Die Landtagswahlen sind geschlagen, die Landesregierung ist auf dem Wege, die Europawahlen stehen vor der Tür. Es ist daher ein wichtiger Zeitpunkt, die Positionierung der Grünen Partei zu justieren. Sie wurde am Samstag, 15. Dezember bei der letzten Mitgliederversammlung vorgenommen. Mehr denn je braucht es eine ökosoziale Stimme im Land, die Umweltschutz, Respekt und soziale Gerechtigkeit einfordert und vorantreibt.

Am Beginn der Mitgliederversammlung stand eine Analyse der Landtagswahl vom 21. Oktober. Riccardo Dello Sbarba wies darauf hin, dass ein Teil der deutschen Wählerschaft an andere deutsche Listen abgegeben werden musste, dafür aber eindeutig ein Aufholen im italienischen Bereich stattgefunden hat. „Das Wahlziel, enttäuschte PD-WählerInnen aus dem urbanen Umfeld zu gewinnen, wurde erreicht, allerdings muss im ländlichen Raum nun starke Aufholarbeit geleistet werden“, so Dello Sbarba. Die Bestimmung der Grünen, interethnisch UND zugleich territorial ausgewogen präsent zu sein, verlangt große Aufmerksamkeit in der nächsten Zeit, darin waren sich Co-Parteisprecher Tobias Planer und Neo-Abgeordneter Hanspeter Staffler einig. „In diese Richtung wird das wiedergegründete „Forum der Gemeinden“ arbeiten, mit dem GemeinderätInnen von ökosozialen Bürgerlisten und SympathisantInnen aus dem ganzen Land vernetzt werden sollen“, unterstrich Staffler.

Brigitte Foppa unterstrich die Bedeutung des aktuellen Zeitpunkts. Noch nie war man dem Schritt an die Regierung so nahe gewesen wie im vergangenen Monat. Nach den Landtagswahlen hatten die Grünen klar die Bereitschaft zur Verantwortungsübernahme signalisiert. „Die Entscheidung der SVP, die Koalitionsverhandlungen mit der Lega einzugehen, lastet auf der Entwicklung unseres Landes. Wir werden eine sehr aufmerksame Oppositionsarbeit leisten und insbesondere in den Bereichen Umwelt und Soziale Gerechtigkeit im Landtag themenführend sein“, so die frischgebackene Fraktionssprecherin Foppa.

Die Welle der Solidarität in den letzten Wochen, vor allem als die Entscheidung der SVP für die Lega fiel, war außerordentlich und es gab gar manche neue Einschreibung in die Partei.

Eine starke grüne Vertretung ist auch im Hinblick auf die Europawahlen wichtig. Seit Längerem schon verfolgen die Südtiroler Grünen die Bemühungen rund um die Europäische Grüne Partei, auch in Italien eine solche Bewegung aufzubauen. Ziel ist es, trotz aller Widrigkeiten des Wahlgesetzes wieder eine grüne Südtiroler Vertretung im Europaparlament zu erreichen. In diese Richtung wird man in den nächsten Monaten zu arbeiten haben.

Die „grüne Welle“ weist in die Zukunft, in Europa und in Südtirol.

 

 

 

Die neuen Fahrpläne des Verkehrsverbundes Südtirol bringen einige interessante Neuerungen mit sich. Als young greens southtyrol freuen wir uns, dass es ab 9. Dezember erstmals eine regionale Direktverbindung zwischen den drei Hauptstädten der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino gibt. Zumal die Forderung nach einer solchen Verbindung zwischen Trient, Bozen und Innsbruck in unserem Wahlprogramm für die diesjährigen Landtagswahlen zu finde war. Unser Aktivist Michael Keitsch findet, dass da noch mehr zu machen wäre: „Die beiden Direktverbindungen in der Früh um 6:40 Uhr und Abends um 21:00 Uhr sind zu wenig, da auch tagsüber viele PendlerInnen auf dieser Strecke unterwegs sind und teilweise bis zu zwei Mal umsteigen müssen. Weitere Verbindungen, etwa am Vorabend und gegen Mittag, sind auf jeden Fall notwendig. Zudem gibt es diese Verbindungen nur jeweils in eine Richtung, es sind aber in beiden Richtungen PendlerInnen unterwegs.“ Ein weiterer Kritikpunkt sei die schlechte Abstimmung der Abendverbindung mit dem Überregionalen Verkehr. So haben beispielsweise Fahrgäste, welche mit dem Zug aus München kommen, nichts von der neuen Direktverbindung, da sie dafür knapp 20 Minuten zu spät in Innsbruck ankommen.

