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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Mit dem Zusammenschluss der beiden Skigebiete Schöneben und Haider Alm (siehe Beschluss der Landesregierung Nummer 203 vom 06.03.2018) wurden gleichzeitig auch eine Reihe von Ausgleichsmaßnahmen in verschiedenen Bereichen beschlossen (ökologische Maßnahmen, bauliche Maßnahmen, Verbesserung der landwirtschaftlich genutzten Fläche sowie forstliche Maßnahmen). Von Interesse für uns ist der Stand der zitierten vier Ausgleichsmaßnahmen.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Wir bitten um eine genaue Auflistung, welche Ausgleichsmaßnahmen bereits wie realisiert wurden.
  2. Welche Ausgleichsmaßnahmen befinden sich zurzeit in Ausarbeitung?
  3. Welche Ausgleichsmaßnahmen sind noch komplett ausständig und wann sollen diese in Angriff genommen werden?

Bozen, 22.10.2019

Landtagsabgeordnete
Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden.

ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Die Welt protestiert gegen die Regenwaldrodung in armen Ländern und plant milliardenteure Aufforstungen gegen diese Klimakatastrophen. Gleichzeitig werden in Südtirol jedes Jahr große Flächen von Wald forciert für die Landwirtschaft gerodet.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Wie viele Hektar Fläche wurden
    a) im Jahr 2018 in den Bauleitplänen und/oder Landschaftsplänen von Wald in Landwirtschaftliches Grün oder Alpines Grün umgewidmet?
    b) in den letzten 10 Jahren insgesamt in den Bauleitplänen und/oder Landschaftsplänen von Wald in Landwirtschaftliches Grün oder Alpines Grün umgewidmet?
    2. Wie viele Hektar Fläche wurden
    a) im Jahr 2018 in den Bauleitplänen und/oder Landschaftsplänen von Wald in andere urbanistische Flächen umgewidmet?
    b) in den letzten 10 Jahren insgesamt in den Bauleitplänen und/oder Landschaftsplänen von Wald in andere urbanistische Flächen umgewidmet?

Bozen, 22.10.2019

Landtagsabgeordnete

Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Hier kann die Antwort der Landesregierung und die Anlage heruntergeladen werden.

PRESSEMITTEILUNG.

Die Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa und Hanspeter Staffler wurden heute zusammen mit dem Präsidenten des Grünen Rates, Karl Tragust in Rom vom Leiter des Generalsekretariats des Gesundheitsministeriums unter Minister Roberto Speranza empfangen. „Massimo Paolucci, ehemaliger Europaparlamentarier und großer Kenner des sozialdemokratischen Europas, hat viel Interesse und Sensibilität gegenüber Südtirol und den Problemen, die sich uns stellen, gezeigt“, so Brigitte Foppa nach dem Treffen. Die Delegation konnte auf diesem Wege die Probleme des Südtiroler Gesundheitssystems aus Sicht der Grünen beim Gesundheitsministerium deponieren (siehe Memorandum im Anhang). Mehr Autonomie und Flexibilität bei der Zusammensetzung von Ärzten, Ärztinnen und Pflegepersonals sowie ein größeres Augenmerk auf die Besonderheiten unserer Zweisprachigkeit sind nur zwei der Forderungen, die an den Minister gerichtet wurden.

Bozen, 21.10.2019

Brigitte Foppa, Landtagsabgeordnete
Hanspeter Staffler, Landtagsabgeordneter
Karl Tragust, Präsident des Grünen Rats

PRESSEMITTEILUNG.

Die Grünen haben bei der Schweizer Nationalratswahl einen historischen Erfolg eingefahren: Die Wähler und Wählerinnen haben sie von sieben auf 13 Prozent gebracht. Zählt man das Ergebnis der bürgerlichen Grünliberalen Partei von 7,8% dazu, erreichen beide Ökoparteien gemeinsam rund 21% der Stimmen.

„Das ist für die Schweiz ein politisches Erdbeben“ sagt der Landtagsabgeordnete der Südtiroler Grünen Hanspeter Staffler. Die Wählerschaft in der Schweiz war bisher überwiegend konservativ. Klimakrise und der dramatische Rückgang der Artenvielfalt haben nun das Wahlverhalten von Jungwählern und Jungwählerinnen bestimmt, sie wollen die Ökowende für die Schweiz. Neben dem Klima war die Geschlechtergerechtigkeit ein zentrales Thema dieses Wahlkampfes, was sich nun auch in den Ergebnissen widerspiegelt: Der Frauenanteil im Nationalrat ist auf ein historisches Hoch von 42% gewachsen (im Vergleich zu den bisherigen 32%).

Wir freuen uns mit unseren Schweizer Partnerparteien und gratulieren aufs Herzlichste zu diesem tollen Wahlerfolg. Langsam aber sicher fassen die Grünen in allen Alpenregionen Fuß und melden sich an, mitregieren zu wollen. Auch in der Schweiz wird bei der Wahl des Bundesrates im Dezember mit höchster Wahrscheinlichkeit ein Grünes Mitglied in die Regierung einziehen. Es zeichnet sich deutlich ab, dass die Bevölkerung in den Alpen eine grüne Politik will!

Bozen, 21.10.2019

Landtagsabgeordnete
Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Eine Delegation der Grünen hat heute einen Termin im Gesundheitsministerium in Rom. Dabei möchten sie ihre Vorstellungen für ein Südtiroler Gesundheitssystem, das die Besonderheiten unseres Landes widerspiegelt, präsentieren. Seit jeher befürworten und unterstützen die Grünen die Südtiroler Autonomie als bestmögliche Form der Verwaltung. Durch sie können Rechte, Nachhaltigkeit und Gesundheit für alle Menschen, die in unserer Provinz leben, garantiert werden. Die Mehrsprachigkeit und die Nähe zur österreichischen Grenze machen in Südtirol ad hoc-Maßnahmen bei der Personalbesetzung im medizinischen und sanitären Bereich notwendig, denn das Personal muss sich in beiden offiziellen Landessprachen verständigen können. Am späten Vormittag werden die Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa und Hanspeter Staffler, die Parteisekretärin der Grünen, Verena Frei und der Präsident des Grünen Rates, Karl Tragust im Kabinett des Gesundheitsministers Roberto Speranza empfangen.

 

Bozen, 21.10.2019

 

Brigitte Foppa

Hanspeter Staffler

Karl Tragust

Verena Frei

PRESSEMITTEILUNG.

Neun Jahre hatte es gedauert, aber gestern war es endlich so weit. Im Jahr 2010 im Zuge hatte die Grüne Fraktion eine Kampagne zum Abschied der Mila-Milchglasflasche gestartet und wurde daraufhin von Mila-Direktor Robert Zampieri zum Lokalaugenschein eingeladen. Brigitte Foppa, Rosina Ruatti Sprecherin der Bozner Grünen und andere VertreterInnen der Grünen wurden am 16.10. vom Direktor empfangen und nach einer Präsentation mit angeregter Diskussion durch die Produktionswerke geführt und konnten so einen Blick hinter die Kulissen werfen.
Der Pfand-Glasflasche trauert bei Mila im Gegensatz zu vielen KonsumentInnen niemand nach, der Slogan „Plastic free“ macht jedoch auch vor den Toren von Südtirols größtem Milchhof nicht halt. Man beschäftigt sich intensiv mit dem Thema und versucht auf recycelte und recyclebare Materialen zurückzugreifen. Einige Sorgenkinder, wie z.B. das Trinkjoghurt in der Plastikflasche, sind geblieben.
Interessant war es, zu erfahren, wie wichtig der italienische Markt für die Südtiroler Milchprodukte ist, der Verkaufsanteil dort beträgt 53%. Das schlägt sich auch im Packaging wieder.
Wir bleiben bei unserer Aufforderung, das Angebot wieder sehr stark auf Mehrwegverpackungen auszurichten. „Vor allem für den lokalen Markt böte sich das an. Trotz der kontroversen Studienlage besteht allgemeiner Konsens darüber, dass regional vertriebene Mehrwegflaschen ökologisch die beste Lösung sind,“ so Brigitte Foppa. Die nachhaltigsten Lösungen folgen nicht immer der Marktlogik. Die Grüne Fraktion möchte deshalb auf politischer Ebene versuchen, die Verwendung von Mehrwegverpackungen zu fördern und ProduzentInnen und Produzenten anregen, ihr Angebot dahingehend zu ändern.
Einig war man sich bei der Forderung nach einem einheitlichen Müllsammlung- und Wiederverwertungssystem auf Landesebene. „Wir Umweltschützerinnen setzten uns bereits seit Jahrzehnten dafür ein. Die richtige Richtung ist eine einheitliche Müllsammlung in allen Gemeinden Südtirols, die von einer Aufklärungskampagne begleitet wird, um über die korrekte Mülltrennung aufzuklären,” so Rosina Ruatti.

Bozen, 18.10.2019

Brigitte Foppa
Rosina Ruatti

 

ANFRAGE ZUR AKTUELLEN FRAGESTUNDE.

Im Sommer 2019 wurde die Widmannbrücke in Brixen durch eine Betonmischmaschine beschädigt. Seither ist die Brücke geschlossen und wurde letzthin für Fußgänger und Radfahrer wieder geöffnet, nachdem Reparatur- und Sicherungsarbeiten vorgenommen wurden.
Anscheinend soll an einen Neubau der Brücke gedacht und ein Planungswettbewerb dazu im Jänner veranstaltet werden. In Vergangenheit gab es Bestrebungen die Brücke unter Denkmalschutz zu stellen und ein entsprechendes Gesuch liegt schon seit längerem im Amt für Denkmalschutz auf ohne dass es jemals behandelt wurde. Trotzdem bildet die Widmannbrücke zusammen mit der Adlerbrücke und den Rappanlagen ein historisches Ensemble und wurde auch von der lokalen Ensembleschutz Kommission für schützenswert empfunden.

Wir stellen daher folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Stimmt es, dass ein Gesuch um Unterschutzstellung der Widmannbrücke eingereicht wurde?
  2. Was besagt das Gutachten des Denkmalamtes?
  3. Gibt es diesbezüglich auch einen Schriftverkehr zwischen Gemeinde Brixen und Denkmalamt?

BZ, 17.10.2019

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Hier kann die Antwort der Landesregierung heruntergeladen werden. Und unsere Replik.

PRESSEMITTEILUNG.

Obwohl es zuerst Widerstände zum Antrag für eine umfassende “Studie zum Rollenbild der Frau in der Euregio” vonseiten der Lega und der Südtiroler Freiheit gab, ist der von der Frauensprecherin der Tiroler Grünen Stephanie Jicha initiierte und von allen Klubs im Tiroler Landtag gemeinsam eingebrachte Antrag beim gestrigen Dreierlandtag in Meran einstimmig angenommen worden.
Die Tiroler Landtagsvizepräsidentin Stephanie Jicha streicht hervor, dass Frauen gerade im ländlichen Raum vor besonderen Herausforderungen stehen. „Wir müssen dringend Strukturen schaffen, die Frauen im ländlichen Raum mehr Perspektive und mehr Chancen ermöglichen.“ Ein besonderes Augenmerk soll in der Studie auf Frauen gelegt werden, die vor besonderen Herausforderungen stehen. Jicha zählt Frauen mit Behinderungen, Frauen mit Migrationshintergrund und Alleinerzieherinnen als Beispiele auf.
Unterstützung für den Antrag bekommt Jicha unter anderem von ihrer Kollegin Brigitte Foppa. „Neben vielen anderen Themen eint uns in der Euregio immer noch ein stockkonservatives Frauenbild“, hält Foppa in ihrem Redebeitrag fest. Ihre Fraktion unterstützt den Antrag mit voller Überzeugung und hat in einem Abänderungsantrag auch gleich vorgeschlagen, das gemeinsame Büro der Europaregion mit der Ausschreibung und Abwicklung der Studie zu beauftragen.
Die Studie ist für Foppa dringend notwendig. „Man braucht sich nur im Saal umschauen. Drei Landeshauptmänner, zwei von drei Personen im Präsidium sind Männer und in den Gemeinden schaut es auch nicht besser aus“, stellt Foppa fest und bekräftigt, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben.
Foppa und Jicha erhoffen sich durch die Ergebnisse der Studie einen Weckruf und eine Handlungsanleitung für die gesamte Euregio. „Sonntagsreden verbessern die Situation der Frauen nicht. Wir müssen politische Rahmenbedingungen schaffen, die alte Rollenbilder überwinden und Gleichberechtigung zulassen. Ich bin gespannt welche Ergebnisse die Studie zutage fördert“, so Jicha.

Bozen, 17.10.2019

Landtagsabgeordnete
Stephanie Jicha
Brigitte Foppa

PRESSEMITTEILUNG.

Unser Antrag zur autofreien Erreichbarkeit der Europaregion wurde heute einstimmig vom Dreier-Landtag angenommen. Ein  wichtiger Schritt, um die enorme Verkehrsbelastung in Tirol, Südtirol und im Trentino zu verringern und so die Gesundheit der BewohnerInnen und der Bewohner, Landschaft, Natur und Klima zu schützen.

Bozen/ Bolzano, 16.10.2019

 

Die Europaregion Tirol Südtirol Trentino ist eine der erfolgreichsten und meistbesuchten Tourismusregionen des Alpenraums. Tendenz seit Jahren steigend. Die Tourismuszahlen von 2018 sprechen Bände:

EinwohnerInnen Betten Ankünfte Nächtigungen
Tirol 754.705 332.212 12.273321 49.379.498
Südtirol 527.750 227.033 7.519.786 33.329.270
Trentino 540 901 93.042 4.415.851 18.156.000
gesamt 1.823.356 652.287 24.208.958 100.864.768

Diese 24 Millionen UrlauberInnen sind also genau 13 mal so viele wie die EinwohnerInnen selbst. Die Anzahl der Betten ist so groß, dass jede dritte Person, die in der Europaregion lebt, fiktiv ein Gästebett zur Verfügung stellt. 100 Millionen Nächtigungen waren es 2018. Die gesamten Nächte, die die 1,8 Millionen EinwohnerInnen im Lande geschlafen haben dürften, machen gerade das Sechseinhalbfache aus – dabei schlafen die hier Wohnenden 365 mal im Jahr hier, die Gäste aber durchschnittlich nur 4 mal.

Das ist für eine sensible Alpenregion Segen und Last zugleich. Verbauung, Ansturm auf die Natur und die empfindlichen Bergregionen, energieintensive Tourismussegmente wie Winter- und Schitourismus oder Wellnessbereich sind nur einige der Problematiken, die für Natur, Umwelt, Landschaft und Klima mit dem großen Tourismusaufkommen einhergehen.

Eines der größten Problemfelder ist jedoch für alle drei Länder gleichermaßen der Verkehr.

Denn die allermeisten Urlaubenden reisen mit dem Auto an. Für Südtirol geht das Statistikamt von 85,5% aus (ASTAT 2015). Laut tirolwerbung.at ist das in Tirol ähnlich: „Das Auto ist das mit Abstand beliebteste Verkehrsmittel, wenn Urlauber nach Tirol kommen. Im Sommer reisen 83 Prozent mit dem Pkw an, im Winter sind es 78 Prozent.“ Für das Trentino darf von ähnlichen Zahlen ausgegangen werden.

Die immensen Verkehrsbelastungen schaden inzwischen bereits dem Tourismus selbst, da unsere Region in der medialen Wahrnehmung immer öfter zum Stauland wird.

Hier muss sich etwas ändern. Die autofreie An- und Abreise muss Teil einer gemeinsamen Offensive der drei Länder mit Zielrichtung „No Car Requested“, also autofrei erreichbare Ferienregion, werden. Bis 2030 soll der Anteil der Urlauberinnen und Urlauber, die mit dem Zug anreisen, auf 30 % gesteigert werden. Dazu braucht es funktionierende Fernverbindungen, angepasste Buchungssysteme, Mindestkomforts wie Abhol- und Gepäckservice sowie Car-Sharing-Angebote an den wichtigsten Bahnhöfen. Sonderförderungen für Betriebe, die sich diesen Zielen verschreiben, müssen vorgesehen werden.

Auf dieser Grundlage ergeht der Antrag an den Dreierlandtag, er möge Folgendes beschließen:

  1. Der Dreierlandtag verpflichtet sich der umweltfreundlichen Mobilität für den Tourismus in der Europaregion. Er erteilt den Auftrag an die Regierungen der Länder Tirol, Südtirol, Trentino, eine gemeinsame Strategie des Typs „No Car Requested“ auszuarbeiten, um die Europaregion innerhalb 2022 als „autofrei erreichbar“ zu erklären. Das bedeutet: Den Gästen werden die An- und Abreise sowie der Aufenthalt ohne eigenes Auto problemlos ermöglicht. Ziel: Bis 2030 reisen 30% der Urlauberinnen und Urlauber mit dem Zug an.
  2. Zu dieser Strategie gehören:
    • die Einführung regelmäßiger und direkter Zugverbindungen aus den wichtigsten Tourismusmärkten in die Europaregion Tirol Südtirol Trentino, etwa Wien-Trient, Berlin-Trient, Hamburg-Trient, auch nach dem Vorbild von Charterzügen;
    • ein ausgedehntes und flächendeckendes Netz von Car-Sharing-Stationen an den wichtigsten Bahnhöfen in der Europaregion, möglichst mit Elektroautos und Ladestationen;
    • ein ausgedehntes und flächendeckendes Abhol- und Gepäckserviceangebot;
    • die Ausarbeitung von Apps und elektronischen Buchungssystemen, die die An- und Abreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln einfach und schnell ermöglichen;
    • die Umsetzung des vom Dreierlandtag in Schwaz einstimmig beschlossenen “Gesamttiroler Tarifsystems für den öffentlichen Personenverkehr, sodass mit einem gemeinsamen Ticket alle öffentlichen Personenverkehrsmittel in der Europaregion Tirol benutzt werden können;
    • die Entwicklung von Werbestrategien und Kommunikation, welche die An- und Abreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln stets in den Vordergrund stellt.

 

Lantagsabgeordnete

Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler
Sven Knoll
Myriam Atz Tammerle
Paul Köllensperger
Alex Ploner
Maria Elisabeth Rieder
Peter Faistnauer
Franz Ploner
Josef Unterholzner

PRESSEMITTEILUNG.

Es war der 2. Dezember 2010. Die MILA hatte angekündigt, den Verkauf der Milch in der Mehrweg-Pfandflasche einzustellen. Als Grüne hatten wir damals energisch protestiert – und in einer Straßenaktion unserer „Trauer“ um den Verlust der geliebten Glasflasche Ausdruck verliehen (siehe Foto). Wir wiesen darauf hin, dass die Mehrwegflaschen umwelt- und klimafreundlicher sind als Einwegverpackungen. Allerdings war am Entschluss der MILA nicht zu rütteln. Es blieb beim Aus für die Pfandflasche. MILA-Direktor Robert Zampieri reagierte damals medial auf den Vorwurf – und er lud die Initiatorin Brigitte Foppa ein, das MILA-Werk zu besichtigen und sich zum Thema der Verpackung zu unterhalten.
Dieser Einladung wird Foppa morgen, beinahe neun Jahre später, nachkommen. „Plastic-free ist inzwischen in aller Munde“, so Brigitte Foppa, „daher liegt es nahe, bei der MILA nachzufragen, welche Gedanken man sich in Südtirols größtem Milchhof heutzutage dazu macht.“ Die VerbraucherInnen im Lande wünschen sich plastikfreie Materialien, wie auch in diesen Tagen in Medienberichten zu hören war. Mehrwegverpackungen stehen in den Umwelt- und Klimabilanzen ganz oben. „Unsere Aufforderung an MILA wird daher sein, das Angebot wieder sehr stark auf Mehrwegverpackungen auszurichten.“
Der Besuch bei MILA wird morgen, 17. Oktober 2019 von 8.30 – 10.30 Uhr Uhr stattfinden. Frau Foppa wird u.a. zusammen mit der Sprecherin der Bozner Grünen, Rosina Ruatti, von Direktor Robert Zampieri empfangen werden.

 Bozen, 16.10.2019

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler