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Interrogazioni Lavoro consiliare Natura e ambiente
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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Der ehemalige Steinbruch „Cava Fusine / Köhlerwald“ in Branzoll ist in einer Hinsicht besonders. Er bietet einer ganz besonderen Schlangenart eine Heimat: Die Rede ist von der Hornotter. Diese findet in Südtirol ihr Verbreitungsgebiet hauptsächlich in den Steinbrüchen auf der orographisch linken Seite der Etsch. Zu den bevorzugten Lebensräumen dieser Otterart gehören Geröllhalden. Deshalb fühlt sie sich in besagtem Steinbruch besonders wohl. Dies bestätigen auch die Ergebnisse zweier eigens durchgeführter Studien aus den Jahren 2011-2012 und 2016.
Seit dem Jahr 2015 wird nun diskutiert, ob man in diesem Gebiet ein Biotop ausweisen sollte, um die Hornotter besonders schützen zu können. Der Ball liegt derzeit bei der Landesregierung, die das Thema aber noch nicht behandelt hat.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

1. An welchem Punkt befindet sich das Prozedere in Bezug Ausweisung eines Biotops beim ehemaligen Steinbruch „Cava Fusine / Köhlerwald“ in Branzoll? Was sind die ausständigen Schritte?
2. Aus welchen Gründen hat die Landesregierung bis heute noch keinen Beschluss dazu gefasst?
3. Wann wird die Landesregierung voraussichtlich eine Entscheidung treffen?

Bozen, 20.07.2021

Landtagsabgeordnete
Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Buon clima Interrogazioni Italiano Lavoro consiliare Natura e ambiente
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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Eine soeben veröffentlichte Studie[1] des Nationalen Instituts für Gesundheit und medizinische Forschung in Frankreich (INSERM) besagt, dass der Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Pestiziden und bestimmten Erkrankungen immer deutlicher erkennbar wird. Das staatliche Forschungsinstitut hatte bereits im Jahr 2013 eine ähnliche Studie durchgeführt, die in Frankreich als Referenz bei der Anerkennung von Berufskrankheiten von Landwirt:innen gilt. Nun legt das INSERM mit einer neuen und umfangreichen Studie neue Erkenntnisse vor, die besorgniserregend sind.

Zusammenfassend besagt die Studie, dass der Zusammenhang zwischen dem Ausbruch von Krankheiten und dem Kontakt mit gewissen Pestiziden größer sei als bisher angenommen. Menschen, die regelmäßig und über einen längeren Zeitraum gewissen Pestiziden ausgesetzt sind, haben ein erhöhtes Risiko zu erkranken. Die Studie beinhaltet auch eine Liste von Krankheiten, die durch den Kontakt mit gewissen Pestiziden ausbrechen können.

In dieser Liste finden sich unter anderem folgende Pathologien: Aufmerksamkeitsstörungen, Lungenerkrankungen, Parkinson, Non-Hodgkin-Lymphom, Prostatakrebs, chronische Bronchitis und bei Kindern Krebserkrankungen des zentralen Nervensystems sowie akute Leukämie. Die Studie hebt im Wesentlichen die Pestizid-Gruppen der Organophosphate und der Pyrethroide hervor, wo der Zusammenhang zwischen Kontakt mit gewissen Pestiziden und Erkrankungssymptomen besonders evident ist.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Wir ersuchen um die Auflistung aller in Südtirol zugelassenen chemisch-synthetischen Spritzmittel seit dem Jahr 2000, die den Pestizidgruppen der Organophosphate und der Pyrethroide zugeordnet werden können.
  2. Wir ersuchen für jedes Spritzmittel, welches den genannten Pestizidgruppen zugehörig ist, um Beginn und eventuelles Ende der Zulassungsperiode.

 

Bozen, 20.07.2021

 

Landtagsabgeordnete
Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

 

[1] Pesticides et effets sur la santé. Nouvelles données © Éditions EDP Sciences, 2021

 

Hier könnt ihr die Antwort der Landesregierung herunterladen.