Die Verdichtung der Taktfrequenz bei der Überlandbuslinie 201 zwischen Bozen und Meran zeigt aus Sicht der young greens southtyrol eindeutig, dass der Bedarf für einen Ausbau der Bahnlinie Bozen-Meran mehr als gegeben ist: „Mittelfristig ist ein zweigleisiger Ausbau der Bozen-Meraner-Bahn inklusive zweier neuer Haltestellen in Bozen und einer in Meran-Sinich die einzige Möglichkeit den Pendlerverkehr im Etschtal auf eine nachhaltige wie komfortable Weise in den zu Griff bekommen. Die angekündigten baulichen Maßnahmen sind schnellstmöglich in die Tat umzusetzen.“ ist Michael Keitsch überzeugt.

Auch die Pustertalbahn erfährt mit einer zusätzlichen Morgenverbindung zwischen Bruneck und Franzensfeste bzw. Bruneck und Innichen, sowie jeweils einer neuen Abendverbindung in die Gegenrichtung eine Aufwertung. Für Michael Keitsch ist jedoch klar: „Auch die Pustertalbahn benötigt eine bauliche Aufwertung. Die Riggertalschleife sollte baldmöglichst realisiert werden. Ein zweites Gleis für die Pustertalbahn sollte mittel- bis langfristig ebenso verlegt werden, da man so die Zuglinie besser auslasten und damit einen effizienteren PendlerInnenverkehr ermöglichen kann. Weiters ist durch den Bau der Koralmbahn zwischen Klagenfurt und Graz, sowie des Semmering-Basistunnels an der österreichischen Südbahnstrecke zwischen Wien und Graz langfristig eine Verbindung zwischen Bruneck bzw. Bozen und Klagenfurt, von wo eine Weiterreise nach Graz bzw. Wien möglich sein wird, durchaus sinnvoll. Daher sollte die zukünftige Landesregierung sich um Gespräche mit der ÖBB und den österreichischen Bundesländern Tirol und Kärnten über eine solche Bahnverbindung bemühen.“

Der Welttag des Bodens 2018 hat in Südtirol besondere Brisanz: In wenigen anderen Alpenregionen ist er so hoch geschätzt, aber auch so gefährdet wie in unserem Land. Seine Qualität leidet unter fortschreitender Verbauung, er wird zunehmend versiegelt durch Straßen und I Infrastrukturen und belastet durch Rückstände, Schwermetalle und Pestizide. Seine Funktionen und Lebenskraft werden zunehmend eingeengt.

Die Klimaveränderung rückt seine Schutzfunktion mehr denn je in den Mittelpunkt: Nur gesunder, aufnahmefähiger Boden kann große Niederschlagsmengen bewältigen und entsprechend absorbieren, sodass sich die Gefahr von Erosion und Erdrutschen deutlich vermindert. Hinzu kommt seine Bedeutung für die Vegetation, seine Rolle als Lebensraum für Mikroorganismen und Bodenkulturen.

In Südtirol ist sparsamer Umgang mit Boden längst dringend geboten und wird seit 40 Jahren gebetsmühlenartig verkündet: Obwohl das neue Landesgesetz „Raum und Landschaft“ eine Senkung des Bodenverbrauchs zu einem Hauptziel der Raumordnung erhebt, läuft die Gefährdung trotzdem auf Hochtouren weiter.

