Oberkofler und Werth: „Eine klare Absage an Trump und ein Signal, das weit über die USA hinausstrahlt.“
Die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen in den USA einen historischen Sieg errungen. Sie gewinnen die Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus. Bemerkenswert ist vor allem, dass sie auch in traditionell republikanischen Staaten gewonnen haben. In Texas und Kansas ziehen erstmals seit Jahrzehnten wieder Demokraten in den Senat ein. Dazu kommen gewonnene Sitze in Ohio, Iowa, North Carolina und South Carolina.
„Die Menschen in den USA haben genug von einem Präsidenten, der mehr auf sich selbst und seine eigenen Interessen schaut als auf die Interessen der Menschen. Dieses Ergebnis ist eine klare Absage an eine Politik, die sich gegen die Schwächsten richtet, Familien auseinanderreißt und Menschen willkürlich aus dem Land vertreibt. Und es ist eine Absage an einen Präsidenten, der die demokratischen Institutionen mit Füßen tritt, mit Lügen Politik macht und die freie Presse und kritische Stimmen angreift“, erklären die Co-Sprecher der Grünen Zeno Oberkofler und Kathrin Werth.
Vor allem aber ist es für die Grünen ein Wahlergebnis der Hoffnung. Es ist die Hoffnung auf ein anderes Amerika, das die Probleme der Menschen endlich ernst nimmt, allen voran die Leistbarkeit des Lebens. Die soziale Ungerechtigkeit in den USA ist nicht mehr auszuhalten, und die Wählerinnen und Wähler haben dazu ein klares Zeichen gesetzt.
„Am Ende hat die Hoffnung über die Spaltung gesiegt. Besonders Mut macht, wie viele junge Menschen ins Rennen gegangen sind und diese Wahl entschieden haben. Mit James Talarico, Abdul El-Sayed, Annie Andrews und vielen anderen steht eine neue Generation für eine andere Politik: eine, die zusammenführt statt spaltet, und in der junge Menschen nicht Zuschauer sind, sondern Protagonistinnen und Protagonisten. Dieser Sieg strahlt weit über Amerika hinaus“, so Oberkofler.
Gleichzeitig mahnen die Grünen zur Wachsamkeit. Trump bleibt im Weißen Haus und könnte sich nun verstärkt in der Außenpolitik austoben, wo er weniger auf den Kongress angewiesen ist. Ebenso muss man aufpassen, dass er sich nicht über den Kongress hinwegsetzt, wie er es bereits in der Vergangenheit getan hat. Auch Europa muss deshalb wachsam bleiben.
„Heute ist aber in erster Linie ein Tag zum Feiern. Und vielleicht sind auch Fratelli d’Italia und die Freiheitlichen in Südtirol eines Besseren belehrt worden, die Trump stets die Daumen gedrückt und seine Erfolge bejubelt haben“, so Oberkofler und Werth abschließend.
Zeno Oberkofler und Kathrin Werth
Co-Sprecher*innen Verdi Grüne Vërc
Author: Serena
Kommunikationsbeauftragte der Grüne Fraktion.