Interrogazioni Italiano Lavoro consiliare Natura e ambiente
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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Bergwanderer:innen haben uns informiert, dass in der Umgebung der in Bau befindlichen Stettinerhütte in Hinterpasseier, Styropor in die Berglandschaft gelangt sei. Auf Fotos lässt sich erkennen, dass sich das Styropor bereits in seine Einzelteile zerlegt hat und stellenweise einen weißen und grauen graupelartigen Niederschlag gebildet hat. Allerdings konnten wir anhand der Fotos nicht herausfinden, wie groß die kontaminierte Fläche ist.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

1. Was ist während der Bauarbeiten an der Stettinerhütte vorgefallen, dass eine gewisse Menge Styropor in die hochalpine Umwelt gelangen konnte?
2. Wie groß ist die kontaminierte Fläche?
3. Wann wird mit den Sanierungsarbeiten begonnen und wie werden diese technisch durchgeführt?

Bozen, 20.07.2021

Landtagsabgeordnete
Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Buon clima Interrogazioni Italiano Lavoro consiliare Natura e ambiente News
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COMUNICATO STAMPA.

A maggio 2021 siamo venuti a sapere che la Giunta provinciale aveva approvato il disboscamento di un piccolo ma prezioso bosco ripariale a Chienes. La protesta delle associazioni ambientaliste non si è fatta attendere: si tratta di fatto di un tipo di bosco raro e sotto tutela.

Sulla decisione della Giunta il Gruppo Verde ha presentato un‘interrogazione, a cui ha risposto recentemente l’assessora Maria Hochgruber Kuenzer (vedi link). Nella risposta leggiamo che il sito è stato visionato dal conservatore per la botanica del Museo di scienze naturali. È stato così appurato che su una buona metà della superficie destinata al disboscamento ci sarebbe un bosco ripariale sotto tutela.

Nella sua risposta, l’assessora si dichiara disposta a correggere la decisione già approvata dalla Giunta e a ritirare il permesso di disboscamento. “Una buona giornata per la biodiversità, una buona giornata per la tutela della natura!” commenta Hanspeter Staffler.

Bolzano, 20.7.2021

 

Cons. prov.

Hanspeter Staffler
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba

Deutsch Interrogazioni Italiano Lavoro consiliare Sociale
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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Seit vielen Jahren geht die grüne Landtagsfraktion dem Thema der unfreiwilligen Ruhestellung in Einrichtungen der psychiatrischen Gesundheit und/oder der Seniorenbetreuung nach. In einer Reihe von Anfragen haben wir Daten zur Ruhestellung angefragt und erhalten. Aus der Antwort auf eine Anfrage aus dem Jahr 2016 geht hervor, dass zum damaligen Zeitpunkt alle psychiatrischen Dienste im Lande, ausgenommen Meran, Fixierungen vornahmen, die mit mechanischen Mitteln wie Gurten, Hand- und Fußfesseln etc. erfolgten.

Mehrmals schon hat sich der Comitato Nazionale per la Bioetica für die Abschaffung der mechanischen Fixierung ausgesprochen. Neben den ethischen Fragen besteht auch die Tatsache, dass es seit Langem keine Rechtsnorm gibt, die die Fixierung erlaubt. Das Königliche Dekret von 1909 (!) ist mit der Legge Basaglia seit 1978 de facto außer Kraft, weil es sich auf die Irrenanstalten bezog, die es bekanntlich nicht mehr gibt.

In jüngster Zeit gibt es Entwicklungen: Bei der „Seconda Conferenza Nazionale Salute Mentale“ hat Gesundheitsminister Roberto Speranza angekündigt, neue Ressourcen für diesen Bereich zur Verfügung zu stellen und: Die mechanische Fixierung in der Psychiatrie muss der Vergangenheit angehören. Der Minister erklärte in diesem Zusammenhang, dass der Ministerrat der Staat-Regionen-Konferenz, den Regionen und Autonomen Provinzen den Entwurf für ein Abkommen zur Überwindung der mechanischen Fixierung in den Stätten für die mentale Gesundheit zugestellt zu haben.

