Standseilbahn Meran-Schenna

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Die Landesregierung teilt in der Antwort auf die Anfrage Nr. 1306/20-XVI am 02.03.2021 mit: „Die Anbindung an das Dorf-Tirol ist ein Anliegen der LR und wird ein Themenpunkt im Zuge des Evaluierungsprozesses seitens der Expertenkommission sein“.

Die Landesregierung teilt in der Antwort auf die Anfrage Nr. 1389/21-XVI am 25.03.2021 weiters mit, dass die Standseilbahn eines der 47 Projekte für den Recovery Fund sei: „Standseilbahn Meran- Schenna mit zwei Zwischenstationen mit eventueller Anbindung an Tirol im Rahmen des PPP Projektes (Anteil für die öffentliche Verwaltung). PROJEKT: Verbindung der Stadt Meran mit dem Dorf Schenna als alternative (sic!) zu den bestehenden Busverbindungen. KOSTENAUTEILUNG: Die Investitionskosten betragen 91 Mio Euro, davon sind 40 Mio Euro öffentliche Beiträge“.

In den Dolomiten vom 20.6.2022 wird Landesrat Alfreider wie folgt zitiert: „Wir wollen das PPP-Projekt Standseilbahn Meran – Schenna sicher nicht kippen – im Gegenteil. Es gibt keine Alternative“.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

1. Ist der Evaluierungsprozess abgeschlossen? Wenn nein, bis wann ist mit einem Abschuss zu rechnen?
2. Hat das Land eine Präferenz für eines der beiden vorliegenden PPP-Projekte und wenn ja, für welches und warum?
3. Wie lange läuft die Konzession des bestehenden Sessellifts Meran – Dorf Tirol?
4. Ist es denkbar, dass der heutige Betreiber des Sessellifts den Lift – auch in anderer Form – weiterführt?
5. Gibt es eine Antwort von Seiten der zuständigen Behörden, ob der Anteil der öffentlichen Gelder, die es für die Standseilbahn braucht, durch den Recovery Fund gedeckt werden?
6. Ist es für die Landesregierung denkbar, das Projekt Standseilbahn zu 100 Prozent selbst zu planen und zu bauen angesichts der Tatsache, dass die bisher beim Land eingereichten PPP-Projekte mit wenigen Ausnahmen nicht umgesetzt werden können?
7. Was ist der Zeitplan der Landesregierung? Bis wann gibt es eine Entscheidung, ob die Standseilbahn zwischen Meran und Schenna über ein PPP-Projekt errichtet werden soll?
8. Wie werden die Bevölkerung vor Ort und die Interessenvertretungen in den Entscheidungsfindungsprozess eingebunden?

Bozen, 07.07.2022

Landtagsabgeordnete

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Hanspeter Staffler

Hier die Antwort des Landesrat.