Welche Beiträge in welcher Höhe wurden an MEMC gewährt?

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ANFRAGE

18-memcNach Angaben von Landesrat Bizzo auf eine Anfrage des Kollegen Urzì wurden dem nunmehr vor weit gehender Schließung stehenden Unternehmen MEMC bis zum Sommer 2013 Investitionsbeiträge in Höhe von 2,6 Mio. € gewährt, für Forschung & Entwicklung zusätzlich eine Summe von 2.672.300 €. Von diesen stattlichen Beiträgen wurden bis Juni 2013 775.285 € abgerufen. Nunmehr hat sich das inzwischen in SunEdison umbenannte Unternehmen in überfallsartiger Manier zur weit gehenden Schließung des polykristallinen Produktionszweiges und der Trichlorsilan-Herstellung entschlossen, sodass jetzt nach den bereits in Lohnausgleich überstellten Mitarbeitern annähernd weitere 235 Arbeiter von Entlassung bedroht sind. Allein der monokristalline Produktionsarm soll bestehen bleiben. Trotz intensiver Verhandlungen und weit gehenden Entgegenkommens von Gewerkschaften und Landesregierung hat der kalifornische Energie-Multi eine Exit-Strategie gewählt, die zahlreiche Betroffene in eine akute Notlage stürzt. Unter diesen Voraussetzungen ist die Frage nach den in Aussicht gestellten Fördermitteln von 5,2 Mio. € erheblich, da das Entgegenkommen des Landes überaus schlecht gelohnt wurde.

Daher richten wir folgende Fragen an die Südtiroler Landesregierung

  1. Welche Beiträge wurden MEMC/Sunedison seit 2010 seitens des Landes in Aussicht gestellt, aus welchen Haushaltskapiteln und zu welchem Zweck?
  2. Welcher Anteil der zugesagten Beiträge wurde ausbezahlt?
  3. Ist beabsichtigt, einen Teil oder die gesamten Beträge von MEMC/Sunedison zurückzufordern?

Bozen, 11.2.2014

Hans Heiss
Riccardo dello Sbarba
Brigitte Foppa

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