Straßenbahn Bozen

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG

Der Tageszeitung Alto Adige vom 5.12.2018 entnehmen wir die Nachricht, dass eine italo-französische Gesellschaft ein PPP-Projekt zur Realisierung der Straßenbahnlinie 1 in Bozen eingereicht habe. Die Gesellschaft würde die Investitionskosten von rund 150 Mio. Euro aufbringen und im Gegenzug die Straßenbahnlinie 20 Jahre lang betreiben. Ein PPP-Projekt mit diesem Ausmaß hätte voraussichtlich wesentlich kürzere Realisierungszeiten, weil das Knowhow sowohl auf der Planungs- als auch auf der Umsetzungsebene bereits vorhanden ist. Die öffentliche Verwaltung behielte die Governance über das Projektes und könnte sich voll uns ganz auf dessen Steuerung konzentrieren.

Am 30.11.2018 wurde im Informationssystem der Öffentlichen Verträge das „Projekt über die technische und wirtschaftliche Machbarkeit einer neuen Straßenbahnlinie, die den Zugbahnhof Bozen mit dem Verkehrsknotenpunkt Sigmundskron verbindet mit Option auf endgültiges Projekt und Bauleitung“ ausgeschrieben.

Daher richten wir folgende Anfrage an die Südtiroler Landesregierung:

1. Warum wird von Seiten des Landes eine Machbarkeitsstudie ausgeschrieben, wenn laut Tageszeitung Alto Adige bereits ein fertiger Projektvorschlag vorliegen sollte?
2. Wie gedenkt die Landesregierung mit dem bereits eingereichten PPP-Projekt einer italo-französischen Gesellschaft zu verfahren?
3. Wir ersuchen die Landesregierung, uns die Eckdaten dieses Projekts mitzuteilen:
   1. Name der italo-französischen Gesellschaft,
   2. Geplante Investitionssumme,
   3. Geschätzte Dauer der Projektphase,
   4. Geschätzte Dauer der Verhandlungsphase,
   5. Geschätzte Dauer der Genehmigungsphase,
   6. Geschätzte Dauer der Umsetzungsphase.
4. Wieviel Jahre würde die PPP-Gesellschaft die Straßenbahnlinie beitreiben?

Bozen, 06.12.2018

L.-Abg.

Hanspeter Staffler

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.