Zum aktuellen Zeitpunkt, in dem das neue Koalitions- und Regierungsprogramm behandelt wird, verdienen Bodenschutz und sparsamer Umgang mit den Bodenreserven erste Priorität unter den Zielen der künftigen Regierung. Für die Mehrheit besteht die Herausforderung darin, solche Ziele nicht nur rhetorisch zu formulieren, sondern sie auch den eigenen Richtungen mit Nachdruck zu vermitteln. Die Besetzung der für die Agenden Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft eingesetzte Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Koalitionsprogramms mit starker Lobbyvertretung (s. Bauernbund) lässt jetzt schon Sorge aufkommen – wenn Fragen der Bodennutzung überwiegend unter Gesichtspunkten der kurzfristigen Verwertung betrachtet werden, dann ist es mit dem Bodenschutz bald zu Ende.
Eine Politik des Bodens muss aus der Ebene der Sonntags-Rhetorik und der Verwertungsinteressen heraus und zum Querschnittsthema von Politik und Gesellschaft aufrücken.

Bodenschutz und Strategien der Einsparung und Aufwertung sind grundlegende Zukunftsoptionen: Wir Grüne werden darauf achten, diesen Grundzielen Interesse und Gehör zu verschaffen.

Brigitte Foppa
Riccardo Dello Sbarba
Hanspeter Staffler

Zum Tag des Bodens, am 5. 12. 2018

Vor knapp einem Jahr wurden die Südtiroler Grünen in die Europäische Grüne Partei aufgenommen – entsprechend war die Delegation der Verdi Grüne Vërc beim halbjährig stattfindenden Kongress, diesmal vom 23-25.11.2018, in Berlin dabei. Brigitte Foppa, Tobias Planer, Riccardo Dello Sbarba, Hanspeter Staffler, Hannah Lazzaretti und Anna Hupel verfolgten die Arbeiten des Kongresses, die sich im Wesentlichen um die Europawahlen im kommenden Frühling drehten. Unter anderem wurden die beiden SpitzenkandidatInnen gewählt, die die Grünen europaweit in die Wahlen führen werden. Es sind dies: Ska Keller und Bas Eickhout.

Unter den RednerInnen des Parteitags war auch die Co-Vorsitzende der Südtiroler Grünen Brigitte Foppa. Sie war aufs Podium mit den Parteivorsitzenden anderer europäischer Grünen Parteien geladen worden und hielt eine viel beachtete Rede über die feministischen Aussagen im Wahlprogramm der europäischen Grünen. Sie machte dabei insbesondere auf die Gewalt an Frauen aufmerksam, welche im Ansteigen ist und wie kürzlich in Irland gesehen, oftmals verharmlost und den Frauen angelastet wird. Beim Podiumsgespräch ging es um grüne europäische Sozialpolitik, die auf Gerechtigkeit und soziale Inklusion abzielt.

Am Rande des Kongresses gab es auch diverse formelle und informelle Treffen und Gespräche, etwa mit den Spitzen der Europäischen Grünen Reinhard Bütikofer und Monica Frassoni, mit dem Co-Vorsitzenden der Grünen Deutschlands Robert Habeck und zahlreichen anderen ParteivertreterInnen aus ganz Europa. 

Im Mittelpunkt dabei: Natürlich die Europawahlen im Mai 2019!

 

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Der Tweet der EGP zur Rede von Brigitte Foppa

Gruppenfoto der Europäischen Parteivorsitzenden um Annalena Baerbock in der Mitte

Die Südtiroler Delegation mit Robert Habeck

Südtiroler Delegation (Anna Hupel, Riccardo Dello Sbarba, Brigitte Foppa, Hanspeter Staffler, Hannah Lazzaretti, Tobias Planer)

Es ist bemerkenswert, dass die alte Landesregierung einen Tag vor der Angelobung des neuen Landtages einen so weitreichenden Beschluss über die Ausschreibung und über den Ausbau des Flughafens trifft. Daraus geht hervor, dass dieser Coup bereits von langer Hand vor den Wahlen vorbereitete wurde und jetzt in dieser Übergangsphase zum Entsetzten aller Gegner eines Ausbaus des Flughafens lanciert wird.

 

Die Grüne Fraktion spricht sich entschieden gegen diese respektlose Vorgehensweise aus und fordert die Landesregierung auf, die Entscheidung zurückzunehmen. Die Verlängerung der Start- und Landebahn kommt für die Grüne Fraktion nicht in Frage.

 

L.Abg.

Hanspeter Staffler

Brigitte Foppa

Riccardo Dello Sbarba

Tobias Planer und Brigitte Foppa vertraten die Grünen bei den Sondierungsgesprächen mit Arno Kompatscher und Philipp Achammer. Das Gesprächsklima war offen, entspannt und freundschaftlich. Wir haben auf den besonderen historischen Augenblick hingewiesen, der die SVP erstmals vor eine politische Richtungsentscheidung stellt und unsere Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen, bekräftigt. Wir haben mit Riccardo Dello Sbarba den meistwählten Italiener des Landtags in unserer Fraktion und bei der italienischen Wählerschaft zugelegt. Die SVP-Vertretung hat dies anerkannt, ebenso wie unser Alleinstellungsmerkmal als interethnische Kraft. Basis für eine eventuelle Zusammenarbeit sind die Werte der Autonomie, der Zugehörigkeit zu Europa und des Zusammenlebens der Sprachgruppen. Wie schon bei den Sondierungsgesprächen vor 5 Jahren wurde klar, dass eine programmatische Übereinkunft durchaus möglich wäre. Bei Themen wie Raumordnung oder Schule besteht allerdings Klärungsbedarf. Wichtig ist uns aber zu betonen, dass wir von vielen BürgerInnen, weit über unsere Wählerschaft hinaus, als konkrete Alternative zu einer Regierung mit der Lega gesehen werden und in diesem Sinne für einen weitergehenden Programmabgleich zur Verfügung stehen.

Ein letzter Punkt des Gesprächs war die erste Landtagssitzung am 14. November und der Vorschlag der SVP, die Präsidentschaft des Landtags und das Präsidium provisorisch zu besetzen, um ausreichend Zeit für die Mehrheitsbildung zu haben. Unser Vorschlag war daraufhin die Besetzung des Landtagspräsidiums mit den wichtigsten fünf politischen Vertretungen, nach Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden. Ein kleines Beispiel dafür, wie sich der politische Umgang nun ganz neu gestalten wird.

Bozen/Bolzano, 03.11.2018

Brigitte Foppa und Tobias Planer, Co-Landesvorsitzende/co-portavoce Verdi Grüne Vërc

Am Tag nach der knapp vermiedenen Hochwasserkatastrophe zeigen sich weite Teile Südtirols hart geprüft. Dankbarkeit gilt vor allem den Feuerwehren, dem Zivilschutz, den Einsatzleitern und dem Wetterdienst wie zahlreichen HelferInnen, die allesamt schier Unglaubliches geleistet haben, um Schlimmeres zu verhindern. Die Feuerwehren des Landes haben überragende Leistungsbereitschaft bewiesen, bis hin zu persönlichen Opfern. Der tragische Tod von Giovanni Costa liegt als Schatten über dem so wirkungsvollen Eingreifen der Wehrmänner und –frauen. Dem Verstorbenen gebührt dankbare Erinnerung, seiner Familie jegliche Unterstützung.

Der insgesamt glimpfliche Ausgang verweist mit Nachdruck auf die auch in den Alpen spürbare Klimaveränderung. Das Auftreten solch starker Niederschlagsmassen ist nicht allein „höhere Gewalt“, sondern auch der Kollateraleffekt eines sich dramatisch zuspitzenden Umbruchs gewohnter klimatischer Voraussetzungen. Auch unser Land, wir selbst müssen diesem Umbruch Rechnung tragen und neben dem wirksamen Bevölkerungs- und Zivilschutz auf Prävention setzen. Energiepolitik, Mobilität, Raumordnung und Konsum müssen sich einschneidend ändern und die Klimaziele Südtirols redefiniert werden. Es wird eine der ersten Aufgaben des neuen Landtags sein, die Klimasituation umfassend zu bewerten, um Südtirol in dieser Hinsicht zukunftsfest zu machen.

Bozen, 31. 10. 2018

Hans Heiss

Riccardo dello Sbarba

Brigitte Foppa

Hanspeter Staffler

Die Jungen Grünen ziehen eine Bilanz des Wahlkampfs und blicken in die Zukunft. Ein starker junger Beitrag zu Wahlkampf und Ergebnis. Ein Dank an die WählerInnen und die Parteispitze für die Unterstützung.

Noch nie in der Geschichte der Verdi Grüne Vërc wurden so viele junge KandidatInnen direkt in die Top 15 der grünen Partei gewählt. Von den zehn JungkandidatInnen erlangten gleich vier die Plätze zehn bis vierzehn.

Tobias Planer – Kandidat des Spitzenteams – und wichtigster Ansprechpartner der young greens southtyrol hebt hervor, was für eine große Herausforderung der heurige Wahlkampf gewesen sei. Er finde es großartig, mit welchem Enthusiasmus und welchem Einsatz die young greens dabei gewesen sind. Ein besonderer Dank der young greens geht vor allem an ihn, für seine unermüdliche Unterstützung und an Brigitte Foppa, der es ein Herzensanliegen war, den young greens Sichtbarkeit und Raum im Wahlkampf zu garantieren.

Die young greens machten mit mehreren Aktionen auf sich aufmerksam. Nach der Plakataktion der Südtiroler Freiheit gegen Mehrsprachigkeit im Kindergarten erregten die young greens mit einer ironischen Umdeutung dieser Aktion die öffentliche Aufmerksamkeit. Auch nach den Aktionen gegen Kurz und Salvini oder der Müllsammlung auf dem Virgl war das mediale Echo groß.

Bemerkenswert war auch die Solidarität über Südtirols Grenzen hinaus, die sie von verschiedensten Jung-PolitikerInnen und Jugendorganisationen (z.B. der „Federation of Young European Greens”, kurz FYEG) erhalten haben. Stephanie Jicha – 28-jährige Landtagsvizepräsidentin Tirols – sprach beim Abschlussfest des Wahlkampfes der Verdi Grüne Vërc auf dem Bozner Rathausplatz explizit noch einmal an, wie wichtig es sei, jungen Menschen eine Stimme zu geben.

Und auch jetzt nach der Wahl werden die young greens durch zahlreiche Projekte und Aktionen, wie der Kryptoparty an diesem Samstag, oder der Leerstandsaktion in den kommenden Wochen, weiterhin ein Sprachrohr für das junge, weltoffene Südtirol sein.

„Für mich ist es das Wichtigste, dass jetzt nach den Wahlen das Engagement weitergeht. Vor allem junge Menschen, die sich einbringen und nicht alles unhinterfragt hinnehmen wollen, brauchen in Südtirol einen Raum für Vernetzung“, erklärt Olivia Kieser – bei den Landtagswahlen 2018 meistgewählteste young greens-KandidatIn.

Die Ergebnisse sprächen für sich, ist sich Hannah Lazzaretti, Kontaktperson zur FYEG, sicher. „Unser Resultat bei der Briefwahl zeugt davon, dass Menschen, die mehr von der Welt gesehen haben, offener und toleranter sind und dementsprechend wählen”.

Die young greens waren eine starke Unterstützung. Michael Keitsch – Kontaktperson zur Grünen Jugend in Österreich – erklärt, dass in allen Bezirken mindestens ein/e KandidatIn der young greens in die Spitze gewählt wurde. “Das ist ein sehr klares Zeichen für die Erneuerung in der Grünen Partei. Wir freuen uns, dass wir so viel Gutes zum Wahlergebnis der Partei beitragen konnten”, resümiert Keitsch.

“Egal ob in der Regierung oder nicht, wir werden als Sprachrohr einer vielfältigen, interethnischen und weltoffenen Jugend die Karten in der Politik neu mischen. Nun heißt es weitermachen und mehr Interessierte finden, um sich zusammen für ein zukunftsgerichtetes Südtirol stark zu machen”, fasst Zeno Oberkofler – Co- Sprecher der young greens – das Wahlergebnis zusammen. Evelyn Fink – ebenfalls Co- Sprecherin der young greens – ist sich sicher, die Ergebnisse der Wahl würden zeigen, dass die young greens eine starke Gruppe seien: “Wir haben viel Unterstützung von der Bevölkerung erhalten. Unsere Bewegung braucht es in Südtirol und auch ich hoffe, dass sich uns in Zukunft noch mehr AktivistInnen anschließen werden”.