Damit ist der Wille, dieses Kapitel hinter sich zu lassen auf politischer und Verwaltungsebene klar markiert.

Wir richten daher folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Wie hat sich die Praxis der mechanischen Fixierung bzw. des no-restraint in Südtirol in den Jahren seit 2015 entwickelt? Wir bitten um die Auflistung der Fälle von Fixierung in den einzelnen Bezirken nach Jahren, Betroffenen, Anzahl der Fixierungen, durchschnittliche Dauer und Indikationstyp.
  2. Welche Datenlage besteht zur Praxis der mechanischen Fixierung in Seniorenwohnheimen? Gibt es dort Fälle von mechanischer Fixierung im genannten Zeitraum 2015-2020? Wir bitten um die Auflistung der Fälle wie in Punkt 1).
  3. Haben in den Jahren 2015-2020 Fortbildungen, Tagungen, Treffen, Schulungen etc. zu diesem Thema in Südtirol stattgefunden? Wir bitten um Auflistung?
  4. Wie stehen der Gesundheitslandesrat und die Soziallandesrätin zur Praxis der mechanischen Fixierung?
    5. Hat die Landesregierung Kunde vom Entwurf zum Abkommen, das der Gesundheitsminister in der Conferenza Nazionale angekündigt hat?
    6. Hat man bereits reagiert, bzw. wie gedenkt man zu reagieren?
    7. Welchen Plan hat die Landesregierung zum Thema mechanische Fixierung bzw. no-restraint?
    8. Welche Aufgaben bzw. Einschränkungen hat die Autonome Provinz Bozen – Südtirol durch die nationale Gesetzgebung?
    9. Gibt es Personal, das die Ausführung der mechanischen Fixierung verweigert?
    10. Was würde passieren, wenn Angestellte im sozio-sanitären Bereich die Ausführung verweigern? Haben sie das Recht dazu? Gibt es Sanktionen? Wer führt ggf. diese durch?

Bozen, 14.07.2021

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Hier könnt ihr die Antwort der Landesregierung herunterladen.

Covid-19 Democrazia I nostri Diritti Italiano News
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COMMENTO DI BRIGITTE FOPPA.

Oggi ho ricevuto un messaggio Whatsapp che paragona il Green Pass per accedere a musei ecc. all’”Ahnenpass”, il passaporto genealogico del periodo nazista.

Mi sento di dover dire che qui stiamo superando i limiti.

Posso capire le critiche alle misure di politica sanitaria. Ognuna e ognuno la pensa in modo diverso sulle vaccinazioni. Personalmente mi sono fatta vaccinare subito e volentieri. Sono scettica verso la contrapposizione fra test e vaccino, troverei più sensata una strategia “vaccino&test”. Ma non importa.

Quello di cui voglio parlare e ciò su cui voglio prendere posizione è il paragone con il periodo nazifascista.

Perché la persecuzione, la reclusione, la tortura e l’assassinio di milioni di persone, sulla base della loro provenienza, la loro identità sessuale, l’appartenenza politica , etnica, religiosa NON È LA STESSA COSA, neanche in nuce o alla radice, di un attestato di vaccino o di test che serva per entrare in un museo o in un cinema.

Noto che la rete pullula di paragoni con il periodo nazifascista. Li si usano sempre più spesso.

C’era una fase in cui si era molto prudenti nel tirare in ballo il nazifascismo; anzi, per lungo tempo, fin troppo prudenti. Ma la leggerezza con cui ci si fa riferimento oggi, per me non è più sopportabile.

