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Die Geister, die ich rief…

Premier Conte hat im Senat seinen Rücktritt angekündigt. In seiner Abtrittsrede hat er noch einmal streng mit seinem Innenminister und Zerrütter der Regierung abgerechnet. In der Auseinandersetzung, in die auch der wiedergekehrte Renzi grätschte, ging es weniger um die realpolitischen Divergenzen als vielmehr um die Art, Politik und Demokratie zu gestalten. Die Auseinandersetzung spielte sich ab zwischen Sache und Symbol, zwischen Argument und Slogan, zwischen Ratio und Testosteron.

Ein bedeutsames Zeichen, dass wir an einem Markstein sind. Das gebietet große Aufmerksamkeit.

Der populistische Hype ist unübersehbar und wurde heute von Salvini in der gesamten ätzenden Klaviatur gespielt. Besonders schlimm ist der Eindruck, dass die 5-Sterne-Bewegung, die selbst die Mittel des Populismus benutzt hat, in der Verheißung, damit das verhasste alte System zu brechen, nun von derselben Masche überrollt wird – fatal und schamlos amplifiziert von Salvini. Das Hickhack über Rosenkranz und Muttergottes, der Wettlauf um das beste Bibelzitat, die Beschwörung von „Familie“ und „Normalität“ – das alles spricht Bände.

Recht hat, wer auf die Möglichkeit eines totalitären Drifts hinweist. Wir alle sind aufgefordert, achtsam und mutig die demokratischen Werte zu verteidigen. Der Moment ist nicht zu unterschätzen. In den Händen des Staatspräsidenten liegt nun eine große Verantwortung.

Aber nicht nur in seinen.

 

Brigitte Foppa, 20.08.2019

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