Bundespräsidentenwahl in Österreich

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Niederlage und Systembruch für Volksparteien, aber Van Der Bellen kann Hofer noch stoppen.

© Wolfgang Zajc

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Der Wahlausgang der Bundespräsidentenwahl hat sogar die Sieger überrascht: Norbert Hofer (FPÖ) hatte vorab die eigenen Chancen auf 24% beziffert, bis er sich dann am Wahlabend bei 35% wiederfand. Die Niederlage der Volksparteien ÖVP und SPÖ und ihrer schwachen Kandidaten war absehbar, ihre Demütigung bedeutet einen Bruch des politischen Systems in Österreich. Denn der vernichtend geschlagenen Großen Koalition wird es schwerfallen, bis zum Wahltermin 2018 durchzuhalten, sodass Neuwahlen bereits 2017 denkbar sind.

Erfreulich ist das Ergebnis von Irmgard Griss: Die unabhängige Kandidatin hat das beste Resultat einer Frau bei Bundespräsidentenwahlen erzielt. Alexander Van der Bellen landete zwar deutlich hinter Hofer, erzielte aber mit 21% gleich viel Stimmen wie die Kandidaten der Regierungsparteien zusammen.

Obwohl Hofer den Sieg bei der Stichwahl vor Augen hat, wird der unabhängige, aber grünnahe Kandidat Alexander Van der Bellen bis zum 22. Mai 2016 noch mächtig zu legen. Wenn die Mehrheit der Wähler aus dem Lager der SPÖ, der Neos, von Irmgard Griss und z. T. auch ÖVP, einen Durchmarsch der FPÖ stoppen will, wird sie den Zweitgereihten Van Der Bellen nachdrücklich stärken. Auch die Mobilisierung der Nicht-Wähler kann noch Überraschungen bringen.

Ein Wahlsieg für Van der Bellen wäre nicht nur für Österreich ein Lichtblick, als ein Plädoyer für Ausgewogenheit, humanitäre Haltung und europäische Öffnung Österreichs, sondern auch über die Republik hinaus von großer Bedeutung. Denn würde sich Hofer durchsetzen, hätte die populistische Rechte in ganz Europa Auftrieb und die „Deutschpatrioten“ auch in Südtirol Rückenwind. Die verschärfte Abdichtung der Brennergrenze wäre die unmittelbare Folge eines Hofer-Sieges.

Die Grünen Südtirols freuen sich, dass Alexander Van der Bellen mit rund 21% wie ein Fels des Vertrauens der „Blauen Brandung“ trotzt. Wir sind uns gewiss, dass seine integre und ausstrahlungsstarke Persönlichkeit am 22. Mai 2016 ein Ergebnis erzielen wird, das Österreich und seinen Nachbarn gut tut.

 

25.04.2016

Hans Heiss, Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba

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