Quando alle manifestazioni anti-Covid qualche partecipante porta la stella di Davide, fa un torto infinito alle persone che quella stella l’hanno dovuta portare davvero. Io ho visitato Auschwitz, e continuo a sentire dentro di me la disperazione che mi ha travolta in quel luogo, a distanza di anni.

Banalizzare Auschwitz, come avviene adesso, non è accettabile.

Finora ho cercato, nell‘insopportabile polarizzazione di questo periodo attuale, di continuare ad ascoltare anche chi la pensa diversamente da me, e di non imporle o imporgli il mio modo di vedere.

Continuerò a farlo.

Ma quando bisogna prendere chiaramente le distanze, lo si deve fare. Nella storia ci sono momenti in cui bisogna farlo. Qui si oltrepassa un limite, e quindi io dico: alt!

Restiamo critici, restiamo attenti. Salvaguardiamo la nostra salute e la nostra democrazia – entrambe importanti, entrambe fragili, al momento.

Restiamo vigili e rispettosi.

E, per favore, continuiamo a cercare di capire dove sono i limiti di fronte ai quali fermarsi.

 

 

BZ, 16.07.2021

Brigitte Foppa

Democrazia Italiano Lavoro consiliare Mozioni Pari opportunità
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MOZIONE.

Secondo la definizione del Consiglio d’Europa “il bilancio di genere è un’applicazione del principio di integrazione della dimensione di genere nella procedura di bilancio. Ciò comporta la realizzazione di una valutazione dell’impatto sul genere delle politiche di bilancio, integrando la prospettiva di genere a tutti i livelli della procedura di bilancio e riorganizzando le entrate e le uscite al fine di promuovere l’uguaglianza di genere. In sintesi, il bilancio di genere è una strategia e un processo il cui obiettivo a lungo termine consiste nel raggiungere gli obiettivi in materia di uguaglianza di genere.”

Con la delibera n. 311 del 13/4/2021 la Giunta provinciale ha approvato il primo tentativo di elaborazione di un bilancio di genere. Il bilancio provinciale è stato analizzato suddividendo le misure/spese in “direttamente di genere”, “indirettamente di genere”, “di contesto” e “neutre”. Nel 2021 in Alto Adige le “spese direttamente di genere” ammontano a quasi 190.000 euro. Le “spese correnti indirettamente di genere” comprendono spese per interventi a favore degli anziani, dell’infanzia e dell’istruzione prescolastica, mentre invece per esempio manca la mobilità.

Nella nostra provincia il bilancio di genere non è un argomento nuovo. Adesso andrebbe portato avanti e aggiornato. Facciamo un po’ di cronistoria.

Il 3 giugno 2003 il Consiglio della Provincia autonoma di Bolzano ha approvato la mozione n. 519/02 “Il mainstreaming della Provincia autonoma di Bolzano. Una strategia per la parità tra donne e uomini”, presentata dalle consigliere Kury, Klotz, Ladurner, Stocker, Thaler Zelger e Zendron.

L’8 marzo 2006 è stata approvata la delibera della Giunta provinciale per la promozione dell’applicazione del bilancio di genere come parte integrante della strategia del gender mainstreaming.

In una conferenza stampa dell’11 giugno 2008 sono stati presentati i risultati dell’indagine effettuata da “apollis” sul tema “Gender budgeting – progetto pilota volto a sviluppare un bilancio di genere dell’amministrazione provinciale”, che sono ancora oggi assolutamente significativi.

Nell’ambito del progetto pilota, un settore dell’amministrazione provinciale, vale a dire la formazione professionale, è stato analizzato secondo una prospettiva di genere. Dallo studio è emerso che i diretti beneficiari dei mezzi impiegati erano per il 58% uomini e per il 42% donne.

Accanto alla prima sperimentazione concreta di un’analisi effettuata in un’ottica di genere, un altro risultato importante del progetto è stata l’elaborazione di linee guida per l’introduzione del
gender budgeting nell’amministrazione provinciale.

