Mitglied werden
Mitmachen
Newsletter
mobile-logo
Home2017August (Page 2)
Deutsch News Unkategorisiert
0 Comments

Die Landtagswahl 2018 rückt zügig näher. Aus diesem Grund hatten wir Verdi Grüne Vërc am 5. August 2017 zur traditionellen Sommerklausur auf dem Elsenhof in Montan geladen. Dabei lagen die Bilanz dieser Legislaturperiode und vor allem die Planung der Themenschwerpunkte und die Vorbereitung der kommenden Wahlen im Vordergrund.

Die sechs parteiinternen Arbeitsgruppen (Soziales, Wirtschaft, Umwelt, Digitale Nachhaltigkeit, Frauen und Jugend) widmeten sich der Frage, welche Schwerpunkte aus ihrer Sicht und jener der WählerInnen in den Landtagswahlkampf Eingang finden sollten. Gut 50 engagierte Personen (aus allen Landesteilen, aller Sprachgruppen, darunter viele Gemeinderätinnen und –räte und zahlreiche SympatisantInnen) haben so die thematische Grundbasis des Wahlprogrammes erarbeitet. Als inhaltliche Kernthemen haben sich Umwelt und Soziales heraus kristallisiert – einmal, weil der ökologische Gedanke nur in Verbindung mit Verteilungsgerechtigkeit umsetzbar ist. Und zweitens, weil in der aktuellen Parteienlandschaft eine desolate Leere in der Sozialpolitik festzustellen ist – eine Leere, die wir mit Sachkompetenz und glaubwürdigen Personen noch deutlicher füllen wollen.

Bei der Klausur wurde auch die Frage erörtert, wie der Weg hin zur Listenerstellung gestaltet werden soll. Bei den vergangenen Landtagswahlgängen wählte die grüne Partei stets unterschiedliche Methoden, um dem Zeitgeist bestmöglich zu entsprechen. So soll es auch diesmal sein.

Ein gelungene Auftaktveranstaltung für die kommenden arbeitsintensiven Monate und eine wichtige Wegmarke für die politische Zukunft der Grünen in Südtirol.

Deutsch News Pressemitteilungen
0 Comments

Für die Grünen wird eher an Demokratie und Innovation gespart.

Laut Medienmeldungen verteidigt der SIAG-Generaldirektor Stefan Gasslitter die Umrüstung der Landescomputer auf Microsoft unter anderem mit „Einsparungen“.
Zur Erinnerung: Jahrelang wurde in der Landesverwaltung auf eine Open-Source-Lösung hingearbeitet und dies wurde auch immer offen kundgetan. Man wollte damit die Abhängigkeit von internationalen Software-Konzernen vermindern und entsprechend auch finanzielle Einsparungen erwirken. Plötzlich wurde dann aber ein Beschluss der Landesregierung gefasst, der am 12. April 2016 diesen Bestrebungen zuwiderlief. Mit dem Beschluss Nr. 388 wurden dann die Weichen für eine Cloud-Lösung gestellt, die derzeit mit Open-Source-Werkzeugen nicht leistbar ist.
Am 22.04.2016 wurde dann über die SIAG ein Auftrag über die Lieferung von Microsoft-Lizenzen an die Telecom Italia erteilt. Mit Consip-Konvention wurden all jene Nutzungsvereinbarungen für Softwarepakete der Microsoft erworben, die bereits vor Ablauf des alten Vertrages in der Verwaltung im Einsatz waren und die angepasst werden mussten, außerdem wurden die Verträge für jene Pakete abgeschlossen, die zur Online-Nutzung von Office 365 notwendig waren (inkl. Cloud-Dienste).
Die insgesamt 16.164 Lizenzen für 3 Jahre laufen mit 31.05.2019 aus. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 5.522.524,86 Euro zzgl. Mehrwertsteuer. Alle diese Angaben entstammen der Antwort auf unsere Landtagsanfrage Nr.2028/16. In derselben Antwort wurde auch ausgesagt, dass es das Ziel der Landesregierung sei, das Rollout der alten Lizenzen innerhalb 2016 abzuschließen und die neu erworbenen Lizenzen noch 2016 einzusetzen.
Laut den gestrigen Meldungen wird dieser Einsatz nun abgeschlossen, ein Jahr später als angekündigt. In der Zwischenzeit, so wurde uns von Landesrätin Deeg mitgeteilt, nutzten 421 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Landesverwaltung das gesamte Office-365-Paket,
während „Teile der Lizenzen von allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung genutzt“ wurden.
Wir Grünen haben wiederholt kritisiert, dass das Abgehen von der Open-Source-Orientierung einen Demokratieverlust darstellt und das Potenzial an digitaler Nachhaltigkeit und zugleich Innovation, das von der Landesverwaltung ausgehen sollte, verloren geht.
Die Klage Gasslitters, es gebe in Südtirol zu wenig Fachkompetenzen in der IT-Wirtschaft zur Weiterentwicklung von Open-Source-Lösungen, ist daher absurd. Ist es doch gerade die Vorgangsweise der Landesregierung und der SIAG rund um die bewusste Abkehr von Open-Source, die genau zum Abbau von Kompetenzen in diesem strategischen Bereich führt.
Falls es sich also tatsächlich um „Einsparungen“ handelt, so kann das Südtirol auf längere Sicht teuer zu stehen kommen.
Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba, Hans Heiss
und die AG Digital Sustainability der Verdi Grüne Vërc

Deutsch Landtagsarbeit News Pressemitteilungen
0 Comments

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung der Grünen Landtagsfraktion
Auf einer Sitzung des Gemeinderats Feldthurns wurde jüngst die Vermutung erörtert, dass die Luftmessstation Schrambach an der Autobahn dzt. außer Betrieb sei. Unsere Rückfrage beim Amt für Luft und Lärm hat dann ergeben, dass die Messstelle wegen Kündigung der Fläche seit Jahresbeginn inaktiv ist, bis nicht eine neue Position im Umfeld zwischen Brixen und Klausen gefunden ist. Ein erschreckender Ausfall: denn damit ist neben Neumarkt einer der zwei wichtigen Kontrollpunkte der „Luftgüte“ an der Autobahn außer Gefecht. Dies gerade zu einem Zeitpunkt, an dem der enorme Güter- und PKW-Verkehr das Aufkommen an Stickoxiden massiv in die Höhe treibt.
Bereits seit 2010 wurden in Schrambach jährlich rund 60 Überschreitungen der zulässigen Grenzwerte gemessen, weit mehr, als die EU-Norm gestattet. Die tristen Folgen für Tausende Anwohner sind sattsam bekannt: Hohe Gesundheitsrisiken, vor allem Bluthochdruck, Kreislauf- und Atemwegerkrankungen, besonders bei Kindern. Wenn nun auch noch eine wichtige Kontrollmöglichkeit entfällt, so gerät die Situation völlig aus dem Blick, was aktuell, auf dem Höhepunkt des „Dieselgate“ und des skandalösen Verdachts der Kartellbildung der Autoindustrie, besonders bedauerlich, wenn nicht erschreckend ist.
Daher richten wir folgende Fragen an die Südtiroler Landesregierung:

  1. Seit wann und aus welchen Gründen ist die Luftmessstation Schrambach außer Betrieb?
  2. Bis wann und an welchem Standort wird eine alternative Messstation errichtet?
  3. Wie hoch lag die Zahl der Überschreitungen in Schrambach 2016 und in Neumarkt 2016, im ersten Halbjahr 2017?
  4. Bis wann ist wegen der anhaltenden Überschreitungen mit einem EU-Verfahren zu rechnen?
  5. Gibt es in den römischen Ministerien in der Frage allfälliger und notwendiger Maßnahmen inzwischen Entgegenkommen oder anderweitige Signale?

Bozen, 3.08. 2017
MdL
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Deutsch News Unkategorisiert
0 Comments

Gesundheitsstudie der Landesregierung ist mehr Placebo als themengerechtes Forschungsergebnis

Foto von der Umweltschutzgruppe Vinschgau http://umweltvinschgau.wordpress.com/


Die gestern mit beachtlichem Echo und der Präsenz von LR Schuler und Stocker vorgestellte Studie zur Auswirkung von Pflanzenschutzmitteln auf die menschliche Gesundheit beeindruckt mehr durch verfehlte Themenwahl und Verspätung als durch zielgerechte Seriosität.
Die Studie, vor exakt vier Jahren im Juli 2013 in Auftrag gegeben, vergleicht 31 Gemeinden mit „hoher landwirtschaftlicher Nutzung“ mit 54 Gemeinden mit „niederer landwirtschaftlicher Nutzung“.
Schon diese Unterscheidung ist problematisch genug:  „Intensive landwirtschaftliche Nutzung“ wird nur klassischen Obstbaugemeinden zugeschrieben, während Gemeinden mit intensiver Rinderhaltung und entsprechenden Kollateraleffekten von Gülle und Nitraten wie Sterzing, Sand in Taufers, Pfitsch und andere in die niedrige Klasse eingereiht werden – Geringe Intensität? Von wegen!
Entsprechend grobschlächtig sind auch die Resultate: Alle Krebserkrankungen vom Gehirn bis zum Knochenmark wirft die Untersuchung in einer Rubrik „Tumorerkrankungen“ zusammen. Dagegen weist die vorliegende Präsentation jene Krankheitsbilder nicht aus, deren Häufung auf die Wirkung von Pestiziden hindeutet: z. B. Magen, Niere, Knochenmark. Die mit dem Vorschlaghammer gebildete Kategorie „Tumorerkrankungen“ ist viel zu grobmaschig, um die durch Pestizide verursachten speziellen Tumorarten aufzuweisen. Damit werden die Unterschiede zwischen den Gebieten hoffnungslos eingeebnet. Auch wegen des knapp bemessenen Untersuchungszeitraums 2003-2010 können Langzeitfolgen nicht bewertet werden, wie auch Krebsforscherin Gentilini sofort bemängelt hat.
Dass solcherart „Keine relevanten Unterschiede“ zwischen den Gebieten auftreten, ist leicht absehbar. Zudem sind die Überlagerungen mit den Auswirkungen von Luftemissionen, die in Gebieten mit „geringer landwirtschaftlicher Nutzung“ wie Brenner, Bruneck, Freienfeld, Toblach, St. Ulrich, Welsberg, Sterzing auftreten können, gleichfalls unberücksichtigt.
In der vorgestellten Form sorgt die Studie nur für oberflächliche Entwarnung und setzt sich auch mit den zahlreich vorhandenen Forschungen über den Zusammenhang von Pestiziden und Krankheit offenbar kaum, wenn nicht gar nicht auseinander.
Sie ist mehr Beschwichtigung als wirkliche Aufklärung, die Placebowirkung wird durch den Hinweis auf die niedrigen Alzheimer-, Demenz- und Parkinsonquoten in Gebieten mit „intensiver landwirtschaftlicher Nutzung“ noch weiter verstärkt.
Die vorgestellten Ergebnisse sind eher Beruhigungspillen als analytisch überzeugende Resultate, für deren Bewertung wir Einblick in die gesamte Studie verlangen.
2.8.2017
Hans Heiss
Riccardo Dello Sbarba
Brigitte Foppa