Hier Hans

Der März 2014 war für alle Abgeordneten der seit langem einschneidendste Monat in der Geschichte des Südtiroler Landtags. Die Polit-Veteranen Riccardo und Hans, aber auch „New Entry“ Brigitte Foppa erlebten die vergangenen vier Wochen als die aufwühlendste und schmerzlichste Phase ihrer politischen Laufbahn. Der Skandal um die Rentenvorschüsse hat auch unsere Fraktion erfasst, da alle Abgeordneten der Jahre 2008-2013 daran Mitverantwortung tragen und wir unserer Kontrollpflicht nicht hinreichend gerecht geworden sind.

Mit Cristina Kury haben Hans und Riccardo inzwischen die Vorschüsse in Höhe von 330.000 € zurück gezahlt, nun bemühen wir uns darum, die empfindlichen Einbußen an Vertrauen durch mühsame Aufklärungsarbeit und Reformvorschläge wiederzugewinnen. Obwohl wir in gutem Glauben und ohne Bereicherungsabsicht gehandelt haben, reicht eine solche Haltung nicht hin, um den Verzicht auf Kontrolle zu rechtfertigen. Noch bedauerlicher ist es, dass auch Brigitte Foppa ohne jede eigene Verantwortung mit in den Strudel gezogen wurde.

In den ersten zwei Märzwochen haben wir die Mischung aus Medienangriffen und Kundgebungen empörter Bürger besonders intensiv erlebt. Beide Momente von Protest und Empörung waren zwiespältig: Mit wichtiger und notwendiger Aufklärungsarbeit von Medien war die politische Kampagne von Blättern wie der „Dolomiten“ und der Skandaljournalismus der „Neuen Südtiroler Tageszeitung“ untrennbar verbunden. Der eindrucksvolle und aufgebrachte Bürgerprotest auf dem Magnago-Platz war flankiert von einer Welle von Hass, die uns beeindruckt, erschreckt und auch deprimiert hat.

Diese prägenden Erfahrungen stimmen nachdenklich, sie wecken tiefe Selbstzweifel und manche Gewissenbisse trotz persönlich untadeliger Intention. Sie verpflichten uns aber nun zur Aufklärung der Vorgänge und zur Auseinandersetzung mit unseren Wählern, denen wir Rechenschaft schulden.

Hans Heiss

BZ, 19.3.2014