Regionalwahlen: wichtiger Erfolg für gemäßigte mitte-links Kräfte – Regierungskrise (vorerst) abgewendet

Die Regionalwahlen in der Emilia Romagna und Kalabrien sind geschlagen. Salvini hatte diesen Urnengang zur Abstimmung über die aktuelle Regierungskoalition im Rom und so indirekt über sich selbst hochstilisiert. Eine Niederlage von Stefano Bonaccini in der Emilia Romagna, der historischen Hochburg der italienischen mitte-links Kräfte, hätte vermutlich das Ende der Regierung Conte II bedeutet.
Mit guter Regierungsarbeit, einem starken Wahlkampf und der Mobilisierung der Zivilgesellschaft ist es dem amtierenden Regionalratspräsidenten Bonaccini und seiner Koalition (darunter auch unsere KollegInnen von Europa Verde) jedoch gelungen, die Mehrheit ihrer Landsleute vom Wert guter, nachhaltiger, zukunftsorientierter und nicht zuletzt angstfreier Politik zu überzeugen.
Wir Grünen Verdi Vërc gratulieren Stefano Bonaccini zu diesem wichtigen Erfolg und wünschen Ihm alles Gute für seine zweite Amtszeit. Wir freuen uns auch mit den vielen hunderttausend BürgerInnen, welche in den vergangenen Monaten für „ihre“ offene und tolerante Emilia Romagna,
auf Straßen und Plätzen gegangen sind. Es ist auch ihr Erfolg!
Das Beispiel der Emilia Romagna macht deutlich, wie wichtig Zusammenarbeit und vor allem Zusammenhalt der gemäßigten Kräfte ist, wenn man den dumpfen und grölenden Populismus von Salvini und Konsorten wirkungsvoll die Stirn bieten will.
In Kalabrien hingegen kam es zum erwarteten Erfolg der mitte-rechts Kandidatin Jole Santelli
Wenig überraschend war dann auch das Abschneiden der 5 Sterne Bewegung bei diesen Regionalwahlen. Sowohl in der Emilia Romagna wie in Kalabrien mussten die Grillini erbliche Stimmenverluste hinnehmen und sind nahezu nicht mehr existent.

Dieser gravierende Macht-, und schlimmer noch, Vertrauensverlust des in Rom nominell stärksten Koalitionspartners der Regierung Conte wird die italienische Innenpolitik die nächsten Monate bestimmen. So konnten diese Wahlen trotz der positiven Nachrichten aus der Emilia Romagna für keine Beruhigung und Stabilisierung innerhalb der Koalition sorgen und Neuwahlen scheinen – wieder einmal – nicht ausgeschlossen.

Felix von Wohlgemuth
Marlene Pernstich