13 anni dopo, il bilancio di genere è più che mai attuale. Anche in occasione dell’Equal Pay Day di quest’anno si ricorda ancora una volta che le donne guadagnano tuttora il 17% in meno degli uomini. Pure i dati sulla nuova disoccupazione femminile causata dalla pandemia devono scuotere le nostre coscienze e spingerci ad un nuovo impegno.

Per questi motivi, il Consiglio della Provincia autonoma di Bolzano incarica la Giunta provinciale

  1. di commissionare a un istituto di ricerca esterno un’analisi del bilancio provinciale nell’ottica della parità di genere, studiando in modo specifico gli obiettivi fissati e le misure adottate nei settori dell’amministrazione provinciale particolarmen-te rilevanti;
  2. di presentare in pubblico e in Consiglio provinciale i risultati dell’analisi;
  3. di ricavarne un piano per l’introduzione permanente ed effettiva del bilancio di genere;
  4. di verificare sistematicamente in una generale ottica di genere l’idoneità dei sistemi per relazionare sui vari ambiti di intervento dell’amministrazione provinciale ed eventualmente adeguarli ovvero ampliarli in tal senso;
  5. di istituire un coordinamento, diretto da un esperto/un’esperta nell’ambito del bilancio di genere e con il coinvolgimento dell’ufficio che elabora il bilancio provinciale, dell’Astat e del Servizio donna, per gestire l’implementazione complessiva del gender budgeting.

BZ, 03.05.2021

Consiglieri provinciali
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Comunicati stampa Economia diversa Italiano Lavoro consiliare News
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COMUNICATO STAMPA.

In un incontro tra il neoeletto presidente di Assoimprenditori Alto Adige, Heiner Oberrauch, e il Gruppo Verde in Consiglio Provinciale si è parlato di obiettivi e idee comuni. Presenti i due consiglieri provinciali Brigitte Foppa e Hanspeter Staffler, Heiner Oberrauch e il direttore di Assoimprenditori Alto Adige, Josef Negri.

Punto d’incontro era la sostenibilità, intesa non solo come uno slogan. Heiner Oberrauch aveva annunciato di dedicare il suo mandato proprio alla sostenibilità, a un’economia a misura di nipotini – il settore industriale in questo ha un grande potenziale e una grande responsabilità. Verdi e Assoimprenditori su questo punto condividono appieno la direzione da intraprendere.

Per una strategia di sostenibilità è necessaria una visione d’insieme – nella mobilità, nella svolta ecologica dell’agricoltura, nell’amministrazione efficace.
Specie nei trasporti deve attuarsi un cambiamento di paradigma. Insieme dobbiamo trovare nuove ed intelligenti soluzioni per mettere in sintonia i bisogni dell’ambiente e della società. I trasporti devono costare di più, sia quello di persone che di merci, e a scala mondiale. Anche se, dice Oberrauch, lo stop-and-go non è certo un’alternativa ecologica.

Un agire responsabile ed onesto e la trasparenza sui prodotti sono importanti per Assoimprenditori. E allora si è parlato anche della mozione al Parlamento che il Consiglio Provinciale ha appena approvato, su proposta del Gruppo Verde, per presentare una legge sulle filiere. Il nuovo Presidente Oberrauch ha dimostrato interesse per questa proposta, sottolineando però anche che bisogna evitare nuovi “mostri di burocrazia”. D’altronde già oggi come oggi molti produttori studiano con attenzione le loro filiere, perché sempre più clienti vogliono sapere da dove arriva un prodotto e in che modo è stato ottenuto.

Nel colloquio cordiale e aperto si sono affrontate le diverse sfide e le vie per farle fruttare. Il settore privato e quello pubblico non devono essere visti e descritti come contrapposti, ma, entrambi, come pilastri importanti dell’economia. Migliorare e ottimizzare i processi, specie per quel che riguarda la digitalizzazione, è un obiettivo comune.

