde bestraft und völlig verkehrten Sparprinzipien geopfert.
Wir richten folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:
1. Trifft es zu, dass die beiden Direktionen von LM Schloss Tirol und Touriseum zu einer einzigen vereint werden sollen?
2. Welchen Sinn hätte eine solche Operation, außer Sparen an falscher Stelle?
11.10.2016
Landtagsabgeordnete
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Der EU-Verkehrsausschuss hat gestern mit den Stimmen der Europäischen Volkspartei und der Sozialdemokraten einen Antrag verabschiedet, mit dem die Alemagna neu belebt werden soll. Der von Forza-Italia Abgeordneten betriebene Vorstoß hat zwar wenig Aussicht auf Erfolg und verstößt entschieden gegen das in der Alpenkonvention fest gelegte Verbot neuer alpenquerender Verkehrsachsen.
Derartigen Anläufen ist im Interesse des sensiblen Alpenraums, vor allem des bereits hoch belasteten Pustertals und Osttirols in aller Entschiedenheit zu begegnen: Hierzu sollte sich Österreichs Umweltminister Rupprechter, der demnächst den Vorsitz der Alpenkonvention übernimmt, ebenso klar äußern wie Landeshauptmann Kompatscher, der heute in Brüssel weilt. Das Gespenst Alemagna darf auf keinen Fall ins Leben zurückkehren.
Hans Heiss Brigitte Foppa Riccardo Dello Sbarba
Bozen, 11. 10. 2016
Beschlussantrag.
In Südtirol befinden sich zurzeit über 1.000 Asylbewerber, die in den vom nationalen Aufnahmeplan vorgesehenen Einrichtungen untergebracht sind und rund 400 Asylbewerber, die nicht in diesen Einrichtungen aufgenommen wurden, sich aber im Landesgebiet aufhalten. Letztere haben um Asyl oder internationalen Schutz in Südtirol angesucht und bisher humanitäre Hilfe in Form von Verpflegung und Unterkunft in einfachen Gebäuden (z. B. dem ehemaligen Lemayr-Gebäude oder bei Salewa in der Bozner Industriezone) erhalten. Ein Teil dieser Personen wurde laut Artikel 17 des gesetzesvertretenden Dekrets Nr. 142 aus dem Jahr 2015, mit dem die Richtlinie 2013/33 des EU-Parlaments und Europäischen Rates übernommen wurde, als gefährdete Personen eingestuft und wurden folglich in geschütztere Strukturen aufgenommen, etwa in kostengünstigen Garnis und Hotels in Bozen.
Über diese 400 Personen, die in Südtirol einen Asylantrag gestellt haben, wird seit einiger Zeit mit dem italienischen Staat diskutiert. Die Forderung des Landes an den Staat, diese Personen als Teil der unserem Land zugewiesenen staatlichen Verteilungsquote anzuerkennen, ist berechtigt und würde dazu beitragen, dass nicht nur humanitäre Hilfe geboten wird, sondern vielmehr eine Aufnahme im eigentlichen Sinne stattfinden könnte. Unseres Wissens hat der Staat circa 350 von diesen 400 Personen als zur staatlichen Verteilungsquote gehörend anerkannt, dies allerdings nur zahlenmäßig (unsere Verteilungsquote beläuft sich auf gut 1.400 Personen). Auf diese Anerkennung scheint aber keine finanzielle Deckung seitens des Staates zu folgen (die für die anerkannte Quote vorgesehen und verpflichtend ist). Das Land tut somit gut daran, die vollständige Anerkennung zu fordern.
Diese Ungereimtheiten dürfen aber nicht den Asylbewerbern zum Nachteil gereichen und es darf nicht so weit kommen, dass sogar die humanitäre Hilfe, die bisher vom Land gewährleistet wurde, eingeschränkt wird. Die Menschen müssen an erster Stelle stehen und es ist unsere Pflicht, allen, die sich in unserem Land aufhalten und Hilfe brauchen, die grundlegenden Menschenrechte zu gewähren, um ihre Würde zu wahren.
Dies gilt vor allem für die Hilfe, die den als gefährdet eingestuften Personen geboten wird. Diese (Minderjährige, unbegleitete Minderjährige, Menschen mit Behinderung, Senioren, Schwangere, Familien mit minderjährigen Kindern, Opfer von Menschenhandel, kranke Menschen oder Personen, die Folterungen, Vergewaltigungen oder anderen Gewaltakten zum Opfer gefallen sind) haben laut Artikel 17 des genannten gesetzesvertretenden Dekrets Nr. 142/2015 Anrecht auf besonderen Schutz. In Südtirol soll dies auf circa 100 der 400 genannten Personen zutreffen. Diese Menschen darf ein zivilisiertes Land nicht im Stich lassen.
Die Einschränkungen, die in den Rundschreiben enthalten sind, welche die Landesabteilung für Soziales am 29. September und 3. Oktober 2016 der „Aufnahmestelle“, den Vereinen Caritas und Volontarius sowie der Dienststelle für die Soziale Integration (D.S.I.) zugestellt hat, erscheinen in diesem Sinne als nicht angemessen.
All dies vorausgeschickt,
verpflichtet der Südtiroler Landtag die Landesregierung,
gez. Landtagsabgeordneter
dott. Riccardo Dello Sbarba
dott.ssa Brigitte Foppa
Dr. Hans Heiss
Wichtige Zusagen an Gemeinden und Anwohner des Eisacktals, aber Terminplan und Finanzierung sind bei weitem zu optimistisch.
Landeshauptmann Kompatscher und BBT-Koordinator Ezio Facchin haben mit Martin Außerdorfer, Direktor der BBT-Beobachtungsstelle, den Bürgermeistern des Eisacktals gestern die Trassenführung der BBT-Zulaufstrecke Franzensfeste-Waidbruck vorgestellt, die von RFI realisiert werden sol.
Dabei wurde festgestellt, dass die Wünsche von Bürgermeistern und Anwohnern weitgehend berücksichtigt wurden, bis auf die offenen Fragen der Talüberquerung in der Klamm vor Villnöss, des Fensters Albeins und des Lärmschutzes in Waidbruck.
Bei aller Zufriedenheit der Bürgermeister und des Bezirkspräsidenten Baumgartner ist aber mit Nachdruck auf zwei Aspekte hinzuweisen:
Zusagen über schonende Trassenführung sind zwar erfreulich, blieben aber inhaltsleer, wenn Bauzeiten nicht eingehalten werden und die Finanzierungsgrundlage dünn ist. Die Grünen als BBT-Skeptiker, die andere Lösungen bei weitem bevorzugt hätten, bleiben weiter wachsam.
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Bozen, 30. 9. 2016
Anhang:
Corriere della Sera, 7. 6. 2011: „Tratte di accesso, si va a rilento“,
LH Durnwalder:
“Abbiamo fatto il punto sulla progettazione e ci sembra che si proceda a rilento” […] ”Solo intervenendo sul dislivello attuale del tracciato in val d’Isarco si potrà rendere il tunnel di base del Brennero funzionante nella sua piena potenzialità. Per questo le tratte d’accesso vanno costruite contestualmente, ma i passi concreti si fanno attendere.”
2011 festgelegter Zeitplan:
Vorbereitungsarbeit bis 31. 8. 2011, Vergabe des Projekt bis Februar 2013, März 2014: Finanzierung laut CIPE-Beschluss, bis Oktober 2015 Zuweisung der Arbeiten, Abschluss bis 2022.
„…non vogliamo ritrovarci al 2015 con tutto ancora in alto mare.“ (LH Durnwalder)
Replik des Regierungskommissars Mauro Fabris (Juni 2011): „La settimana scorsa ho fatto il punto con Italferr, la società di progettazione di RFI: Il progetto della tratta verrà completato entro il 2013. “
Aktuelle Entwicklung verweist aufs Gegenteil!
Landesrat Schuler warnt heute vor drohender Niederlassung eines Wolfspärchens am Deutschnonsberg und dessen allfälliger Vermehrung im kommenden Jahr: Allerdings ist mit Nachdruck darauf hinzuweisen, dass die Gefahren, die von Bär und Wolf ausgehen, in den letzten Jahren deutlich gesunken sind. Dies bestätigt die Schadensmeldung des Landesrats, die auf eine Anfrage der Grünen seit kurzem vorliegen. (Hier zum download)
Aus diesem Grund sind aufmerksames Monitoring und der Einsatz eines geeigneten Managements zwar wohl angebracht, aber Alarmstimmung völlig unnötig.
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Bozen, 29. 9. 2016