GemeinderätInnen

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Benko – Am Tag danach. Aufruf zum Nachdenken

benKOGestern Abend hat sich der Bozner Gemeinderat mit knapper Mehrheit gegen das so genannte „Benko-Projekt“ ausgesprochen. Als Grüne erfüllt uns dies mit Genugtuung, da wir seit der Geburtsstunde dieses Projekts auf allen Ebenen vor den Folgen gewarnt haben. Bereits als der mittlerweile berüchtigte Artikel 55/quinquies ins Raumordnungsgesetz als Ad-Hoc-Regelung eingefügt wurde, hat unsere Landtagsfraktion darauf aufmerksam gemacht, dass die absurde Beschleunigung der Abläufe und der vorgesehene Zeitpunkt der Abstimmung im Gemeinderat am Ende des Planungsweges zwangsläufig zu großen Problemen führen würde. Die grünen Rufe verhallten damals ungehört.

Auf praktischer Ebene hat dann die politische Vertretung in der Stadt Bozen unermüdlich auf die diversen Problempunkte in der Umsetzung aufmerksam gemacht. Stadträtin Trincanato hat gegen den Beschluss gestimmt und zugleich auf eine „Schadensbegrenzung“ im Falle der Projektannahme hingearbeitet.

Im Vorfeld der Gemeinderatswahl hat dann BM Spagnolli den Bruch mit den Bozner Grünen herbeigeführt und nach der Wahl haben wir in Bozen konsequent und verantwortungsbewusst darauf abgezielt, die demokratische Abstimmung herbeizuführen. Gestern hat sie gezeigt, dass in Bozen doch eine breite Front unsere Zweifel teilte.

Leider führt BM Spagnolli seinen eigenartigen politischen Trampelkurs fort und scheint es auf ein definitives Beziehungsende mit den Grünen anzulegen. Das ist schade. Zehn Jahre gemeinsames Regieren in der Landeshauptstadt hätte einen anderen Stil nahe gelegt und es auch dem Bürgermeister selber leichter gemacht, aus dem Schlamassel heraus zu finden. Gestern hat er nur wieder neue Fronten aufgebaut.

Trotzdem wollen wir es uns als Grüne offen lassen, kühlen Kopfes darüber zu diskutieren, wie es in unserer Stadt Bozen weiter gehen soll. Wir möchten damit beginnen, indem wir unsere WählerInnen und SympathisantInnen nach Mitte August zu einer Stadtversammlung einladen und Stimmung und Meinungen zur künftigen Stadtregierung einholen werden – falls es eine solche überhaupt geben wird.

Vordringlich fordern wir auf Landesebene die sofortige Überarbeitung des Artikel 55/quinquies des Raumordungsgesetzes. Ein derartiger Weg in die politische Sackgasse samt möglicher demokratischer Übertölpelung darf nicht mehr möglich sein.

Brigitte Foppa, Giorgio Zanvettor, Cecilia Stefanelli, Tobe Planer, Riccardo Dello Sbarba, Hans Heiss

Grande Kury

Cristina Kury - Paul Rösch

Die Entscheidung Cristina Kurys, auf einen Stadtratsposten zu verzichten, hat weit über die grünen Parteigrenzen hinaus Verwunderung, vor allem aber große Bewunderung ausgelöst.

Die meistgewählte Meranerin hat sich dafür entschieden, „Platz für Neues“ zu schaffen und die Regierungsbildung unbelastet von vergangenen Fronten vonstatten gehen zu lassen.

Als grüne Partei tut es uns zwar leid, dass die lange politische Karriere von Cristina Kury nicht mit einer Regierungserfahrung gekrönt wird, wie es nur verdient gewesen wäre – zugleich erfüllt uns die Entscheidung unserer Grande Dame mit Stolz und Bewunderung.

Denn nach Patrizia Trincanato macht eine weitere Grüne vor, wie nachhaltige Politik zu verstehen ist. Nämlich vorrangig nicht als Erfüllung persönlichen Ehrgeizes, sondern als Dienst an der Allgemeinheit, der in vielen verschiedenen Rollen erfolgen kann – und der als echter „Zivildienst“ (Hans Heiss) immer auch ein Amt auf Zeit ist, einem größeren Ganzen, dem Gemeinwohl untergeordnet.