Assoimprenditori Alto Adige e il Gruppo Verde su questi temi vogliono restare in contatto, continuando un dialogo utile e interessante.

Nella foto, da sx a dx: Josef Negri, Brigitte Foppa, Heiner Oberrauch, Hanspeter Staffler

Interrogazioni Italiano Lavoro consiliare Scuola e cultura
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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Vor sieben Jahren, im Juli 2014, wurde nach jahrelangen Restaurierungs- und Konzeptionsarbeit der museale Zugang zum Siegesdenkmal eröffnet. Die Teil-Umwidmung wurde als gelungene Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinde Bozen, vor allem aber als erinnerungspolitischer Meilenstein gegen heftige Widerstände in Südtirol vielfach begrüßt und fand international große Anerkennung. Die Besucherzahlen im ersten Jahr 2014/15 lagen mit einem Monatsmittel von über 2.000 auf beachtlichem Niveau und zogen auch zahlreiche Schulgruppen an. Seit vergangenem Jahr ist die Gedenkstätte aus Pandemiegründen geschlossen, zudem haben unerwartet eingetretene Schäden eine Öffnung bis heute verhindert. Eine Öffnung scheint – trotz eines Appells von Historiker:innen im letzten Herbst – nicht in Aussicht. Damit wächst aber auch das Risiko, dass die Historisierung des Siegesdenkmals annulliert wird, mit dem Risiko, dass es just zum 100. Jahrestag der faschistischen Machtergreifung 2022 wieder zum Erinnerungsort an das Regime mutiert. Da das Land Südtirol an der Restaurierung und Konzeptionsarbeit wesentlich beteiligt war, müsste es alles Interesse daran haben, die mühsam erzielte Umwidmung wieder zur Geltung zu bringen.

Daher richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

  1. Aus welchen Gründen ist das Siegesdenkmal auch nach Abebben der Pandemie und der Öffnung der Museen im Lande weiterhin geschlossen?
  2. Wird sich das Land als Mitbeteiligter Träger der Sanierung für eine baldige Öffnung einsetzen und auf verbindliche Fristen drängen?

Bozen, 09.07.2021

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Interrogazioni Italiano Lavoro consiliare Sociale
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ANFRAGE ZUR SCHRIFTLICHEN BEANTWORTUNG.

Der europaweite Ärztemangel hat zur Neugründung von mehreren medizinischen Fakultäten geführt so auch in der Nachbarprovinz Trient.
Die Medien berichteten, dass das Land Südtirol Studienplätze in Hamburg und an der PMU Paracelsus Medizinische Universität Salzburg angekauft hat.
Ebenso ist allgemein bekannt, dass die Fachhochschule für Gesundheitsberufe Claudiana keine Diplome vergeben kann und deshalb Konventionen mit italienischen Universitäten abschließt, die die Diplome vergeben, aber auch das Curriculum vorgeben.

In dieser Sache richten wir folgende Fragen an die Landesregierung:

    1. Mit welchen italienischen Universitäten hat die Claudiana laufende Konventionen und wieviel muss dafür an die einzelnen Universitäten bezahlt werden?
    2. Wieviele Studienplätze für Südtiroler Medizinstudent:innen hat das Land Südtirol in Salzburg und Hamburg zu welchen Kosten und Bedingungen für die Student:innen angekauft? Um welche Universität handelt es sich in Hamburg?
    3. Warum hat sich Südtirol nicht an der Medizin Fakultät in Trient beteiligt?
    4. Gibt es Bestrebungen eine eigene Medizin Fakultät in Südtirol zu etablieren?
    5. Wenn ja, würde diese auch die Diplomvergabe für die Fachhochschule Claudiana übernehmen?
    6. Welche sind die kalkulierten Kosten?

Bozen, 09.07.2021

Landtagsabgeordnete
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler