Bri’s Brief April

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Brigitte FoppaWas für eine aufregende Sitzungswoche im April! Zwei große Brocken standen auf der Tagesordnung: die Gemeindeimmobiliensteuer GIS und die Neubesetzung der Kinder- und Jugend- sowie der Volksanwaltschaft.

Auf letztere hatten wir uns gut vorbereitet. Mehrmals hatten wir uns im Landtag getroffen, um alle KandidatInnen anzuhören. Wir, das waren etwas weniger als die Hälfte der Abgeordneten, die sich ein Bild von den AnwärterInnen machten, um dann dem Rest des Landtages einen Vorschlag zu unterbreiten. Es war ein guter Versuch, wirklich parteienübergreifend zu arbeiten und die Ämter nach Kompetenz zu besetzen und nicht nach politischen Kriterien.

Dann aber kam die ganze Sache ins Plenum – und wir mussten feststellen, dass die Politik noch nicht reif ist für neue Verfahrensweisen. Denn plötzlich kamen ganz neue Überlegungen ins Spiel: Die am besten gereihte Kandidatin für die Jugendanwaltschaft hatte 2008 für die Grünen kandidiert und war auf einmal nicht mehr „unbefleckt“. Nur mit Ach und Krach konnte sie doch gewählt werden. Und bei der Wahl der Volksanwältin gab es Heckenschützen innerhalb der Volkspartei oder unter den Freiheitlichen. Auf jeden Fall wurden da hintenherum irgendwelche Rechnungen beglichen. Wirkte es zuerst noch ein wenig wie ein Blindwatter, bei dem man blufft und sich gegenseitig in die Irre lockt, blieb am Ende nur mehr der Eindruck, dass da ein mieses Spiel getrieben wurde – auf Kosten der Volksanwaltschaft. Wir haben schließlich, getreu dem stets gültigen Motto „Die Gescheiteren geben nach“, dem unwürdigen Spiel ein Ende bereitet und die von der SVP vorgeschlagene Kandidatin gewählt. Ein schaler Geschmack ist geblieben.

Bei der GIS gings dafür umso zügiger voran. Auf den Nachtsitzungs-Marathon waren wir schon eingestellt, aber unser sportlicher Landtagspräsident Widmann zog die Abstimmungen durch wie einen Sprint. Unter allgemeinem hektischem Vor- und Zurückgeblättere kurvte die Diskussion rasant zwischen Hauptwohnung, Urlaub auf dem Bauernhof, Ablösung vom Staat Italien (dieses Element fehlt in keiner Landtagssitzung!), dem Sinn des Wortes „Kondominium“ und dem wesentlich gravierenderen Problem, nämlich wie die Gemeinden in Zukunft ihre Ausgaben finanzieren sollen, hin und her. Ein Detail am Rande, das wir noch schnell ausmerzten, war das Vorhaben, Banken und Schutzhütten mit dem gleichen Steuersatz zu besteuern. Um zehn Uhr abends ging die GIS dann durch und wir nach Hause in die Ferien.

Die Ostereier hab ich dann am Karfreitag gefärbt.

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