Frau Kury hat ein großes Zeichen gesetzt. Wir wünschen ihr und dem Bürgermeister Paul Rösch alles Gute bei der Leitung der Meraner Stadtpolitik – auf dass das „grün-bürgerlistige“ Tandem weiterhin Rückenwind haben möge!

 

Brigitte Foppa und Giorgio Zanvettor
Co-Landesvorsitzende

Bozen, den 14.06.2015

KandidatInnen-Liste Bozen vorgestellt

Das grüne Engagement 2015 ist weiblich, jung, generationen- und kulturübergreifend

presentazione candidatei verdi bz1
Nach dem Beharren vom Bürgermeister Spagnolli auf dem „Benko-Projekt“ und seinen Koalitionserweiterungen Richtung Mitte-Rechts war für die Bozner Grünen eine weitere Kandidatur zusammen mit Spagnolli unmöglich geworden.

Mit Cecilia Stefanelli wurde glücklicherweise eine Alternativkandidatin für das Bürgermeisteramt gefunden. Sie steht der ökosozialen Fraktion aus Grünen, SEL und Sinistra per Bolzano vor.

Heute, 7. April wurde die KandidatInnen-Liste der Verdi Grüne-Vërc der Öffentlichkeit vorgestellt. Man hatte dazu einen denkwürdigen Ort ausgesucht, nämlich den Bahnhofspark. Damit will die Liste klar zum Ausdruck bringen, dass sie für eine sanfte Sanierung und Aufwertung dieser beliebten Grünfläche ist – und gegen die Verbauung durch eine riesige neue Kubatur mit all den bekannten Problematiken.

Die Bozner Grünen-Liste wird vom scheidenden Gemeinderat Tobe Planer angeführt. Gemeinsam mit Bürgermeisterkandidatin Stefanelli steht er für einen Generationswechsel innerhalb der Grünen Bozens, der, auch nach dem Ausscheiden von Patrizia Trincanato und Wally Rungger, notwendig und richtig war.

Während allgemein im Lande über fehlende „Frauen und Junge“ auf den KandidatInnen-Listen geklagt wird, so ist gerade die Bozner Grünen-Liste gerade von diesen beiden Gruppen besetzt: Von den insgesamt 24 Personen sind 17 Frauen und 7 Männer, 11 sind unter 40, 4 unter 30 (V. Liberto, M. Keitsch, J. Psenner, B. Oberrauch) und ein Kandidat ist gerade mal 19. Dass aber auch Lebenserfahrenere für grüne Werte stehen, zeigen etwa Erica Fassa und Carla Leverato – zwei Frauen mit großartigen und allgemein anerkannten Verdiensten, auf deren Präsenz wir besonders stolz sind.

Gewandt bewegen sich die Bozner Grünen zwischen den Sprachwelten: Das beweisen die vielen Mehrsprachigen auf der Liste, ebenso wie jene, die aus anderen Ländern stammend, die Bozner Politik aktmitgestalten wollen (A. Agolli/Albanien, A. Fetahovic/Montenegro, M.R. Morato Silva/Brasilien).

Angeführt wird die Liste von einer 5-köpfigen Spitze. Neben Jugendkultur-Kultfigur Tobe Planer stellen sich die Architektin und leidenschaftliche „Benko-Gegnerin“ Marialaura Lorenzini, die grüne Frauensprecherin und Kommunikationsfachfrau Evelyn Gruber-Fischnaller, der Vorsitzende von Arci-Gay Centaurus Andreas Unterkircher und der junge Intellektuelle, Salto.bz-Blogger und Young-Greens-Sprecher Valentino Liberto der Wahl.
 
Sie alle stehen für ein grünes, ökosoziales, solidarisches, lebendiges und lebenswertes, weltoffenes Bozen – und hinter Cecilia Stefanelli, die all diese Werte als unsere ideale Bürgermeisterin verkörpert.
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