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Pressemitteilung

Am heutigen Donnerstag, dem 26. September 2024, hat der Erste Gesetzgebungsausschuss des Regionalrats den Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Altersvorsorge von Kunst- und Kulturschaffenden einstimmig genehmigt. Der Entwurf, eingebracht von den Grünen Regionalratsabgeordneten Zeno Oberkofler, Brigitte Foppa, Madeleine Rohrer und Lucia Coppola, sowie mitunterzeichnet von Philipp Achammer und Magdalena Amhof, sieht eine Erhöhung des Beitrages der Region für den Zusatzrentenfonds für Künstler:innen von bisher 500 auf 1.000 Euro pro Jahr vor.

Dieser Beitrag wird gestaffelt, abhängig von den individuellen Einzahlungen der Betroffenen in den Zusatzrentenfonds.

„Die Verabschiedung dieses Gesetzesentwurfs im Gesetzgebungsausschuss ist ein starkes Signal: Wer sein Leben der Kultur widmet, verdient eine angemessene Rente“, erklärten die Abgeordneten Oberkofler, Foppa, Rohrer und Coppola.

Zeno Oberkofler, Erstunterzeichner des Gesetzentwurfs, betonte: „Diese Änderung ist entscheidend, um mehr wirtschaftliche Sicherheit für jene zu schaffen, die im Kultursektor arbeiten – einem Bereich, der häufig von unsicheren und unregelmäßigen Einnahmen geprägt ist.“

Der Gesetzentwurf sieht eine Anpassung des Regionalgesetzes Nr. 4 von 2020, ab dem Haushaltsjahr 2025 soll dafür ein Gesamtbetrag von einer Million Euro zur Verfügung gestellt werden.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Gesetzentwurf.

Regionalratsabgeordnete
Zeno Oberkofler
Brigitte Foppa
Madeleine Rohrer
Lucia Coppola

PRESSEMITTEILUNG

Diese Woche befasst sich der 1. Gesetzgebungsausschuss des Regionalrats mit einem Thema von großer gesellschaftlicher Bedeutung: Ein Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Altersvorsorge für Kunst- und Kulturschaffende steht auf der Tagesordnung. Eingebracht wurde der Entwurf von den Grünen Regionalratsabgeordneten Zeno Oberkofler, Brigitte Foppa, Madeleine Rohrer und Lucia Coppola, mitunterzeichnet haben auch Philipp Achammer und Magdalena Amhof. Der Gesetzentwurf wird am Dienstag, den 24. September, im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

„Den Wert von Kunst und Kultur anzuerkennen, bedeutet auch, sich um diejenigen zu kümmern, die sie schaffen und verkörpern. Mit diesem Gesetzentwurf möchten wir ein starkes Zeichen setzen: Wer sein Leben der Kultur widmet, verdient eine angemessene Altersvorsorge. Die Erhöhung des Pensionsbeitrags ist ein wichtiger Schritt, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern und den Künstlerinnen und Künstlern in unserer Region eine sichere Zukunft zu ermöglichen“, erklärten die Grünen Regionalratsabgeordneten Zeno Oberkofler, Brigitte Foppa, Madeleine Rohrer und Lucia Coppola.

Der Gesetzentwurf sieht eine Anhebung des Beitrages der Region für den Zusatzrentenfonds für Kunst und Kulturschaffenden von 500 auf 1.000 Euro jährlich vor, gestaffelt nach den eingezahlten Beiträgen. Aufgrund der oft unsicheren und schwankenden Einkommen sind Künstlerinnen und Künstler besonders gefährdet, in die Altersarmutsfalle zu fallen. Deshalb muss ihnen endliche eine größere finanzielle Sicherheit geboten werden. Ziel ist es, den Kulturschaffenden zu ermöglichen, sich stärker auf ihre kreative Arbeit zu konzentrieren, ohne ständig um ihre finanzielle Zukunft besorgt sein zu müssen.

Zeno Oberkofler, Erstunterzeichner des Gesetzentwurfs, betonte: „Künstlerinnen und Künstler leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft, arbeiten aber oft unter prekären Bedingungen. Wir wollen diejenigen, die Kultur schaffen, konkret unterstützen und ihnen eine größere finanzielle Sicherheit im Alter garantieren.“

Der Gesetzentwurf sieht eine Anpassung des Regionalgesetzes Nr. 4 von 2020 vor: Der Erhöhung des maximalen Beitrags, den die Region für die Altersvorsorge der Künstlerinnen und Künstler leistet. Ab dem Haushaltsjahr 2025 soll dafür ein Gesamtbetrag von einer Million Euro zur Verfügung gestellt werden.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Gesetzentwurf.

 

Regionalratsabgeordnete
Zeno Oberkofler
Brigitte Foppa
Madeleine Rohrer
Lucia Coppola

PRESSEMITTEILUNG

Was mit dem DDL 1660 „Sicurezza“ von der Mehrheit aus Fratelli d’Italia, Lega und Forza Italia in der Abgeordnetenkammer verabschiedet wurde, ist zutiefst besorgniserregend.

Zum ersten Mal wurde das Verbrechen des „passiven Widerstands“ eingeführt. Insassen von Gefängnissen oder Abschiebezentren, die auf unmenschliche Haftbedingungen aufmerksam machen und gewaltfrei protestieren, müssen nun mit bis zu 4 Jahren Haft rechnen. Gandhi wäre nach der repressiven Politik dieser Regierung vermutlich in einer Sicherheitszelle gelandet.

„Die überfüllten Gefängnisse leiden unter gravierendem Personalmangel und katastrophalen Zuständen. Anstatt diese drängenden Probleme anzugehen, verschärfen diese Maßnahmen die Spannungen und das Gewaltpotenzial weiter. Ein Blick auf die dramatische und menschenunwürdige Situation des Gefängnisses in Bozen genügt, um das Ausmaß zu erkennen,“ so die Grünen Abgeordneten Zeno Oberkofler, Brigitte Foppa und Madeleine Rohrer.

Diese Entwicklung ist erschreckend. Und die Svp macht fleißig mit. Wir haben es letzte Woche im Landtag gesehen, wo die SVP einen Gesetzesentwurf, der von dem Abgeordneten Maiorano von Fratelli d’Italia im Parlament deponiert wurde, in einen Begehrensantrag praktisch übernommen hat. Mit dem Begehrensantrag der angenommen wurde, fordert die Svp gemeinsam mit Fratelli d’Italia, dass die Mindestdauer der Strafe bei Gewalttaten gegen Ordnungskräfte verachtfacht werden soll.

Wir verurteilen jeden Angriff auf die Ordnungshüter, diese Art der Politik löst aber nicht das Problem.

Es reicht ein Blick auf die Rechtslage in Österreich oder Deutschland, um zu sehen, wie unverhältnismäßig eine solche Erhöhung ist und wie leichtfertig die Mehrheit in Südtirol mit unseren Verfassungsrechten umgeht. Alles für ein paar Schlagzeilen.

Diese Entwicklungen werfen ernste Fragen zur Wahrung der verfassungsmäßigen Rechte in Italien auf und zeigen, dass die SVP offenbar vor nichts scheut, um sich bei Giorgia Meloni beliebt zu machen.

 

Landtagsabgeordnete
Zeno Oberkofler
Brigitte Foppa
Madeleine Rohrer

PRESSEMITTEILUNG

Die Grüne Landtagsfraktion fordert einmal mehr, dass Südtirol seinen Klimaplan umsetzen muss. Im Landtag legen Madeleine Rohrer, Brigitte Foppa und Zeno Oberkofler einen Vorschlag vor, wie auch die Gemeinden dabei besser unterstützt werden können.

Die Bilder und Berichte aus Österreich, aber auch aus den mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Rumänien, machen tief betroffen. Die sintflutartigen Regenfälle führten zu großflächigen Überschwemmungen und mehrere Menschen starben bereits, zu Evakuierungen und erheblichen Schäden an Infrastruktur und Wohnhäusern. Die Grüne Landtagsfraktion spricht ihre Solidarität mit den betroffenen Menschen aus und dankt all jenen Menschen, die bei den Rettungs- und Aufräumarbeiten beteiligt sind.

Der galoppierende Klimawandel führt zu einer Häufung von Extremereignissen, auch im Alpenraum. Südtirol muss sich noch besser darauf vorbereiten. Die Grüne Landtagsfraktion fordert die Landesregierung daher auf, die Richtlinien zur Erstellung der Gefahrenzonenpläne und zur Klassifizierung des Risikos aus dem Jahr 2016 an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse anzupassen. Denn die Häufigkeit und Intensität von Niederschlägen hat sich nachweislich geändert. Der Klimawandel und die damit zusammenhängenden Folgen für die Sicherheit der Menschen in Südtirol werden in der Richtlinie nicht ausdrücklich erwähnt. „Die 95 heute gültigen Gefahrenzonenpläne mit insgesamt 1.632 Gebäuden in Roter Zone müssen dem Klimawandel noch besser Rechnung tragen“, so Madeleine Rohrer, Brigitte Foppa und Zeno Oberkofler. „Wir müssen uns heute an das Klima von morgen anpassen“.

Der Weltklimarat IPPC kommt in seiner Zusammenfassung für die politische Entscheidungsfindung ‚Klimawandel 2022. Folgen, Anpassung und Verwundbarkeit‘ zum Schluss: „Gesellschaftliche Entscheidungen und Maßnahmen, die in den nächsten zehn Jahren umgesetzt werden, bestimmen das Ausmaß, in dem mittel- und langfristige Pfade zu einer höheren oder niedrigeren klimaresilienten Entwicklung führen werden“. Jetzt gilt es zu handeln. In Südtirol kommt den Gemeinden eine wesentliche Aufgabe beim Klimaschutz zu. Eine der wichtigsten Maßnahmen im Südtiroler Klimaplan ist die Nettoneuversiegelung bis 2030 zu halbieren und bis 2040 auf null zu bringen. Das bedeutet zum Beispiel im Bestand zu bauen, Flächen vom Asphalt zu befreien und zu begrünen, Flüssen wieder mehr Platz zu geben. Da Gemeinden diese Aufgabe vor Ort nur schwer allein stemmen können, hat die Grüne Landtagsfraktion einen umfassendem Beschlussantrag im Landtag eingereicht. So soll das Land bei der regelmäßigen Überprüfung und Weiterentwicklung der Klimapläne finanziell und strategisch eingebunden werden. „Südtirol muss so schnell wie möglich klimafit werden“, so die Grüne Abgeordnete Rohrer.

Zum Beschlussantrag: landtag-bz.org/de/politische-akte/724155

PRESSEMITTEILUNG.

Landtag genehmigt Grünen Beschlussantrag zur Atelierförderung.

Im Landtag kommt die Kunst oft zu kurz – in der heutigen Sitzung am 12. September hat die Grüne Fraktion deshalb mit einem Beschlussantrag Platz für die Kunst geschaffen. Denn Künstler:innen brauchen Räume für ihr kreatives Schaffen. Hohe Immobilienpreise erschweren es ihnen, erschwingliche Ateliers und Werkstätten zu finden.

Die Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa, Madeleine Roher und Zeno Oberkofler betonten die Bedeutung dieses Beschlussantrags: Das Land muss in die Kunst und in die Kultur investieren. Kulturorganisationen und Vereine sollen unterstützt werden, damit Leerstände im öffentlichen Besitz als Arbeitsstätte für Kunstschaffende zur Verfügung gestellt werden und private Immobilienbesitzer:innen sollen durch Kampagnen dazu animiert werden, dasselbe zu tun.

„Kunst braucht Raum, um sich auszudrücken und zu entfalten. Dabei müssen wir vor allem junge Kunstschaffende unterstützen, die am Anfang ihrer Karriere stehen“, so Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa, Erstunterzeichnerin des Antrags.

BZ, 12.09.2024

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Madeleine Rohrer
Zeno Oberkofler

Der Beschlussantrag wurde mit diesem Änderungsantrag vom Landtag genehmigt.

PRESSEMITTEILUNG.

Heute, am 11. September 2024, wurde der Beschlussantrag der Grünen Fraktion zur Förderung der Nachtkultur in Südtirol im Landtag angenommen. Damit wird die Bedeutung der Nachtkultur als kulturellen und sozialen Faktor von Landesinteresse anerkannt.

Die Landtagsabgeordneten Zeno Oberkofler, Brigitte Foppa und Madeleine Rohrer betonten die Bedeutung dieses Beschlussantrags: „Südtirol braucht Begegnungsräume, in denen sich Menschen austauschen und frei entfalten können – auch zu späterer Stunde. Das ist ein großer Erfolg für die freie Kultur in Südtirol.“

Der Antrag sieht die Ausarbeitung eines Nachtkulturplans innerhalb 2025 vor. Außerdem soll das Konzept für einer zentralen Koordinierungsstelle geprüft werden, welche zwischen Vertreter:innen der Nachtkultur, der Verwaltung, der Politik, der Zivilgesellschaft und anderen relevanten Akteur:innen vermittelt.

 

„Das Nachtleben ist nicht nur Unterhaltung, sondern ein wesentliches Element für die kulturelle Vielfalt in Südtirol. Für junge Menschen attraktiv zu sein, muss für Südtirol Priorität haben. Die Annahme dieses Antrags ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer offeneren und dynamischeren Gesellschaft, die in der Lage ist, Kreativität und Integration zu schätzen“, schließt Landtagsabgeordneter Zeno Oberkofler, Erstunterzeichner des Antrags.

Bozen, 11.09.2024

Landtagsabgeordnete

Zeno Oberkofler
Brigitte Foppa
Madeleine Rohrer7

Atomenergie, Verbrenner, Flat tax – Salvini zeigt unaufhaltsam, wohin eine Rechtsregierung führt: weg von der Klimawende und zurück in die Vergangenheit

In Cernobbio hat Infrastrukturminister Matteo Salvini vor versammelter Wirtschaft wieder seine rückwärtsgewandte Agenda präsentiert. Nach der Kampfansage an die verkehrsmindernden Maßnahmen Tirols und Österreichs gibt er nun den Weg für die weiteren Vorhaben der Regierung vor: Wiederaufnahme eines Atomprogramms in Italien, Revision des Stopps für Verbrennermotoren 2035 und Erhöhung des Maximaleinkommens für die Flat tax von 85.000 auf 100.000 Euro.

„Diese Ankündigungen von Salvini zeigen ein weiteres Mal auf, dass Melonis Rechtsregierung nicht nur ein bisschen konservativ ist, sondern tatsächlich der Klimawende und dem sozialen Ausgleich den Kampf ansagt,“ kommentieren die grünen Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa, Madeleine Rohrer und Zeno Oberkofler. „Italien hätte eine wichtige Rolle in Europa zu spielen, in Sachen Klimaschutz und Verkehrs- und Energiewende. Indes weist Salvini den umgekehrten Weg, zurück in die Vergangenheit, indem er die Atomenergie wieder ausgräbt, die von Italiens Bürger:innen per Referendum abgelehnt wurde. Wie wir schon lange wissen, ist Atomenergie höchst gefährlich und Sinnbild für eine teure und nicht nachhaltige Energiepolitik. Deutschland hat seine Meiler abgeschaltet, in der Ukraine sehen wir ständig, was für Gefahren AKW’s im Kriegsfall darstellen – und Salvini will wieder dorthin, wo Italien dank seiner wachsamen Bevölkerung nie hin wollte,“ so die grünen Landtagsabgeordneten.

Auch die Beschleunigung in der Revision des Verbrennerstopps zeigt klar und deutlich, wohin Salvini seine Verkehrspolitik lenken will, nämlich ins Verharren im fossilen Zeitalter. „Salvini faselt einerseits von der Verlagerung auf die Schiene – aber seine Aktionen gegen die verkehrspolitischen Maßnahmen in Tirol zeigen das genaue Gegenteil. Das alles betrifft Südtirol aus nächster Nähe,“ befinden die grünen Landtagsabgeordneten. „Mit der Brennerachse haben wir die meistbefahrene Alpenquerungsstrecke überhaupt und leiden unter dem überbordenden und jährlich ansteigenden Verkehr. Was uns besonders stutzig macht, ist der Widerspruch zwischen den Zielen des Südtiroler Klimaplans und den Ansagen von Minister Salvini, der ja mit der Südtiroler Landesregierung im Regierungsbündnis ist. Es wäre interessant zu wissen, ob die Südtiroler Bevölkerung damit einverstanden ist, dass die Klimaziele am Verbündeten in Rom abprallen. Wie LH Kompatscher seine Ankündigungen wahrmachen will, bleibt ein Rätsel.“

PRESSEMITTEILUNG

Förderung von Kunst, Kultur und Jugendsubkulturen ist essenziell, da sind sich die Landtagsabgeordneten Foppa, Rohrer und Oberkofler einig: „Südtirol braucht lebendige und dynamische Räume, um Kreativität und Integration zu fördern. Diese Initiativen sind ein Schritt hin zu einer inklusiveren und kulturell reicheren Gesellschaft“.

 

Kunst, Kultur und Nachtleben in Südtirol sind eine Bereicherung für die gesamte Gesellschaft.

Bei einer Pressekonferenz am Freitag, 6. September 2024, stellte die Grüne Fraktion im Landtag ihre beiden Beschlussanträge vor, die nächste Woche im Landtag diskutiert werden. Die Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa, Madeleine Rohrer und Zeno Oberkofler wollen die Förderung von Kunst, Kultur und Nachtleben in Südtirol stärken.

 

Raum für Kunst

Eine der größten Herausforderungen für Kunst- und Kulturschaffende ist es, geeignete und zugängliche Räumlichkeiten zum Arbeiten zu finden. Leider machen es die hohen Immobilienpreise vielen Kunst- und Kulturschaffenden besonders schwer, erschwingliche Ateliers und Werkstätten zu finden. Beispiele wie etwa in Österreich oder Bayern zeigen, wie die öffentliche Hand mit diversen Maßnahmen der Atelierförderung hier Künstler:innen unterstützen kann.

„Wir fordern auch für Südtirol konkrete Maßnahmen, um leerstehende Räume in öffentlichen Besitz als Ateliers zur Verfügung zu stellen und Privatpersonen zu ermutigen, dasselbe zu tun.  Kunst braucht Raum, um sich auszudrücken und zu entfalten. Dabei müssen wir vor allem junge Kunstschaffende unterstützen, die am Anfang ihrer Karriere stehen“, so Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa, Erstunterzeichnerin des Antrags.

Der Beschlussantrag sieht auch die Einrichtung einer zentralen Anlauf- und Beratungsstelle vor, die Künstler:innen bei der Suche nach einem geeigneten Atelier unterstützt, sowie die Einführung von eines Förderprogramms vor.

 

Nachtleben

Der zweite Antrag der Grünen Fraktion befasst sich mit der Förderung und Anerkennung des Nachtlebens in Südtirol. Landtagsabgeordneter Zeno Oberkofler, Erstunterzeichner des Antrags, betont die Bedeutung eines lebendigen und aktiven Nachtlebens für das Wohlbefinden der Gesellschaft, insbesondere der jungen Generationen, sowie für die kulturelle Vitalität des Landes.

„Die Kultur des Nachtlebens ist nicht nur Unterhaltung, sondern ein echter Motor für soziale und kulturelle Innovation. Eine aktive Ausgehszene bereichert die lokale Kulturlandschaft und fördert Integration. Es ist höchste Zeit, dass auch Südtirol den Wert dieser kreativen Ausdrucksräume erkennt. Studierende, aber auch junge Südtiroler:innen, die nach ihrem Studium zurückgekehrt sind, haben das Gefühl, dass ihnen etwas fehlt“, so der Landtagsabgeordnete.

Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Beschlussantrag, die Nacht- und Subkultur als bedeutenden sozialen und kulturellen Faktor von Landesinteresse anzuerkennen, und einen Landesplan für Nachtkultur zu erarbeiten. Außerdem soll ein:e „Nachtbürgermeister:in“ eingeführt, wie es etwa in Trient oder in anderen europäischen Städten bereits der Fall ist.

Die Anträge werden in der nächsten Sitzung des Landtags, die am Dienstag, den 10. September beginnt, behandelt.