Für die europäische Solidarität

KOMMENTAR VON HANSPETER STAFFLER.

Europa steht am Scheideweg: während sich in vielen Familien zurzeit Tragödien abspielen, bahnt sich in der Europäischen Union eine Tragödie an. Entweder die EU schaut in dieser Krise zusammen oder sie läuft Gefahr, auseinander zu brechen.

Der Coronavirus hat uns alle im Griff, italienweit, europaweit, weltweit. Zurzeit stehen die medizinischen Herausforderungen im Fokus, bald werden es die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen sein. Und diese sind riesig.

Europa hat sich gerne als Solidar- und Wertegemeinschaft gesehen, freier Personen-, Waren- und Dienstleistungsverkehr sollten die Menschen zusammenführen. Die europäischen Länder haben in den guten Zeiten schön davon profitiert. Nun sind die Zeiten schlechter, dem Profit- müsste nun das Solidaritätsdenken folgen: wirtschaftlich starke Länder helfen den Schwächeren, weniger geplagte Länder helfen den viel Geplagten.

Was passiert zurzeit? Italien, Spanien, Frankreich und andere Länder verlangen von der EU solidarische Finanzinstrumente wie Eurobonds oder Coronabonds. Das sind Schuldpapiere, die von der EU aufgenommen, den Ländern nach einem Krisen-Schlüssel zugeteilt und schlussendlich wieder von der EU zurückgezahlt werden. So stellen sich die ”Süd-Länder” gelebte europäische Solidarität vor. Und ich auch!

Leider stellen sich “Nord-Länder”, allen voran Deutschland, Österreich oder Holland gegen diesen Solidaritätspakt. Sie machen lieber eigene Sache und versuchen ihre nationale Wirtschaften und Sozialsysteme möglichst gut über die Krise zu bringen. Diese “Ich-zuerst-Politik” der Nord-Länder schafft in den Süd-Ländern Enttäuschung, Wut und Misstrauen. Die Menschen werden den Glauben an das europäische Projekt verlieren, ohne Glaube und Hoffnung droht die EU zu vertrocknen.

Deshalb lasst uns gemeinsam für die europäische Solidarität, für solidarische Finanzinstrumente, für Coronabonds eintreten!!!

Hanspeter Staffler