Eine grüne Stimme ist eine Stimme für ein Europa der Zukunft und der Solidarität: Reinhard Bütikofer unterstützt die Südtiroler Grünen im EU-Wahlkampf
Die nun schon mehrere Jahre andauernde Freundschaft der Südtiroler Grünen mit Reinhard Bütikofer hat dazu geführt, dass der Co-Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei sich noch in den letzten Wahlkampftagen zu einer Stippvisite in Südtirol entschlossen hat.
Er sei gekommen, um den Wahlkampf der Südtiroler Grünen und der KandidatInnen Norbert Lantschner und Judith Kienzl zu unterstützen, sagte Reinhard Bütikofer beim „Gespräch im Garten“ im Bozner Capitol-Café am 16. Mai, zu dem das Südtiroler Wahlkampfteam der Grünen geladen hatte. Beim Gespräch kamen die wichtigsten Themen der europaweiten Kampagne der Grünen zur Sprache: Energie- und Agrarwende, Steuergerechtigkeit, eine gemeinsame europäische Mobilitätspolitik, die vordringlich auf attraktive Bahnverbindungen setzt. Bütikofer, eiserner Verfechter eines gemeinsamen, gerechten Europas in einer leider immer härter konkurrierenden Welt, verwies auf die Notwendigkeit des Klimaschutzes, dem Herzensthema des Südtiroler Kandidaten Norbert Lantschner.
„Wir brauchen ein öko-soziales Europa. Ein gemeinsames Haus der Menschlichkeit und des respektvollen Umgangs mit der Natur“, so Norbert Lantschner, Kandidat für Europa Verde in Südtirol.
“Das Europa der Demokratie darf gegen das Europa des Nationalismus nicht verlieren! Bei meinem Engagement für Europa geht es nicht nur darum das europäische Erbe von Frieden, Freiheit, Ausgleich untereinander und gemeinsamem Fortschritt zu verteidigen. Europa muss viel ehrgeiziger werden, gerade bei sozialen und umweltpolitischen Themen.“, pflichtete ihm Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen, bei.
Seit 2009 im EU-Parlament steht Bütikofer insbesondere für eine faire Wirtschafts- und Handelspolitik und eine solidarische Sicherheitspolitik. Im Gespräch mit der zweiten Südtiroler Kandidatin Judith Kienzl kamen auch jugend- und demokratiepolitische Themen zur Sprache:
„Die Klimakrise ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Die europäischen Regierungen haben die Tragweite des Problems aber leider immer noch nicht erkannt. Auf Forderungen nach radikaler ökologischer Transformation zum Beispiel von Seiten der „Fridays for future“ reagieren sie weiterhin mit leeren Versprechen. Vor allem junge Menschen, auch solche die heute noch nicht wahlberechtigt sind, werden die Auswirkungen dieser Politik zu spüren bekommen. Für diese Generation wird die Europawahl zur Schicksalswahl, denn die Klimakrise kann nur europäisch und über die Grenzen Europas hinaus bekämpft werden.“, betonte Judith Kienzl, Kandidatin für Europa Verde in Südtirol.
Für Angelo Bonelli, dritter anwesender Kandidat für Europa Verde in dieser Runde, war es wichtig hervorzuheben, dass der Einsatz für das Klima nicht losgelöst vom Einsatz für den Respekt von Menschenrechten und der sozialen Gerechtigkeit betrachtet werden kann.
Zur gesamteuropäischen Lage bei diesen EU-Wahlen meinte Bütikofer, dass die Sorge um einen populistischen Schwenk hoffentlich doch viele europafreundliche WählerInnen dazu führen könnte, zur Wahl zu gehen und ökologisch-sozialen Kräften ihre Stimme zu geben. Dies auch sein Aufruf an die Südtiroler Wählerschaft. „Eine grüne Stimme ist eine Stimme für ein Europa der Zukunft und der Solidarität, ich bitte auch die Südtiroler Wählerinnen und Wähler um ihre Unterstützung“, so der abschließende Appell Bütikofers.
Das Gespräch im Capitol Café wurde von Hans Heiss moderiert.
Reinhard Bütikofer war bei der Europawahl 2009 Spitzenkandidat seiner Partei und gehört dem Europäischen Parlament seit 2009 an. Er ist Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET). Darüber hinaus ist er stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China (D-CN) und Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten (D-US).
2009 wurde Bütikofer zum Sprecher der deutschen Delegation der Grünen im Europäischen Parlament (Europagruppe GRÜNE) gewählt. Dieses Amt hatte er bis 2014 inne. Er war bis 2012 stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Schatzmeister der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament. In der Legislaturperiode 2009 bis 2014 war er Sprecher der deutschen Delegation der Grünen (Europagruppe GRÜNE). Am 10. November 2012 wurde er als Nachfolger Philippe Lamberts in einer Doppelspitze mit der Italienerin Monica Frassoni zum Vorsitzenden der Europäischen Grünen Partei gewählt.
In diesen Tagen ist er auf Wahlkampftour insbesondere in Deutschland unterwegs, am 16. Mai kam er nach Südtirol, um die Südtiroler Grünen im EU-Wahlkampf zu unterstützen.
