Proporz erreicht?
Mit der Umgestaltung des ethnischen Proporzes bei der Stellenbesetzung im Sanitätsbereich wurde die Diskussion über die grundsätzliche Sinnhaftigkeit wieder aufgeworfen. Ein weiteres Mal stellt die Öffentlichkeit fest, dass sie nicht wirklich Bescheid weiß darüber, ob der ursprüngliche Sinn des Proporzes – die ausgewogene Verteilung öffentlicher Ressourcen in Südtirol unter den Sprachgruppen Deutsch/Italienisch/Ladinisch- inzwischen erfüllt ist oder ob noch Unausgewogenheiten bestehen.
Wir stellen in dieser Sache folgende Fragen an die Landesregierung:
- Wie ist der Umgang der Landesregierung mit den Daten zum Proporz? Wer erhebt wie oft welche Daten, um periodische Evaluationen vornehmen zu können?
- Wie gestaltet sich die Verteilung nach Sprachgruppen im öffentlichen Dienst (Land Südtirol)?
- Wie gestaltet sich die Verteilung nach Sprachgruppen im Staatsdienst?
- Wie gestaltet sich die Verteilung nach Sprachgruppen in der Vergabe von Wohnungen?
- Wie gestaltet sich die Verteilung nach Sprachgruppen in anderen Bereichen, die vom Proporz betroffen sind?
- Welchen Weg gedenkt die Landesregierung in dieser Sache zu gehen? Gibt es Aussicht auf eine Reform?
Hier die Antwort der Landesregierung.
BZ, 05.06.2014
L.-Abg. Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba, Hans Heiss
