bbt-logo-01EU-Beitrag zum BBT: Werden die Fördermittel der Union wirklich 40% der knapp 9 Mrd. € geschätzter Gesamtkosten erreichen?
EU-Verkehrskommissarin Bulc stellt lt. jüngsten Meldungen den stattlichen Betrag von 1,18 Mrd. € zu den bisherigen Planungen/Baulosen des BBT im Wert von ca. 2,8 Mrd. € in Aussicht. Die Mittel aus dem „Connecting Europe Facility Fond“ sollen angeblich das Höchstmaß an Unterstützung seitens der EU-Kommission darstellen, was LH Kompatscher und Abg. Alfreider mit Genugtuung kommentieren. Ob aber auch für die weiteren Baulose, erst recht für die Zulaufstrecken 40% flüssig gemacht werden, steht offen, da die Baukosten des Tunnels allein bei rund 9 Mrd. € liegen. Große Sorge bereitet aber das anhaltende Schweigen über Planung, Finanzierung und Bau der Zulaufstrecken, zumal über prioritäre Baulose wie etwa Franzensfeste-Waidbruck und die Umfahrung Bozen. Es hilft wenig, wenn der Tunnel vorankommt und für den Zulauf die konkrete Gefahr droht, dass ein vermehrtes Zugaufkommen über die Bestandsstrecke an dicht belebten Siedlungen und Städten vorbei donnert.
Wir stellen in diesem Zusammenhang folgende Fragen an die Landesregierung:

  • Wie hoch liegt der Anteil der EU-Finanzierungen an den bisherigen Planungen und Baulosen des BBT?
  • Wie hoch liegen die konsolidierten Baukosten des Abschnitts Franzensfeste –Waidbruck?
  • Welcher Planungsstand besteht im Hinblick auf prioritäre Baulose der Zulaufstrecken wie die Umfahrung Bozen oder das Unterland?

Bozen, 30.06.2015
L.Abg.
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Ricardo Dello Sbarba

Zu einem grünen Austausch wurden Brigitte Foppa und Hans Heiss gestern von LHstv.in Ingrid Felipe in Innsbruck empfangen. Die Wirkung des Lufthunderters und die bevorstehende Wiedereinführung des Sektoralen Fahrverbotes standen im Mittelpunkt des Treffens. Die Schadstoffbelastung durch Stickoxide und CO2 ist in Südtirol und in Tirol durchaus vergleichbar – und Tirol ist hier vorbildlich unterwegs. Die Zahlen und Wirkung des permanenten Lufthunderters sind beeindruckend. Wir Grünen setzen uns in Südtirol auch dafür ein, dass auf der Autobahn zugunsten einer besseren Luftqualität und sichereren Straßen der Fuß etwas vom Gas genommen wird. LH-Stv.in Ingrid Felipe erklärte das komplizierte rechtliche Konstrukt des Müll- und Schrottfahrverbotes, in dem der Luft-100er eine wichtige Vorstufe darstellt. Erst der 100er eröffne die Möglichkeit, EU rechtskonform 200.000 Lkw auf die Schiene zu verlagern. Eben dieses Fahrverbot für gewisse Güter sei in der finalen Umsetzungsphase. „Wir biegen planmäßig in die Zielgerade ein. Der Verordnungsentwurf wird demnächst gefasst und nach Brüssel übermittelt. Ich rechne mit einer Einführung Anfang des nächsten Jahres“, erklärte Ingrid Felipe.
Bozen, 23.06.2015
L.Abg.
Brigitte Foppa
Hans Heiss

Foto (Paul Aigner): Umwelt- und Verkehrslandesrätin Ingrid Felipe, Sozial-Landesrätin Christine Baur, LAbg. Hans Heiss und Brigitte Foppa

Foto (Paul Aigner): Umwelt- und Verkehrslandesrätin Ingrid Felipe, Sozial-Landesrätin Christine Baur, LAbg. Hans Heiss und Brigitte Foppa


 

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
In der jüngsten Auseinandersetzung um die Mehrheit an der Brennercom AG gilt es, den Kurs der Landesregierung, namentlich von Landeshauptmann Kompatscher, nachdrücklich zu unterstützen, der dem Land Südtirol und den Körperschaften mit öffentlicher Beteiligung ihre dünne Mehrheit weiterhin sichern will. Bei einer Athesia-Mehrheit in Brennercom würde der Wert der Landesanteile rapide fallen, zugleich der Breitband-Ausbau der Landesregie weitgehend entzogen, mit unabsehbaren Folgen und hohen Risiken. Der Versuch von Athesia, namentlich des Präsidenten Michl Ebner, sich im Handstreich die Mehrheit zu sichern, bezeugt aber auch den alten Konflikt zwischen seinen unternehmerischen Interessen und der öffentlichen Verantwortung, die er etwa als Präsident der Handelskammer wahrnimmt. Auch wenn Ebner seine Präsidentschaft im Alltagsgeschäft gut ausübt, so treten doch auch zentrale Interessenkonflikte auf, die seine Position als Handelskammer-Präsident in Frage stellen. Die Grünen haben bereits bei seiner ersten Wahl im Juni 2008 vor diesem Interessenkonflikt mit Nachdruck gewarnt, allerdings ohne Erfolg.
Im Fall von Brennercom stellen sich aber neben dem chronischen Problem der Athesia-Ingerenz noch weitere Fragen: Die Gesellschaft soll sich nach dem Willen des LH und der zuständigen Landesrätin verstärkt und verantwortlich, auch mithilfe einer Tochtergesellschaft, dem Breitband-Ausbau widmen, der in Südtirol sehr zu wünschen übrig lässt; aus diesem Grund ist auch die öffentliche Kontrolle der Gesellschaft ein Muss.
Hier ist aber mit Nachdruck zu fragen, warum Brennercom dem Auftrag, der ihr gewissermaßen in die Wiege gelegt worden war, bisher nur in wenig zufriedenstellender Weise nachgekommen ist. Zur Erinnerung: Ihr Gründungsauftrag bestand darin, das gesamte Territorium mit zukunftsweisender Breitbandtechnologie auszustatten, um Unternehmern und Bürgern Südtirols auch in peripheren Räumen eine entsprechende Infrastruktur anzubieten. Vor allem das Vinschgau und das Pustertal sollten mit Glasfasernetzen ausgestattet werden, was jedoch nur in Ansätzen verfolgt wurde.
Vor exakt 10 Jahren, im Juni 2005 verkündete Landesrat Hans Berger das Ziel: „flächendeckender Breitbandzugang bis 2009“, wobei 95% der Betriebe und 90% der Privathaushalte über einen Breitbandanschluss verfügen sollten, „in Abstimmung mit den Maßnahmen der Telecom Italia, der Brennercom und anderer Telekommunikationsanbieter“. Wenn dieses Ziel meilenweit verfehlt wurde, trägt die Politik ein gerüttelt Maß an Mitschuld, diese liegt aber vor allem im Bereich der Brennercom, die sich auf neue Geschäftsfelder begab, anstatt die mühselige Erschließung der Peripherie mit Breitband voranzutreiben. Zweifellos hat Brennercom im Bereich der Internet-Gesamtlösungen einen weit lukrativeren Markt erschlossen und seit dem Landeseinstieg 2001 ein erstaunliches Wachstum hingelegt. Diese Gewinnorientierung sicherte dem Landesunternehmen, in dem das Land Südtirol bis 2008 stattliche 64,45% hielt, zwar gute Gewinne, sie lag aber auch im Interesse des Geschäftsführers Karl Manfredi, der sich 2004 über seine KM Invest 8,62% der Anteile sicherte. Die Grünen warfen bereits 2004 die Frage auf, wie vereinbar die Position eines Landesmanagers mit der eines Eigentümers in einer öffentlichen Gesellschaft ist, LR Berger erteilte aber eine abwiegelnde Antwort.
Fest steht, dass die lukrativeren Geschäftsfelder dem Land und anderen öffentlich Beteiligten ab 2006 erhebliche Gewinne sicherten, aber auch dem zweitstärksten Aktionär Manfredi. Dies zeigte sich beim Aktienverkauf 2008, in dem die Erlöse überaus stattlich ausfielen, als Land und KM Invest Anteile an die Athesia abstießen.
Die Kernfrage lautet heute: Hätte das Land nicht bereits vor über 10 Jahren Brennercom zu seinem Breitband-Auftrag mit allem Nachdruck verpflichten sollen, anstatt den strategischen Wechsel in gewinnorientierte Geschäftsfelder zu tolerieren? Dann wäre die heute so verschleppte Breitbandabdeckung des Landes weiter gediehen, Interessenkonflikte ausgeblieben und der Athesia-Appetit gedämpft worden. Es bleibt der bohrende Zweifel : Rangierten schöne Bilanzen und Gewinne im Interesse der privaten Quoten vor Investitionen im öffentlichen Interesse in eine flächendeckende Breitbandversorgung?
Wir stellen in diesem Zusammenhang folgende Fragen an die Landesregierung:

  • Wie lautete der Gründungsauftrag der Brennercom AG, wo sollten ihre Arbeitsfelder liegen?
  • Warum wurden anstelle der Breitbandversorgung andere Geschäftsfelder bevorzugt?
  • In welcher Form soll das Versäumnis jetzt nachgeholt werden, welche gesellschaftsrechtliche Lösung wird angepeilt?
  • Welche Erlöse hat das Land 2008 aus dem Verkauf der Brennercom-Anteile realisiert, welche Erlöse die KM Invest?
  • Ist ein Präsident wie Ferdinand Willeit, der der Annullierung der Landesbeteiligung zustimmt und damit gegen öffentliches Interesse verstößt, weiterhin in seinem Amte tragbar?
  • Warum hat die zweite Landesvertreterin Paulina Schwarz bei der zentralen Sitzung gefehlt, warum sich der zweite Landesvertreter Pagani nur der Stimme enthalten?
  • Genießt Geschäftsführer Karl Manfredi weiterhin das Vertrauen der Landesregierung?

Bozen, 22. Juni 2015
L.Abg.
Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

EnciclicaVerdeGrüne Gebote.
Sogar der Papst verlangt eine ökologische Wende.
Papst Franziskus wird seinem Namenspatron, dem Franz von Assisi, gerecht und richtet in einer 220 Seiten umfassenden Umwelt-Enzyklika einen eindringlichen Appell an die Welt „zu einem Dialog über die Art und Weise, wie wir die Zukunft unseres Planeten gestalten“.
Bemerkenswert ist, dass diese päpstliche Enzyklika am 18. Juni in Rom von Hans Joachim Schellnhuber, dem Leiter des Potsdamer Instituts für Klimaforschung, vorgestellt wurde. Für ihn sei dieses Dokument ein Beispiel dafür, dass Glaube und Vernunft, Moral und Wissenschaft keine Gegensätze sind. Wörtlich: „In der Enzyklika werden diese beiden Welten zusammengebracht. Und sie widersprechen sich nicht, sie können nur zusammen der Komplexität der Schöpfung gerecht werden.“
Dieser südamerikanische Papst bringt zum ökologischen Aspekt, wie erwartet, auch den sozialpolitischen dazu. Er, der vor einiger Zeit die neoliberale Marktwirtschaft heftig gegeißelt hat („Diese Wirtschaft tötet!“), erklärt zum Klimawandel ausdrücklich, dass dafür nicht das rasante Bevölkerungswachstum verantwortlich sei. Der Wissenschaftler Schellnhuber unterstützte diese Aussage des Papstes: „Es sind nicht die armen Massen, die das Klima verändern. Es ist der Konsum der Reichen. Die ärmste Milliarde der Menschen trägt praktisch nichts zum Klimawandel bei.“
Die Ärmsten bekommen allerdings die Folgen des Klimawandels zu spüren. Franziskus spricht von „ökologischer Schuld“. Die Erwärmung der Erde, die durch den „enormen Konsum einiger reicher Länder“ verursacht werde, habe Auswirkungen in den ärmsten Zonen der Erde. Mit den bekannten Folgen: Dürre, Hunger, Flucht. Dem Stöhnen der Erde, schließe sich „das Stöhnen der Verlassenen der Welt“ an.
Wenn wir Grüne uns so klar äußern, werden wir allgemein als ökosoziale Fundamentalisten abgetan. Nun sind wir in guter Gesellschaft.
Der Appell der Enzyklika auf die Dringlichkeit des Handelns sollte nicht nach anfänglicher Betroffenheit als spiritueller Appell verpuffen, sondern konkrete Schritte fördern – überfällig vor allem in der Klimapolitik. Auch das mehrheitlich katholisch geprägte Südtirol sollte die Enzyklika ernst nehmen und seine Politik sich nicht in Selbstgerechtigkeit üben, steht unser Land doch in Fragen der Klimapolitik, des Wasser- und Bodenverbrauchs und der Emissionen trotz guter Ansätze längst nicht so gut da, wie dies der Fall sein könnte.
BZ, 19.06.2015
Brigitte Foppa, Giorgio Zanvettor
Sepp Kusstatscher
Hans Heiss, Riccardo Dello Sbarba

Projekt BiobliothekenzentrumBibliothekenzentrum in Bozen:
Planer Mayr-Fingerle wird nach 10 Jahren der Auftrag entzogen, um „schneller“ und „billiger“ zu sein.
Denkbar schlechter Stil, katastrophale Folgen für ein kulturelles Exzellenzprojekt Südtirols
Mit einem dürren Schreiben von vier Zeilen wurde dem Chefplaner des Bibliothekenzentrums Bozen, Arch. Christoph Mayr-Fingerle, durch das Hochbauamt des Landes kürzlich mitgeteilt, dass ihm der Auftrag zur Ausführungsplanung des Bibliothekenzentrums entzogen werde, um einen „Appalto Integrato“, eine „Integrierte Bauauschreibung“ durchzuführen.
Mit dieser Methode, in deren Folge sich Bauunternehmen unter Einschluss der Planung zum bewerben können, sollen auf der Grundlage des Fingerle-Projekts die Ausführungsplanung und der Bau des Bibliothekenzentrums in möglichst kürzester Frist und zu noch weiter reduzierten Kosten (die bereits von ca. 70 auf 60 Mio. € abgesenkt wurden).
Das wird unter Garantie nicht funktionieren: Das komplexe und sensible System Bibliothek, das Arch. Mayr-Fingerle mit den Bibliothekaren und Bioblthekarinnen der Landes und der Gemeinde Bozen in mehreren Jahren entwickelt hat, wird mit einem neu eintretenden Planer/Bauunternehmer mit Sicherheit nicht zielführend verwirklicht werden können. Die Ausschreibung kann zwar scheinbar verbilligt sein, in der Durchführung werden aber eine Fülle von Problemen auftreten, die ein neuer Planer/Bauträger nicht zielführend wird lösen können, sodass sich der Bau rasch verteuern und verzögern wird. Die Kostenexplosion der Thermen Meran, wo gleichfalls den Ausgangsplanern der Auftrag entzogen wurde, spricht Bände.
Ganz zu schweigen vom schlechten Stil, einen bewährten und kompetenten Planer auf diese Weise vor die Tür zu setzen.
Bozen, 11.06.2015
Hans Heiss, Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba

StrahlenDer Beschlussantrag der Grüne Fraktion „WLAN, Mobilfunk, Strahlenbelastung: Das Vorsorgeprinzip gelten lassen“ wurde in der heutigen Sitzung angenommen.
Zukünftig wird man bewusster mit WLAN, Mobilfunk, Strahlenbelastung umgehen.
Der Südtiroler Landtag beauftragt die Landesregierung:

  1. In Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Altersheimen und anderen öffentlichen Einrichtungen soweit möglich bereits bestehende Anlagen durch strahlungsärmere zu ersetzen und bis dahin nur dann zu verwenden, wenn gesichert ist, dass die Nutzung zeitlich und räumlich begrenzt ist und sie soweit möglich durch manuelle Bedienung anwenderabhängig gemacht wird;
  2. Eine Arbeitsgruppe einzusetzen, die die neuen Technologien und deren Strahlungsbelastung auswertet. Sie soll klären, welche Technologien für den Mobilfunk, das mobile Internet und den Zivilschutz strahlungsarm und zukunftsfähig sind.
  3. Ebenso sollen die Auswirkungen der digitalen Medien auf Schülerinnen und Schüler und der sinnvolle Umgang dieser Medien für einen guten Lernerfolg geprüft werden. Auf der Grundlage der Ergebnisse wird die Landesregierung entsprechende Maßnahmen zum Schutze der Gesundheit und des gesunden Lernens treffen.
  4. Eine Informations- und Sensibilisierungskampagne ins Leben zu rufen, in der auf mögliche Risiken für die Gesundheit insbesondere von Ungeborenen, Babys, Kindern und Jugendlichen hingewiesen und auf einen bewussten Gebrauch von Handys, Smartphones und WLAN hingearbeitet wird. Eine besondere Rolle spielen auch die öffentlichen Verkehrsmittel, in denen die gleichzeitige Verwendung von vielen Mobiltelefonen zu einer drastischen Erhöhung der Strahlung und somit des gesundheitlichen Risikos führen kann. Die Monitore in den Südtiroler Lokalzügen werden für eine diesbezügliche Werbekampagne genutzt.

L.Abg.
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hans Heiss

FCSüdtirolDamenAus Medienberichten erfahren wir, dass der „männliche“ FC Südtirol ein Trainingszentrum erhalten wird: Das Land wird das Projekt mit 7,5 Millionen Euro finanzieren und die Gemeinde Eppan wird dafür eine Fläche von 11.000 m² unentgeltlich zur Verfügung stellen. Hier geht’s zum Stol.it-Artikel.
Die Erfolgsbilanz des FC Südtirol (männlich) war in der heurigen Saison sehr mager: über 10 Spiele in Folge sieglos und Sorgen um den Klassenerhalt. Die weibliche „Mannschaft“ des FC Südtirol hat es hingegen geschafft, in die Serie A aufzusteigen.
Daher richten wir folgende Fragen an die Südtiroler Landesregierung:

  1. Wie sieht es mit den Trainingsmöglichkeiten in Eppan für die Frauen aus? Wird die weibliche FC Südtirol „Mannschaft“ auch gleichberechtigten Zugang zum obengenannten Trainingszentrum haben?
  2. Wie wird der weibliche Profifußball insgesamt vom Land unterstützt?
  3. Wieviel Geld wird dem weiblichen Profifußball jährlich zur Verfügung gestellt (bitte getrennt die Zuweisungen der letzten 3 Jahre auflisten)?
  4. Wieviel Förderung gibt es hingegen für den männlichen Profifußball (bitte getrennt die Zuweisungen der letzten 3 Jahre auflisten)?

Bozen, 27. Mai 2015
L.Abg.
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hans Heiss