Beenden wir die humanitären Turnübungen zugunsten verstärkter Aufnahme

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prissianAufnahme von Flüchtlingen.

Nachdem die zur Flüchtlingsaufnahme bestimmte Turnhalle der Wirtschaftsoberschule in Brixen am Sonntag geräumt wurde, steht nun jene der Berufsschule ‚Tschuggmall‘ in Brixen zur Verfügung.
Bei aller rühmenswerten Hilfsbereitschaft von Direktoren und Einsatzkräften wirkt die Aktion mit weiterer Fortdauer von Tag zu Tag peinlicher. Anstatt der erwarteten Hunderte Flüchtlinge begleitete die Polizei zuletzt täglich wenige Dutzend Personen, die am Bahnhof Brixen aufgegriffen wurden, zur Turnhalle. Von dort machten sich die Gäste nach kurzem Aufenthalt wieder Richtung Brenner davon, um Österreich oder Deutschland zu erreichen.
Die angekündigte Entlastung Bayerns und Tirols erweist sich so als Alibi-Aktion, mit der Landesregierung und Polizeikräfte vorgeben, die Nachbarn zu unterstützen, während sie tatsächlich heilfroh darüber sind, dass die Flüchtenden das Land schnellstmöglich verlassen. Mit der Aufnahme von knapp 800 Flüchtlingen leistet Südtirol, zumal Caritas und andere Organisationen, zwar einen gewissen Beitrag, der sich aber gegenüber den Quoten im Bundesland Tirol (ca. 4000, demnächst sogar 6000!) oder einer oberbayerischen Kreisstadt mit oft zehntausenden Flüchtlingen mehr als bescheiden ausnimmt. Umso mehr zu begrüßen ist der Einsatz vieler Freiwilligen, die mit Zeit, Geld und Hilfsbereitschaft nicht geizen.

Um sich in die von der Landesregierung am Tag der Autonomie beschworene Kette europäischer Solidarität glaubwürdig einzureihen, sollte sie die Quote Südtirols deutlich erhöhen und hierzu vorab die überfüllten Aufnahmezentren in Süditalien entlasten.
Die Grünen empfehlen daher der Landesregierung folgenden Stufenplan:

  • Eine realistische Prognose der künftigen Flüchtlingszahlen für das kommende Halbjahr vorzunehmen und bekannt zu geben;
  • Denkbare, weitere Standorte in nächster Zukunft mit den jeweiligen Gemeinden abzusprechen;
  • Das Aufnahmezentrum am Brenner für die Übernachtung besser zu adaptieren und eine ständige Betreuung einzurichten;
  • Nach dem Vorbild österreichischer Bundesländer einen eigenen Flüchtlingskoordinator zu ernennen;
  • Vor allem aber eine größere Zahl Flüchtlinge zu übernehmen, die annähernd der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftskraft Südtirols entspricht.

Wir können nur hoffen, dass der im Museion heute auftretende Flüchtlingschor der Landesregierung nicht nur als Sound exotischer Sympathieträger in den Ohren tönt, sondern auch zu vorausschauendem Handeln ermutigt.

Südtirol braucht nicht die Kraftakte anderer, völlig überlasteter Länder nachzuahmen – aber ein wenig mehr darf’s schon sein, um uns vor den Nachbarn im Norden und anderen Regionen im Süden nicht völlig beschämen zu lassen.

Hans Heiss
Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba Bozen, 9. 9. 2015

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