 

Die young greens southtyrol danken allen Wählerinnen und Wählern, die sie und somit „Grün” gewählt haben!

Die Wahlnacht war lang, nervenaufreibend und spannend. Zum Glück hatten wir Unterstützung von den Nordtiroler Grünen, denn geteilte Nervenaufreibung ist bekanntlich halbe Nervenaufreibung.

Das Grüne Büro in Bozen platzte fast aus allen Nähten, von KandidatInnen über Vorstandsmitglieder und Unterstützenden gab sich zwischen Sonntag um 22 Uhr und Montagfrüh um fünf alles die Klinke in die Hand. Es wurde prognostiziert, gehofft, gebangt, gewartet, gewartet und gewartet. Gegen zwei Uhr früh rechneten wir damit, ein Landtagsmandat verloren zu haben. Dementsprechend resigniert war die Stimmung in den frühen Morgenstunden. Gegen 3:30 Uhr wurde klar, dass ein Restmandat im Bereich des Möglichen liegt und sofort war wieder ein Knistern in der Luft. Als sich das dritte Mandat dann bestätigte, war die Stimmung in der Bindergasse ausgelassen und fröhlich, aber müde zugleich.

Trotz prozentueller Verluste können wir Verdi Grüne Vërc also weiterhin auf drei Sitze im Landtag zählen.
Danke an alle WählerInnen, die uns am Sonntag ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt haben! Wir freuen uns auf die nächsten fünf Jahre produktiver Arbeit – für alle SüdtirolerInnen!

Liebe FreundInnen und SympathisantInnen!

Eine intensive Zeit liegt hinter uns. Wir haben einen nie dagewesenen, aktiven und von vielen Menschen mitgetragenen Wahlkampf geführt und bei unseren 6.000 Hausbesuchen und auf der Straße viel Zuspruch erhalten. Die grüne Bewegung ist, auch nach dem Ergebnis in Bayern, wieder im Wachsen. Sei Teil dieser Bewegung und unterstütze die Grünen bei der Wahl am Sonntag.

10 gute Gründe dafür:

  1. Weil bei uns soziale Gerechtigkeit, Natur- und Umweltschutz und kultureller Weitblick im Mittelpunkt stehen.
  2. Weil Südtirol Veränderung braucht. Und wir die Garantie für Veränderung im Sinne der Nachhaltigkeit sind.
  3. Weil wir in den letzten fünf Jahren gesehen haben, wohin es mit einer SVP-Alleinregierung geht: Zersiedelung. Bodenverbrauch. Zunehmender Verkehr mit Dauerstau. Ein Tourismus, der nicht mehr weiß, in welche Richtung er ins Maßlose wachsen soll. Eine weitgehend industrialisierte Obstlandwirtschaft. Und während die Wirtschaft ohne Rücksicht auf Verluste wächst, wachsen parallel dazu auch die Schranken in den Köpfen.
  4. Weil wir Grünen hingegen für ein weltoffenes, mehrsprachiges Südtirol stehen, das seine Einzigartigkeit als Alpenland kennt und zugleich Teil der Welt, Teil Europas ist.
  5. Weil wir eine etablierte politische Kraft sind, von der die Menschen wissen, woher sie kommt, wohin sie gehört und wozu sie steht.
  6. Weil wir nicht auf einen Großkopf, sondern auf viele kluge Köpfe setzen! Wir sind Synonym für Teamleistung, transparentes Arbeiten und offene, demokratische Prozesse, bei denen Mehrsprachigkeit kein bloßes Etikett ist.
  7. Weil wir uns immer wieder weiterentwickeln: Man erkennt das z.B. an unserer vielfältigen Kandidatenliste mit neuen Gesichtern, die aus dem Herzen der Verwaltung, dem Bereich Arbeit und Soziales und dem zivilgesellschaftlichen Engagement kommen.
  8. Weil unsere 10 jungen KandidatInnen Mut und Zukunft machen.
  9. Weil wir in allem, was wir machen, früher oder später imitiert werden.
  10. Weil Grün für Optimismus, Kraft, Klarheit und Sachlichkeit steht und weil unserem Land genau das gut tut.

#grünbewegt #grünwählen