HomeLandtagswahlen 2013Wieviel Europa braucht Südtirol?

Wieviel Europa braucht Südtirol?

Pressekonferenz Rebecca Harms - Hotel MondscheinRebecca Harms mit den Südtiroler Grünen zur Zukunft unseres Landes.

Die institutionelle Zukunft Südtirols steht auch im Mittelpunkt dieses Wahlkampfes. Das diffuse Unbehagen der (deutschsprachigen) Bevölkerung erwächst aus einer nicht ausreichenden Grunderfahrung von Mitbestimmung und Demokratie sowie einer ständig geschürten Angst vor „Italien“. Dieses Unbehagen wird von den „deutschpatriotischen“ Rechtsparteien auf die „Staatsform“ gelenkt und richtet sich gegen die Zugehörigkeit zum italienischen Staat.

So werden Sezession, Freistaat und Rückkehr zu Österreich als machbare Optionen präsentiert. Der Versuch, solche Optionen zu lancieren, setzt an am Veränderungswunsch der Menschen in Südtirol und treibt zugleich einen Keil zwischen die Sprachgruppen. Außerdem nimmt man die Kräfte aus der Pflicht, die für eine wirkliche Erneuerung vorab verantwortlich wären, nämlich die regierenden Mehrheitsparteien.

Wir Grüne setzen diesen falschen und leichtfertigen Alternativen die Vision einer demokratischen Erneuerung des Autonomiestatuts entgegen (s. ausführlicher in unserem Auszug aus dem Wahlprogramm). In einer offenen, partizipativen Form sollen BürgerInnen und Vertretungen der gesellschaftlichen Strömungen die neuen Grundlagen des Zusammenlebens gemeinsam erarbeiten.
Wesentliche Ressource und identitätsstiftendes Merkmal unseres Landes sind dabei die Mehrsprachigkeit und die Präsenz mehrerer Kulturen in einem begrenzten alpinen Raum.

Europa ist in dieser Vision von großer Bedeutung. Einerseits als der größere Zusammenhang, in dem auch unser Land eingebettet ist, jenseits des schwer angeschlagenen Nationalstaates Italien. Vor allem aber auch als Garant einer friedlichen Koexistenz von Staaten, Regionen und Völkern auf unserem Kontinent.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU‐Parlament, Rebecca Harms, erinnert an den Gedanken des solidarischen Transfers, der Europa zu Grunde liegt und der immer noch seinen Wert behält. Die Abspaltungstendenzen, die sich in Europa beobachten lassen, sind oft Ausdruck von Eigennutz, finanzieller Ängsten von Kleinräumen und des Willens zur Abgrenzung gegenüber wirtschaftlich Schwächeren.
Es braucht also nicht „mehr Europa“, sondern einen echten Glauben an unsere Völkergemeinschaft. Sie ist letztlich, so Rebecca Harms, das Beste, das wir in den letzten 100 Jahren hervorgebracht haben. „Eigentlich ein Wunder!“, so die Fraktionsvorsitzende.

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