Ungarn, A. Floridia (Grüne A.A.): „Eine großartige Nachricht, die die Demokratie, die Säule Europas, stärkt“
„Ein unendliches Dankeschön an die Millionen ungarischer Bürgerinnen und Bürger für ihre außergewöhnliche Wahlbeteiligung, ein echtes Zeichen der Demokratie. Als Wahlbeobachterin vor Ort habe ich die Intensität dieser Wahl hautnah miterlebt, welche wie eine Welle, das Land durchflutete und das Modell von Viktor Orbán hinwegfegte. Eine echte Niederlage für die Souveränisten, die die Autokratie zu einer Regierungsform machen wollten.“
Dies erklärt die Senatorin der Grünen Verdi Verc Südtirol-Alto Adige, Aurora Floridia, in einer Mitteilung. Sie hatte die Wahl in Ungarn als Mitglied der Beobachterdelegation des Europarats verfolgt.
„Diese Tage werden in der politischen Geschichte Europas Spuren hinterlassen. Aus diesen Wahlen geht nicht nur ein Politiker als Verlierer hervor, sondern ein konkretes politisches Projekt: die Vorstellung, die Demokratie von innen heraus auszuhöhlen, indem man die Institutionen unterwirft, Rechte einschränkt und den Spielraum für Freiheit und Opposition verengt.
Die Entscheidung der ungarischen Bürger*innen reiht sich ein in die Signale, die in den letzten Monaten auch aus anderen Ländern kamen, von Kanada bis Australien, von Deutschland bis nach Italien mit dem Referendum zur Justiz. Es ist eine politische Absage an die Verbündeten des Trumpismus und an die Versuche der MAGA-Bewegung, Demokratien außerhalb der Vereinigten Staaten zu beeinflussen. In vielen Ländern wächst nämlich eine klare Ablehnung dessen, wofür dieses Modell steht: Angst, Propaganda, Polarisierung und die ständige Schaffung von Feinden.
Ab heute ist das demokratische Europa stärker, und mit ihm ist auch die Vorstellung stärker, dass die Bürger*innen mit ihrer Stimme diejenigen wirklich stoppen können, die den Konsens nutzen, um den Rechtsstaat zu schwächen und Macht zu konzentrieren. Es ist eine Niederlage, die auch die Regierung Meloni betrifft, die ihre politische und kulturelle Nähe zu Trump und Orbán nie verheimlicht hat. Dieses Modell verliert an Boden, weil die Bürger*innen entschieden haben, es abzulehnen. Und das ist eine gute Nachricht für Ungarn, für Europa, für Italien und für alle Demokratien“, schließt Floridia.
